Die GSoA fordert ein Verbot von Kriegsmaterialexporten, denn Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten und zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
-
Neueste Kriegsmaterial-Exporte – Skandalöses Exporthoch nach Saudi-Arabien
Heute publizierte die eidgenössische Zollverwaltung die neuste Statistik betreffend Kriegsmaterial-Exporte. Gemäss geltender Kriegsmaterialverordnung (KMV) dürfen eigentlich keine Länder beliefert werden, die sich in einem bewaffneten Konflikt befinden oder in denen Menschenrechte systematisch verletzt werden. Die heute publizierten Zahlen zu den Kriegsmaterial-Exporten zeigen aber: Beide Kriterien werden nach wie vor missachtet. Erneut steht Saudi-Arabien an der…
-
Versprechen gebrochen
Nicht einmal ein Jahr nach dem Abstimmungskampf über die Initiative «Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» will der Bundesrat schon wieder die Bestimmungen lockern. Und bricht damit klar ein Versprechen an die StimmbügerInnen. Ein knappes Jahr nach der Abstimmung über unsere Initiative «Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten» werden die damals abgegeben Versprechen offenbar schon wieder rückgängig…
-
Leuthard bricht ihre Versprechen und verstösst gegen bundesrätliche Kriegsmaterialverordnung
Die Schweiz exportierte im ersten Halbjahr 2010 für fast dreihundert Millionen Franken Kriegsmaterial an 63 Länder. Hauptabnehmer ist Deutschland, gefolgt von Saudi-Arabien und Grossbritannien. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA fordert den Bundesrat auf endlich die Kriegsmaterialverordnung KMV einzuhalten. “Was jetzt noch geliefert wird, geschieht aufgrund früherer Verträge. Seit Inkrafttreten der neuen Kriegsmaterialverordnung…
-
Erneuter Verstoss gegen die Kriegsmaterialverordnung
Der geplante Verkauf von 60 gepanzerten Fahrzeugen nach Deutschland verletzt die geltende Kriegsmaterialverordnung und widerspricht den aussenpolitischen Zielen der Schweiz in Afghanistan. Die Firma Mowag plant den Verkauf von 60 Rad schützenpanzern an Deutschland, welche die deutsche Bundeswehr explizit für den Einsatz in Afghanistan verwenden will. Nach geltender Kriegsmaterialverordnung ist dieser Export von Kriegsmaterial illegal,…
-
Neueste Kriegsmaterial-Exporte – Bundesrat verletzt erneut eigene Verordnung
Die Verwicklung in einen bewaffneten Konflikt, die Menschenrechtslage und der Status als Entwicklungsland sind Kriterien, welche Kriegsmaterial-Exporte aus der Schweiz laut Kriegsmaterialverordnung ausschliessen. Das haben 70 RechtsprofessorInnen in einem offenen Brief an Bundesrätin Leuthard festgehalten. Geliefert wird trotzdem. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA fordert zum wiederholten Male die sofortige Einhaltung der Verordnung.…
-
Die Welt wehrt sich gegen Waffen
Von Belgien bis Neuseeland, von Schweden bis Irland wehren sich die Menschen gegen den Krieg und das Geschäft mit dem Tod. Hier eine Übersicht über einige Aktionen der letzen Wochen. “Schwerter zu Pflugscharen” in Neuseeland 17. März 2010: In Marlborough, Neuseeland stehen Adrian Leason, Pater Peter Murnane und Sam Land vor Gericht, weil sie…
-
Die Kriegsmaterialexport-Kampagne in Zahlen
Mit 71% Ja-Stimmen erhielt die Initiative in Selma GR die höchste Zustimmung. 29’450 Plakate wurden aufgehängt, wofür geschätzte 40 Kilometer Klebeband benötigt wurden. Drei der fünf grössten Städte haben der Initiative zugestimmt. Zwei Nobelpreisträger unterstützten die Initiative: Desmond Tutu und Adolfo Perez Esquivel. In zwei Dutzend Städten legten sich am 19. November zwischen 18.00 Uhr…
-
Acht Gründe, weshalb sich die Initiative gelohnt hat
Die GSoA-Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten wurde mit 32 Prozent Ja-Stimmen abgelehnt. Also alles umsonst? Keineswegs! Wir nennen acht Gründe, weshalb sich die Initiative gelohnt hat. 1. Wegen Leuthards Versprechern und Versprechen Beim Bekämpfen unserer Initiative leistete sich Doris «dank-meinen-Rehaugen-glaubtman- mir-alles» Leuthard nicht nur jede Menge Falschaussagen («Die saudische Regierung ist vom Volk gewählt.»),…
-
Rückblick auf einen bewegten Abstimmungskampf in den Regionen
Luzern kann ein hartes Pflaster sein, wenn es um Anliegen der GSoA geht. Doch das soll nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Widerstand gegen Waffenexporte sehr gross war. Am meisten geblieben sind mir die Reaktionen älterer Personen, die den Zweiten Weltkrieg miterlebt haben. Immer wieder hörte ich die Aussage, dass Waffen Kriege fördern und Kriege eine…
-
Neuer Exportrekord für Kriegsmaterial – Bundesrat verletzt eigene Verordnung
Die Verwicklung in einen bewaffneten Konflikt, die Menschenrechtslage und der Status als Entwicklungsland sind Kriterien, die Kriegsmaterial-Exporte aus der Schweiz laut Verordnung ausschliessen würden. Das haben 70 RechtsprofessorInnen in einem offenen Brief an Bundesrätin Leuthard festgehalten. Geliefert wird trotzdem. Die GSoA fordert nun die sofortige Einhaltung der Verordnung. „Wirtschaftliche Interessen werden höher gewichtet als…