Hier findest Du alle Arten von Publikationen der GSoA, chronologisch sortiert. Du kannst auch nur Zeitungsartikel, Medienmitteilungen oder Blogposts anschauen.
-
Seilziehen der Vernunft – und am Schluss gewinnt doch die Armee
Es ist nichts Neues, dass der Nationalrat der Armee alle Wünsche erfüllt. Ein kleiner Sparversuch seitens des Ständerates wurde ohne mit der Wimper zu zucken wieder gestrichen. Jeder normale Mensch muss, bevor er oder sie hohe Ausgaben tätigt, sparen. Nicht so die Schweizer Armee. Die Armeebotschaft 2018 beläuft sich auf knapp 2,1 Milliarden Franken –…
-
Aktiv gegen die Lockerung der Kriegsmaterialverordnung
Nachdem der Bundesrat die Lockerung der Kriegsmaterialverordnung (KMV) angekündigt hatte, wurden in allen Grossräten der Westschweiz parlamentarische Initiativen eingereicht, um ein klares Signal nach Bern zu senden: Der Bundesrat muss zurückbuchstabieren! Vier Jahre nach der Lockerung im Jahre 2014 hat sich die rechte Mehrheit des Bundesrates erneut der Waffenlobby gebeugt und die KMV zusätzlich gelockert.…
-
Direktbetroffene erzählen
In einem Video erzählen geflüchtete Menschen, was sie davon halten, wenn sie hören, dass mit der Aufweichung der Kriegsmaterialverordnung Schweizer Waffen in Bürgerkriegsländer geliefert werden können. Der Tenor ist einstimmig: Nichts! «Als ich klein war, zehn Jahre alt, da habe ich gelernt, dass die Schweiz ein neutrales Land ist», erzählt Pitschou aus dem Kongo und…
-
Breite Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer
Ende Juni hat der Bundesrat kommuniziert, dass er die Kriegsmaterialverordnung (KMV) dahingehend anpassen will, dass neu Waffen auch in Bürgerkriegsländer exportiert werden können. Eine breite Allianz mit Unterstützung aus Kirchen und dem bürgerlichen Lager wehrt sich dagegen. Man stelle sich vor, dass ein x-beliebiger Lobbyverein einen Brief schreiben kann und der Bundesrat nur aufgrund dieses…
-
Endlich uneingeschränkt am Tod verdienen
Die RUAG will viel Geld verdienen am Geschäft mit dem Tod. Lästig sind deshalb alle Gesetze und Verordnungen, die sie daran hindern. Nun scheint sich aber für die Rüstungsschmiede eine Lösung abzuzeichnen, welche ganz in ihrem Sinne sein dürfte Die RUAG, zu 100 Prozent im Besitz der Schweizerischen Eidgenossenschaft, führte in den letzten 20 Jahren…
-
Zwischenbilanz
Der Bundesrat begründet die weitere Lockerung der Kriegsmaterialverordnung (KMV) mit einer existenzbedrohenden Lage der Rüstungsindustrie. Doch die Exporte brummen. Die Rüstungsindustrie jammert etwas von Krise und der Bundesrat erfüllt ihr jeden Wunsch. Doch die längerfristigen Exportzahlen sprechen eine andere Sprache: Während den ganzen 1990er Jahren exportierte die Schweizer Rüstungsindustrie für jährlich knapp 250 Millionen Franken…
-
Unnötiger Angriff – mit fragwürdiger Wirkung
Schon lange wurde sie angedroht, nun liegt die Vorlage auf dem Tisch: Die Änderungen des Zivildienstgesetzes. Ein krasser, unverhältnismässiger Angriff auf einen wertvollen Dienst. Es geht nur um eines: Die Anzahl Zulassungen zum Zivildienst verkleinern. Und zwar «substantiell». Das Dienstpflichtsystem überdenken? Fehlanzeige. Kritik an der Armee? Schon recht nicht. Der Bundesrat setzt auf die vollständige…
-
Referendum gegen das Polizeigesetz im Kanton Bern zustande gekommen!
Der Grosse Rat des Kantons Bern beschloss im März 2018 eine Totalrevision des kantonalen Polizeigesetzes mit äusserst bedenklichem Inhalt. Dagegen hat ein breites Bündnis das Referendum ergriffen. Die GSoA Regionalgruppe Bern sammelte fleissig mit. Nach dem Kanton Luzern und dem deutschen Bundesland Bayern verschärft auch der Kanton Bern sein Polizeigesetz. Mit dem neuen Gesetz wären…
-
StandUpForPeace
Im Mai 2018 war seit längerem bekannt, dass im Bundesrat über die Lockerung der Schweizer Waffenexportbestimmungen diskutiert wird. Wir, mehrere politisch interessierte FreundInnen, waren empört. Der Gedanke, dass die Schweiz nun Waffen sogar in Bürgerkriegsländer liefern will, hat uns traurig und wütend gemacht. Wir dachten uns, wieso reden wir nur darüber und tun nicht etwas…
-
Editorial
Liebe Leserin, lieber Leser Der Bundesrat will Kriegsmaterialexporte in Bürgerkriegsländer ermöglichen und beugt sich der jammernden Rüstungsindustrie (S. 3). Für uns und für viele andere (S. 2) ist ganz klar: Damit überschreitet die Regierung eine rote Linie. Was wir gegen die Lockerung der Kriegsmaterialverordnung (KMV) alles unternehmen wollen, erfahren Sie auf den Seiten 4 und…