Die GSoA fordert ein Verbot von Kriegsmaterialexporten, denn Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten und zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
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Verschrotten statt verkaufen! Keine Ausfuhr von Waffen in Krisen-, Kriegs- und Konfliktgebiete!
Heute morgen haben AktivistInnen der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA vor dem Bundeshaus symbolisch einen Panzer verschrottet. Mit der Aktion protestierten die GSoA-AktivistInnen gegen die Ende Juni vom Bundesrat gutgeheissenen Ausfuhren von alten Schützenpanzern nach Pakistan und in den Irak. Die GSoA forderte mit ihrer Aktion Bundesrat Joseph Deiss auf, auf die beiden…
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Skandalös tiefe Hemmschwelle
Ende Juni hat der Bundesrat Kriegsmaterialausfuhren in den Irak, nach Pakistan, Indien und Südkorea gutgeheissen. Eine Verschärfung des Kriegsmaterialgesetzes tut not. Der Wert der Ausfuhren beträg mehr als 350 Mio. Franken gutgeheissen. Die Hemmschwelle in der Kriegsmaterialausfuhrpolitik liegt heute skandalös tief. In einem ersten Schritt hin zu einer «rüstungsfreien» Schweiz muss zwingend das Kriegsmaterialgesetz verschärft…
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Lizenz zum Töten
Die Schweiz exportiert nicht nur Waffen, sondern auch Waffentechnologie ins Ausland. Bei der Abwicklung solcher Geschäfte ist die Exportbewilligungspraxis des Bundes unzureichend und intransparent. Höchste Zeit, den Export von Immaterialgütern restriktiver zu gestalten. Von den vier neulich bewilligten Kriegsmaterialgeschäften (siehe Artikel oben) ist volumenmässig der Lizenzverkauf nach Indien das grösste Geschäft. Indien soll mit Schweizer…
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Ein Schritt in die richtige Richtung. Aber: Das reicht noch nicht!
An seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat entschieden, die Lieferung von 180 alten Schützenpanzern der Schweizer Armee in den Irak «vorerst zu sistieren». Die GSoA begrüsst diesen Entscheid als ersten Schritt in die richtige Richtung. Das reicht aber noch nicht! Die GSoA fordert vom Bundesrat, auf die Lieferung in den Irak definitiv zu verzichten. Zudem…
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GSoA entsetzt über Rüstungsentscheid des Bundesrat
Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ist entsetzt über den Entscheid des Bundesrates, den Rüstungslieferungen nach Irak, Indien, Pakistan und Südkorea grünes Licht zu verleihen. Die Gefahr, dass die Waffen in den Ländern auch in (inneren) Konflikten eingesetzt werden, wurde vom Bundesrat in unverantwortlicher Weise vernachlässigt. Die Rüstungslieferungen in die vier Länder machen…
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Nahost-Petition gegen Rüstungszusammenarbeit
Für die Anwendung der Genfer Konventionen und des internationalen Rechts im Nahost-Konflikt Keine Rüstungszusammenarbeit und kein Handel mit Rüstungsgütern zwischen der Schweiz und den Ländern im Nahen Osten! Keine Rüstungskäufe aus Israel im Rüstungsprogramm 2005 Nach der geplanten Wiederaufnahme von Rüstungskäufen aus Israel lanciert die GSoA gemeinsam mit der GfbV und anderen Organisationen am Samstag,…
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Dossier Rüstungsgeschäfte
Texte in der GSoA-Zeitung Die sauberste Lösung für ein schmutziges Geschäft: Das Ausfuhrverbot! (November 2005 Warum die Waffenexporte verboten gehören (November 205) Das Kriegsmaterialgesetz und die Verordnung (November 2005) Interview: Verluderung der Politik? / Statement Peter Niggli (November 2005) 24’249 Unterschriften gegen Rüstungsgeschäfte (November 2005) Schweizer Bomben in der Wüste Negev (November 2005) Waffendrehscheibe VAE…
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Abstürzende Aufhängepunkte
Ein PC-21 Prototyp der Pilatus Flugzeugwerke stürzt ab. Trotzdem hebt der Bund schon nach kurzer Zeit das Startverbot wieder auf. Die Serienproduktion des militärischen Trainingsflugzeugs wird fortgesetzt. Der Börsengang von Pilatus soll nicht gefährdet werden. Seit 1945 stellen die Pilatuswerke zivile wie auch militärische Flugzeuge her. Nachdem sich Pilatus in den vergangenen Jahren auf die…
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GSoA besucht Ruag-Messestand
Die GSoA Zürich hat am 9.12.2004 in Zürich den Absolventen-Kongress für Uni-Abgänger besucht. Nachdem wir beim Beratungsgespräch am Stand der Schweizer Armee alle durchgefallen sind, haben wir den hübschen Stand der Schweizer Waffenfabrik RUAG aufgesucht und die interessierten StudentInnen mit zusätzlichen Infos zur RUAG von unserer Seite her eingedeckt. Der Messeleitung schien das nicht allzu…
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Schweizer Waffenexporte
Das Todesgeschäft wird in der Schweiz seit langem betrieben. Immer wieder kommt es zu Skandalen, Gesetze werden verletzt und grundlegende moralische Werte missachtet. Ein Rückblick auf die Zeit seit dem 2. Weltkrieg. Waffenexporte haben in der Schweiz eine lange und unrühmliche Tradition. So waren im Zweiten Weltkrieg mehr als zehn Prozent der gesamten Schweizer Ausfuhren…