Hier findest Du alle Arten von Publikationen der GSoA, chronologisch sortiert. Du kannst auch nur Zeitungsartikel, Medienmitteilungen oder Blogposts anschauen.
-
Wird die Schweiz unterzeichnen?
2017 hatten 122 Staaten, darunter die Schweiz, den Atomwaffenverbotsvertrag genehmigt. Bis heute haben ihn jedoch nur 69 Staaten unterzeichnet. Der Bundesrat liess letzten August verlauten, er würde ihn nicht unterzeichnen. Annette Willi von ICAN Switzerland hat uns dazu ein paar Fragen beantwortet. Der Bundesrat hat die Seite gewechselt. Was ist Ihre Reaktion dazu? Ich muss…
-
Ein zaghafter Schritt in die richtige Richtung
Vor dem Hintergrund der Pariser Terroranschläge 2015 hat die Europäische Kommission beschlossen, die EU-Waffenrichtlinien zu verschärfen. Mit ihren Referendumsdrohungen gegen die moderaten Änderungen beweisen Schweizer Waffennarren einmal mehr, dass Sie in dieser Frage lieber auf ihr Traditionsgefühl hören, als auf wirkliche Argumente. Mit den Anpassungen der EU-Waffenrichtlinien hat die Europäische Staatengemeinschaft erkannt, was die Waffennarren…
-
Brasilienpläne gestrichen
Skandalös waren die Pläne der bundeseigen Ruag: Kurz vor Weihnachten 2017 wurde bekannt, dass die Rüstungsschmiede in Brasilien eine Munitionsfabrik bauen will. Jetzt krebst sie zurück. 190 Menschen werden in Brasilien laut der NGO «Small Arms Survey» täglich ermordet. Das organisierte Verbrechen ist bis in die höchsten Ränge mit dem staatlichen Sicherheitsapparat verfilzt. Nicht selten…
-
Änderung mit katastrophaler Wirkung
Eine Lockerung der Kriegsmaterialverordnung, wie der Bundesrat sie durchstieren wollte, hätte grössere Auswirkungen gehabt, als er zugeben wollte. Es handle sich eigentlich nur um eine Retusche, meint die Rüstungslobby. Gleichzeitig schreit es aus der Industrie, dass ohne diese Änderung zahlreiche Arbeitsplätze verloren gingen. Und der Bundesrat sieht sogar die gesamte Rüstungsindustrie der Schweiz in Gefahr,…
-
«Die Schweiz soll Frieden exportieren, nicht Krieg»
Die grüne Nationalrätin Lisa Mazzone ist bei der GSoA eigentlich allen bekannt. Sie ist Co-Präsidentin von Civiva sowie Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates und hat uns als Co-Präsidentin der Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer einige Fragen beantwortet. Wie steht es um Waffenexporte in der Schweiz? Die Schweiz ist ein neutrales Land mit einer starken…
-
Für eine demokratische Kontrolle der Waffenexporte
Der Nationalrat hat diesen Herbst eine Motion der BDP angenommen, die zum Ziel hat, die Ausschlusskriterien für Waffenexporte auf Gesetzesstufe festzuhalten. Im Dezember ist der Ständerat an der Reihe. 50’000 Menschen folgten dem Aufruf der «Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer». Nun zeigt der Druck seine Wirkung. Der Nationalrat hat im September eine Motion der BDP…
-
Aufrüttelnder Bericht
Die eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) hat Bewilligungsverfahren und Exportkontrollen für Kriegsmaterial untersucht. Ihr Bericht dazu ist erschütternd. Anfang September wurde der Bericht der EFK in einer massiv geschwärzten Version veröffentlicht, die deshalb nur wenig neue Informationen enthielt. Die SRF-Rundschau zitierte in der Sendung vom 5. September jedoch aus einer unzensierten Version. Zentrale Feststellungen der Kontrolle waren:…
-
Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer bricht Rekorde
Am 26. September entschied der Nationalrat, dem Bundesrat das Waffenexport-Dossier zu entziehen. Bis auf weiteres ist damit die geplante Lockerung der Kriegsmaterialverordnung sistiert. Dieser Entscheid kam nur aufgrund des immensen Drucks aus der Bevölkerung zustande. Das Ziel war ambitioniert: 25’000 Menschen sollten sich innerhalb von zwei Wochen bereit erklären, je vier Unterschriften für eine allfällige…
-
Ein fast einstimmiges Plädoyer für einen Richtungswechsel
Der Bundesrat erreicht in Rüstungsfragen derzeit keine Mehrheiten. Wenn es mit dem Projekt Air2030 so weitergeht wie bisher, zeigen die Stellungnahmen der grossen Parteien zum «Planungsbeschluss zur Erneuerung der Mittel zum Schutz des Luftraums», dass sie nicht gerade begeist sind von Guy Parmelins Methode. Die GSoA hat bereits angekündet, das Referendum gegen den Kauf von…
-
Der Bundesrat gegen die Menschenrechte
Es überrascht nicht, dass sich der Bundesrat gegen die Initiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» (KGI) ausgesprochen hat. Eine verpasste Chance ist es dennoch. Seit Ignazio Cassis Mitglied des Bundesrates ist, zeichnet sich eine immer deutlicher werdende Tendenz zu mehr Freiheit für die Wirtschaft auf Kosten der Menschenrechte ab. So wurde die KGI…