Die GSoA fordert ein Verbot von Kriegsmaterialexporten, denn Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten und zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
-
Pakistan braucht Menschenrechte – keine Schweizer Waffen
Die Schweiz verhandelt mit Pakistan über den Verkauf von 736 Schützenpanzern und stützt damit die Militärmachthaber. Dies ungeachtet der Tatsache, dass in Pakistan Menschenrechte systematisch verletzt werden. Acht Tage nach dem Putsch 1999 übertitelte Amnesty International eine Presserklärung zu Pakistan mit den Worten «Pakistan: A unique opportunity for the new rulers to restore respect for…
-
Schweizer Waffen für pakistanische Uno-Soldaten?
(sl) Die Ankündigung des Bundesrates, der pakistanischen Armee über 700 ausgediente Panzer der Schweizer Armee zu liefern, die nach Angaben Pakistans im Rahmen von Uno-Einsätzen eingesetzt werden sollen, hat das Licht auf die pakistanischen Aktivitäten im Rahmen der Uno-Friedensbemühungen geworfen. Pakistan stellt den Vereinten Nationen aktuell (September 2005) fast 10’000 Soldaten für Friedensmissionen zur Verfügung.…
-
Saubere Lösung für ein schmutziges Geschäft
Der Bundesrat sieht sich je länger je weniger an seine Versprechen aus dem Abstimmungskampf um die Waffenausfuhrverbotsinitiative von 1997 gebunden. Ein Plädoyer für eine neue Debatte um die Waffenausfuhrpolitik der Schweiz. Sogar die besonders problematischen Ausfuhren in Krisen-, Kriegs- und Konfliktgebiete sind für den Bundesrat nicht mehr Tabu. In den vergangenen Monaten hat sich eines…
-
Warum die Waffenexporte verboten gehören
Während die Militärausgaben in den Jahren nach Ende des Kalten Krieges weltweit zurückgingen, steigen sie seit dem 11. September 2001 wieder an und erreichten im Jahr 2004 über eine Billion (1’000 Milliarden) Dollar. Die Schweiz verdient fleissig mit. Damit befinden sich die Ausgaben beinnahe auf dem Rekordniveau von 1988. Über ein Viertel dieser Gelder wurden…
-
Das Kriegsmaterialgesetz und die Verordnung
(rm) Ein Überblick über die geltenden gesetzlichen Bestimmungen im Kriegsmaterialgesetz und Kriegsmaterialverordnung. Das Kriegsmaterialgesetz KMG unterstellt die Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial sowie die Übertragung von Produktionslizenzen einer Bewilligungspflicht (KMG Art. 2). Dabei haben sich die Behörden an die völkerrechtlichen Bestimmungen, die internationalen Verpflichtungen sowie die aussenpolitische Grundsätze der Schweiz zu halten (KMG Art. 22).…
-
Interview: Verluderung der Politik?
Die Ankündigungen des Bundesrates, Schweizer Waffen in Krisen- und Kriegsgebiete wie den Irak, Pakistan, Indien und Südkorea liefern zu wollen, gab einen Sommer lang zu reden. Welche friedenspolitischen Schritte müssen unternommen werden, um eine Verschärfung des Waffenausfuhrgesetzes zu erreichen? Interview mit Barbara Haering, André Daguet und Josef Lang GSoA-Zitig: Die Entscheide des Bundesrates, Waffen in…
-
Peter Niggli
Ergänzend zum Gespräch zur Rüstungspolitik sprach die GSoA-Zitig auch mit Peter Niggli, Geschäftsleiter von Alliance Sud und Bereichsleiter Entwicklungspolitik. GSoA-Zitig: Peter Niggli, Du vertrittst mit der Alliance Sud die grossen Hilfswerke der Schweiz. Unter entwicklungspolitischen Organisationen läuft auf internationaler Ebene die Diskussion über die negativen Auswirkungen von Waffenausfuhren. Kannst Du kurz zusammenfassen, um was sich…
-
Postkartenaktion Stopp Waffenausfuhr
Indien und Pakistan befinden sich in einem Konflikt um Kaschmir, Irak wird von amerikanischen Streitkräften besetzt und befindet sich in einem blutigen Bürgerkrieg. Südkorea ist juristisch gesehen immer noch im Krieg mit Nordkorea, zudem führt die Schweiz eine Friedensmission zur Aussöhnung der beiden Länder. Trotzdem beschloss der Bundesrat, Rüstungslieferungen in diese vier Länder zu bewilligen.…
-
Nahost-Petition eingereicht
24’249 Unterschriften gegen Rüstungsgeschäfte mit dem Nahen Osten Die Nahost-Petition wurde heute mit fast 25’000 Unterschriften eingereicht. Mit einer symbolischen Aktion wurde sie dem Parlament übergeben. Medienmitteilung zur Einreichung Waffengeschäfte mit Nahoststaaten schaden der Glaubwürdigkeit der Schweiz, von Hanspeter Bigler, Gesellschaft für bedrohte Völker Rüstungszusammenarbeit muss sich am Völkerrecht orientieren, von Josef Lang, Nationalrat (Alternative/ZG),…
-
Verschrotten statt Verkaufen!
Mit einer symbolischen Panzerverschrottung verlangten GSoA-Aktivisten, dass altes Armeematerial nicht mehr verkauft, sondern fachgerecht entsorgt wird. Sie unterstützten damit auch den Vorstoss von Jo Lang, der ein Ausfuhrverbot von altem Kriegsmaterial und dessen Verschrottung verlangt. Weitere Bilder