Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten oder zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
Mehr Informationen zum Export von Kriegsmaterial.
Mehr Informationen zur Finanzierung von Kriegsmaterial.
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Initiative nicht unterschreiben! Ausführen, Marsch!
Vielfältig sind die Gründe, welche die Menschen davon abhalten können, unsere Volksinitiative zu unterschreiben. Stutzig machte mich die Aussage eines Soldaten, der von seinem Vorgesetzten die Weisung erhalten haben soll, unsere Initiative nicht zu unterschreiben. «Nein, diese Weisung existiert nicht». Dies die klare Aussage der zuständigen Stelle im VBS. «Wehrmänner sind mündige Bürger in Uniform.…
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St.Galler Polizei behindert Unterschriftensammlung
Die neu formierte GSoA-Regionalgruppe in St.Gallen wehrt sich gegen die Beschneidung staatspolitischer Grundrechte. Wer in der Stadt St.Gallen Unterschriften sammeln will, braucht dafür eine Bewilligung der Stadtpolizei, notabene auch dann, wenn ohne Stand gesammelt wird. Nichts also mit spontanem Sammeln auf dem Heimweg von der Schule oder nach dem Shopping in der Fussgängerzone. In St.Gallen…
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Atomwaffensperrvertrag am Ende?
Mit dem Atombombentest im Oktober dieses Jahres wurde Nordkorea zur neunten Atommacht. Und auch dem Iran werden nukleare Ambitionen nachgesagt. Ist damit der Atomwaffensperrvertrag von 1976 gescheitert? Und warum streben Länder überhaupt nach nuklearer Bewaffnung? Am 29. Januar 2002 prägte George W. Bush in einer Rede zur Lage der Nation den Begriff der «Achse des…
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Tödliche Partnerschaft
Obwohl heute die meisten Rüstungsfirmen im Besitz von privaten Gesellschaften sind, existiert in manchen Ländern ein System der staatlichen Förderung von Waffenexporten. Ein prominentes Beispiel dieser «private public partnership» der tödlichen Art ist Grossbritannien. Von Stefan Luzi* Mit einem Exportvolumen von jährlich 2-3 Milliarden US-Dollar kämpft Grossbritannien um den unrühmlichen zweiten Platz aller rüstungsexportierenden Länder.…
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Sicherheit durch Waffenexporte?
Nach dem Zweiten Weltkrieg bilanzierten die Behörden, dass die Rüstungsexporte nichts zur Verteidigung der Schweiz beigetragen haben. Obwohl die Armee heute noch abhängiger von ausländischer Technologie ist als damals, glauben weiterhin einige Ewiggestrige, dass Waffenausfuhren für die Sicherheit der Schweiz unabdingbar seien. Mit dem Ausfuhrverbot für Kriegsmaterial werde «der Weiterbestand der Armee in Frage gestellt»,…
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Verantwortung tragen heisst Vorangehen
Ein Argument der Gegner der Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten ist immer wieder zu hören: «Wenn wir es nicht machen, machen es die anderen.» Warum dieses Argument Unsinn ist. Für die Gegner der Initiative steht fest: Wenn die Schweiz kein Kriegsmaterial mehr exportiere, so werde die potentielle Käuferschaft halt einen anderen willigen Verkäufer finden.…
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GPK kritisiert Bundesratsentscheide zur Kriegsmaterial-Ausfuhr
– Gute Analyse, zahme Empfehlungen – Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats hat aus Sicht der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) mit ihrem Bericht gute Arbeit geleistet. Sämtliche von GSoA-Vorstand Josef Lang bei der GPK beanstandeten Geschäfte (Irak, Pakistan, Indien, Südkorea) stiessen auch bei der GPK auf Kritik. Nicht zufrieden ist die GSoA aber mit…
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Sammeln helfen
In einer GSoA-Regionalgruppe zum Erfolg der Kriegsmaterial-Initiative beitragen. Neue GSoA-Regionalgruppe in St.Gallen Die Unterschriftensammlung für die Initiative «für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» hat sich weiter in die Ostschweiz ausgedehnt. Die neue GSoA-Regionalgruppe St.Gallen sucht UnterschriftensammlerInnen und HelferInnen für ihre Aktionen. Bist du bereit dich für die Initiative zu engagieren und an Sammelaktionen teilzunehmen? So melde…
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Heuchelei auf höchster Ebene
Auf internationaler Ebene setzt sich die Schweiz wortgewaltig gegen die Verbreitung von Kleinwaffen ein. Gleichzeitig ist sie weltweit die zweitgrösste Verkäuferin von Munition für solche Waffen. Ein Widerspruch, der sich nicht rechtfertigen lässt. Kleinwaffen sind die wahren Massenvernichtungswaffen unserer Zeit. Jedes Jahr werden 500’000 bis 700’000 Menschen mit Kriegsmaterial dieser Kategorie getötet. «Schulen müssen schliessen,…
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Yo Blair!
Die Labour-Regierung unter Premierminister Tony Blair hat sich voll und ganz dem «Krieg gegen den Terror» verschrieben. Auch Kriegsmaterial – Exporte an Unrechtsregimes werden damit begründet. Grossbritannien hat einen heissen Sommer hinter sich – nicht nur, was die Temperaturen betrifft, sondern auch bezüglich der politischen Debatten. Vor dem Hintergrund wöchentlicher Meldungen über gefallene Soldaten im…