Die GSoA fordert ein Verbot von Kriegsmaterialexporten, denn Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten und zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
-
Neueste Kriegsmaterial-Exporte – Bundesrat verletzt erneut eigene Verordnung
Die Verwicklung in einen bewaffneten Konflikt, die Menschenrechtslage und der Status als Entwicklungsland sind Kriterien, welche Kriegsmaterial-Exporte aus der Schweiz laut Kriegsmaterialverordnung ausschliessen. Das haben 70 RechtsprofessorInnen in einem offenen Brief an Bundesrätin Leuthard festgehalten. Geliefert wird trotzdem. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA fordert zum wiederholten Male die sofortige Einhaltung der Verordnung.…
-
Die Welt wehrt sich gegen Waffen
Von Belgien bis Neuseeland, von Schweden bis Irland wehren sich die Menschen gegen den Krieg und das Geschäft mit dem Tod. Hier eine Übersicht über einige Aktionen der letzen Wochen. “Schwerter zu Pflugscharen” in Neuseeland 17. März 2010: In Marlborough, Neuseeland stehen Adrian Leason, Pater Peter Murnane und Sam Land vor Gericht, weil sie…
-
Die Kriegsmaterialexport-Kampagne in Zahlen
Mit 71% Ja-Stimmen erhielt die Initiative in Selma GR die höchste Zustimmung. 29’450 Plakate wurden aufgehängt, wofür geschätzte 40 Kilometer Klebeband benötigt wurden. Drei der fünf grössten Städte haben der Initiative zugestimmt. Zwei Nobelpreisträger unterstützten die Initiative: Desmond Tutu und Adolfo Perez Esquivel. In zwei Dutzend Städten legten sich am 19. November zwischen 18.00 Uhr…
-
Acht Gründe, weshalb sich die Initiative gelohnt hat
Die GSoA-Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten wurde mit 32 Prozent Ja-Stimmen abgelehnt. Also alles umsonst? Keineswegs! Wir nennen acht Gründe, weshalb sich die Initiative gelohnt hat. 1. Wegen Leuthards Versprechern und Versprechen Beim Bekämpfen unserer Initiative leistete sich Doris «dank-meinen-Rehaugen-glaubtman- mir-alles» Leuthard nicht nur jede Menge Falschaussagen («Die saudische Regierung ist vom Volk gewählt.»),…
-
Rückblick auf einen bewegten Abstimmungskampf in den Regionen
Luzern kann ein hartes Pflaster sein, wenn es um Anliegen der GSoA geht. Doch das soll nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Widerstand gegen Waffenexporte sehr gross war. Am meisten geblieben sind mir die Reaktionen älterer Personen, die den Zweiten Weltkrieg miterlebt haben. Immer wieder hörte ich die Aussage, dass Waffen Kriege fördern und Kriege eine…
-
Neuer Exportrekord für Kriegsmaterial – Bundesrat verletzt eigene Verordnung
Die Verwicklung in einen bewaffneten Konflikt, die Menschenrechtslage und der Status als Entwicklungsland sind Kriterien, die Kriegsmaterial-Exporte aus der Schweiz laut Verordnung ausschliessen würden. Das haben 70 RechtsprofessorInnen in einem offenen Brief an Bundesrätin Leuthard festgehalten. Geliefert wird trotzdem. Die GSoA fordert nun die sofortige Einhaltung der Verordnung. „Wirtschaftliche Interessen werden höher gewichtet als…
-
Pilatus: Gewohnte Verdrehung der Wahrheit
Im Abstimmungskampf um die Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten schlug das Initiativkomitee den Pilatus Flugzeugwerken vor, in Zukunft auf die Vermarktung des PC-12 zu setzen. Mit gutem Grund: Pilatus hatte zuvor in einem Geschäftsbericht darauf hingewiesen, dass ihre Kapazitäten nicht ausreichen, um die Nachfrage nach dem PC-12 – ein vorwiegend für die zivile Nutzung…
-
Farner PR den Public Eye Award verleihen!
Die Abstimmung über ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten ist vorbei – aber die Schnüffelfirma Farner PR bleibt aktuell: Die PR-Firma, die im Juni eine Spitzelin an ein GSoA-Arbeitstreffen geschickt hat, ist für den Public Eye People’s Award nominiert. Die Public Eye Awards werden jedes Jahr als Kontrapunkt zum WEF verliehen. Die Erklärung von Bern (EvB) und…
-
Sieben Gründe, weshalb sich die Initiative gelohnt hat
Eine Woche nach dem “schwarzen Sonntag”, an dem nicht nur die Religionsfreiheit beschnitten, sondern auch unsere Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten abgelehnt wurde, ist es an der Zeit für eine kleine Bilanz. Und die fällt nicht nur negativ aus. Wir liefern sieben Gründe, weshalb sich die Kriegsmaterial-Initiative trotz allem gelohnt hat: 1. Wegen Leuthards…
-
Bundesrat muss Versprechen umsetzen
Die Abstimmung über die Volksinitiative „für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten“ wurde entscheidend geprägt durch die schwerste Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg. Der Gegenseite ist es mit ihrer Angstmacher-Kampagne gelungen, aus einer Frage, bei der es um Menschenleben geht, eine Arbeitsplatzfrage zu machen. Dazu verfügte sie über ein zehnmal grösseres Budget als die BefürworterInnen. Die Mobilisierung…