Die GSoA fordert ein Verbot von Kriegsmaterialexporten, denn Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten und zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
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Schweizer Waffen für den “War on Terror”
Verkauf von Kriegsmaterial im Jahr 2005 und Verkäufe in den Nahost seit 1970. (aw) Die kürzlich veröffentlichte Kriegsmaterial-Statistik des Staatssekretariats für Wirtschaft bringt eine Banalität wieder einmal zu Bewusstsein: Waffen werden gekauft, um damit Krieg zu führen. Die zehn grössten Abnehmerländer von Schweizer Rüstungsgütern sind allesamt in den «Krieg gegen den Terror» verwickelt, die meisten…
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Alle an die Vollversammlung!
Die GSoA steht vor der wichtigsten Herausforderung seit den Protesten gegen den Irakkrieg im Frühling 2003: Wollen wir eine Initiative ergreifen für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten? Am 22. März 2003 demonstrierten alleine in Bern mehr als 50’000 Menschen gegen den Krieg im Irak. Es war die grösste Demonstration in der Schweizer Geschichte. Gleichzeitig brachten auf…
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Weshalb eine Initiative gegen Kriegsmaterial-Exporte?
Anfang März 2006 präsentierte der Bundesrat einen skandalösen Vorschlag: Ausgedientes Armeematerial soll in Zukunft «ohne Auflagen (bezüglich Weiterverwendung inkl. Wiederausfuhr an Drittstaaten)» ins Herstellerland zurückgeführt werden. Weiter sollen auch Exporte in Länder mit prekärer Menschenrechtslage wiederaufgenommen werden, etwa nach Ägypten (Medienmitteilung). Die Schweizer Regierung hat in der Vergangenheit höchst bedenkliche Waffenausfuhren bewilligt, und Schweizer Rüstungsfirmen…
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Nicht wissen wollen, nicht wissen dürfen
Militärisch von Bedeutung sind neben Waffen und Munition auch sogenannte Dual-Use-Güter, zivil und militärisch verwendbare Güter. Auch da mischt die Schweizer Exportwirtschaft tüchtig mit. Doch so genau will oder darf niemand wissen, welche Dual-Use-Güter die Schweiz eigentlich wohin exportiert. Als Reaktion auf die «Initiative für vermehrte Rüstungskontrolle und ein Waffenausfuhrverbot» von 1997 sah sich der…
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Drohnen: Tödliche Flugkörper
Hierzulande werden wir von den unbemannten Flugzeuge nur überwacht. In anderen Ländern werden die Drohnen auch bei der Liquidierung von vermeintlichen Terroristen verwendet. Drohnen sind unbemannte, ferngesteuerte oder autonom agierende Flugkörper. Es gibt sie schon seit Jahren, und sie sind immer irgendwo auf dieser Welt im Einsatz. Das Einsatzszenario für Drohnen ist umfassend: Sie werden…
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Waffenexporte: Weshalb es eine Initiative braucht!
An der Vollversammlung vom 30. April wird die GSoA-Koordinationsgruppe vorschlagen, eine Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterialausfuhren zu lancieren. Die Schweiz soll sich nicht länger am Geschäft mit dem Krieg beteiligen! Weshalb gibt es Kriege? Jede einfache Antwort auf diese Frage ist zum Scheitern verurteilt, doch ein Grund ist klar: Krieg ist ein Geschäft, und…
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Waffenausfuhren: Die Skandalserie reisst nicht ab
Umrüstung zwecks Weiterkauf In Pakistan gibt es eine aufs Engste mit der Armee verflochtene Rüstungsindustrie, welche über das nötige Know-How verfügt, die schrottreifen Schweizer Schützenpanzer flott zu machen: Die Heavy Industries Taxila (HIT) hat sich auf die Modernisierung von alten M113-Schützenpanzer spezialisiert. Die erneuerten Schützenpanzer, welche die Werke von Taxila verlassen, seien «vergleichbar mit fabrikneuen…
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Mogelpackung: Schweizer Panzer doch in den Irak!
Wie der Bundesrat am 10. März 2006 mitteilte, soll ausgedientes Kriegsmaterial der Schweizer Armee in Zukunft «ohne Auflagen (bezüglich Weiterverwendung inkl. Wiederausfuhr an Drittstaaten)» ins Herstellerland zurückgeführt werden. Damit können umstrittene Rüstungsgeschäfte, die in jüngster Zeit auf Eis gelegt wurden, nun durch die Hintertür abgewickelt werden. Noch im Oktober 2005 wurde der Plan, Schweizer Schützenpanzer…
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Control Arms Kampagne
Fehlende Kontrolle im Waffenhandel heizt weltweit Konflikte an und führt zu Armut und Menschenrechtsverletzungen. Insbesondere Kleinwaffen (Gewehre, Pistolen) werden in Alltagskonflikten verwendet. Jede Regierung ist mitverantwortlich dafür. Die Kampagne zur Waffenkontrolle verlangt von den Regierungen schärfere Kontrolle über den Waffenhandel. Die Petition der Control Arms Kampagne möchte eine Million Selbstporträts aus der ganzen Welt sammeln.…
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Waffenausfuhren: Lasche Bewilligungspraxis des seco
Wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) heute mitgeteilt hat, exportierten private und staatliche Schweizer Rüstungsfirmen letztes Jahr Kriegsmaterialien im Wert von 258 Mio. Franken. Wie nachlässig die Bewilligungsinstanzen (seco, Vorsteher EVD, Gesamtbundesrat) bei der Beurteilung von Ausfuhrgesuchen vorgehen, zeigt das Beispiel der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE): Obwohl die VAE in der Vergangenheit nachweislich gegen die…