Die GSoA fordert ein Verbot von Kriegsmaterialexporten, denn Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten und zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
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nEUROn: Killerdrohnen made in Switzerland
Die unbemannten, schwer bewaffneten Flugzeuge der US-Luftwaffe sind in Afghanistan und Pakistan gefürchtet. Aus dem Nichts treffen sie ihre Ziele – und töten regelmässig auch Dutzende ZivilistInnen. Seit sechs Jahren entwickelt auch ein Konsortium von europäischen Rüstungsunternehmen eine solche Killierdrohne. An der Pariser Flugmesse wurde das Fluggerät namens «nEUROn» nun zum ersten Mal der Öffentlichkeit…
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Schweizer Waffen im Einsatz gegen Demokratiebewegungen in Nahost
Die westlichen Länder geben einmal mehr vor, Diktaturen zu bekämpfen und der Demokratie zu ihrem Recht zu verhelfen. Nur haben sie diese Diktaturen selber aufgebaut, aufgerüstet und am Leben erhalten. Das betrifft auch die Schweiz. In vielen Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas brodelt es. Es formieren sich pluralistische Demokratiebewegungen, deren grosses Ziel ein Machtwechsel…
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Schweizer Panzer walzen Demokratiebewegung platt
http://www.youtube.com/watch?v=qJBTCWeX8LM Wovor die GSoA während Jahren gewarnt hat, ist nun auch auf Fotos dokumentiert: Die Regimes in mehreren arabischen Ländern verwenden Schweizer Waffen, um die friedlichen Demokratiebewegungen brutal niederzuwalzen. Die Zeitung “Sonntag” zeigt Bilder von saudischen Piranha-Panzern der Mowag aus Kreuzlingen TG, die in Bahrain einmarschieren. Auch der Tages-Anzeiger berichtet darüber. Bisher starben bei den…
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Schweizer Waffen gegen die Demokratiebewegung im arabischen Raum – Die GSoA fordert den Bundesrat auf, die Kriegsmaterialverordnung endlich anzuwenden
Die Antwort des Bundesrates auf die Interpellation der Grünen Fraktion bezüglich Auswirkungen der Schweizer Kriegsmaterialexporte in den arabischen Raum, zeigt, dass der Bundesrat einmal mehr den Profit der Rüstungsunternehmen über Demokratie und Menschenrechte stellt. Der Bundesrat verbreitet Unwahrheiten, wenn er behauptet, dass Schweizer Kriegsmaterial nicht zur Niederschlagung der Demokratiebewegungen und damit gegen die Zivilbevölkerung verwendet…
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SIPRI-Zahlen: Waffenhandel blüht – auch in der Schweiz
Gemäss den neuesten Zahlen des schwedischen Friedensforschungsinstitutes SIPRI hat sich der globale Waffenhandel in den Jahren 2005-2010 gegenüber der Zeit zwischen 2000 und 2005 um 24 Prozent erhöht. Indien war mit dem Kauf von 9 Prozent aller global verkauften Waffen grösster Abnehmer. Auf dem Subkontinent schwelt seit Jahrzehnten der ungelöste Kaschmir-Konflikt, der schon zehntausende Menschenleben…
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Schwere Menschenrechtsverletzungen mit Schweizer Waffen
Die Sonntagszeitung berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, dass die Schweiz im vergangenen Jahr hunderte Sturmgewehre und Granatwerfer an paramilitärische Einheiten in Indien geliefert hat, die für ihre Menschenrechtsverstösse berüchtigt sind. Die Liste der Verbrechen dieser Einheit, der Border Security Forces (BSF), ist lang. Fast tausend wahllose Tötungen Gemäss einem Bericht von Human Rights Watch vom…
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Mit Schweizer Kriegsmaterial gegen Oppositionelle?
Gestern wurde die Statistik des Seco zu den Schweizer Kriegsmaterialexporten im Jahr 2010 publiziert. 2010 hat die Schweiz für 640,5 Millionen Franken Kriegsmaterial in 69 Länder exportiert. Die Zahlen bringen erneut zu Tage, dass die Schweiz via Kriegsmaterialexporte indirekt an diversen Konflikten beteiligt ist. Die Mehrheit der zehn wichtigsten Abnehmerländer stehen in Afghanistan im Kriegseinsatz.…
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Keine Waffen für arabische Diktaturen – GSoA fordert sofortigen Ausfuhrstopp
Heute publizierte das Seco die neuste Statistik betreffend Kriegsmaterial-Exporte. Mit Exporten über 132 Millionen Franken befindet sich Saudi-Arabien auf Platz 2 der Empfängerstaaten. Das diktatorische Königreich wird regelmässig wegen systematischen Menschenrechtsverletzungen kritisiert. Nichtsdestotrotz wurde das Land in den letzten Jahren immer wieder grosszügig mit Schweizer Kriegsmaterial beliefert. Die arabische Welt befindet sich im Umbruch und…
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Illegale Kriegsmaterialausfuhren nach Südkorea
Die GSoA kritisiert die heute durch den Bundesrat beschlossene Ausfuhr von Kriegsmaterial nach Südkorea. Der Bundesrat ignoriert einmal mehr seine eigene Kriegsmaterialverordnung. Der vorliegende Entscheid dokumentiert, dass der Bundesrat Bewilligungen von Waffenexporten nicht von humanitären Überlegungen und Analysen abhängig macht, sondern offenbar die wirtschaftlichen Interessen der Waffenlobby in den Vordergrund stellt. Im Bericht der GPK-N…
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Ueli Maurer macht Werbung für Rüstung
Ueli Maurers Partei begründet ihren Kampf gegen die angebliche „Islamisierung“ der Schweiz gerne mit dem mangelnden Respekt für Menschenrechte in islamischen Staaten. Geht es um wirtschaftliche Interessen, existieren solche Bedenken jedoch nicht. Bei derselben Gelegenheit nimmt man es dann mit dem Gesetz auch nicht mehr so genau: Gemäss geltender Kriegsmaterialverordnung (KMV) dürfen keine Länder beliefert…