Streubombenkonvention: Ein Schritt in die richtige Richtung

Der Bundesplatz wurde heute Morgen von der Gruppe Schweiz ohne Armee (GSoA) abgesperrt. Leute in weissen Schutzanzügen versuchten das von Streumunition verseuchte Gebiet zu sichern und den Parlamentarierinnen und Parlamentariern den einzig sicheren Weg zu weisen. Die GSoA hat mit dieser symbolischen Aktion vor dem Bundeshaus die Nationalrätinnen und Nationalräte daran erinnert, welche verheerenden Folgen der Einsatz von Streumunition in der Schweiz hätte. Damit machte sie Druck auf den Nationalrat, um das Übereinkommen für ein Verbot von Streumunition zu ratifizieren.

Unverständlicherweise hatten die bürgerlichen Militaristen ...

weiterlesen

Streubomben: GSoA lanciert Petition

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats hat sich am 18. Oktober  gegen die Ratifizierung der Anti-Streubomben-Konvention ausgesprochen. Die GSoA (Gruppe für eine Schweiz ohne Armee) macht Druck auf das neue Parlament, diesen Fehlentscheid am 21. Dezember zu korrigieren und lanciert heute unter www.stopstreubomben.ch eine Petition zur Ratifizierung der Konvention.

Der Einsatz von Streumunition in Ländern wie Libyen, Libanon, Afghanistan oder Bosnien-Herzegowina hat gezeigt, dass die Waffe ganze Landstriche unbewohnbar macht und in erster Linie die Zivilbevölkerung trifft. In den letzten 40 Jahren sind mehr als 55'000 Menschen dieser Kriegswaffe zum Opfer ...

weiterlesen

www.stopstreubomben.ch

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates will nicht auf die Ratifizierung der UN- Konvention gegen Streumunition eintreten. Diese Konvention verbietet den Einsatz, die Lagerung sowie den Handel mit Streumunition.

Als Streumunition werden Waffensysteme bezeichnet, die über einem Gebiet eine grosse Anzahl von Sprengsätzen verteilt. Schon beim Einschlag ...

weiterlesen

Die Schweiz solle das weltweite Übereinkommen über ein Verbot von Streumunition nicht ratifizieren. Das schlägt die zuständige Kommission dem Nationalrat vor. Ob das neugewählte Parlament diesen Entscheid korrigieren wird, ist offen.

weiterlesen

Die bürgerlichen Sicherheitspolitiker haben heute zwei verantwortungslose Entscheide gefällt: Sie haben sich gegen ein Verbot von Streumunition ausgesprochen und versuchen den Zivildienst zu schwächen.

Streumunition: Die Schweiz als Schurkenstaat?

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) will das Übereinkommen über ein Verbot von Streumunition nicht ratifizieren. Die hochgef ...

weiterlesen

Die Streubombenkonvention ist ein Meilenstein für das humanitäre Völkerrecht. Bevor die Schweiz beitreten kann, müssen die Behörden aber noch klären, wie sie die Kanistermunition der Schweizer Armee entsorgen können. Denn erst vor wenigen Jahren hat die Armee hunderte Millionen für solche Waffen ausgegeben.

weiterlesen

Ende Mai dieses Jahres einigten sich in Dublin 111 Staaten darauf, die Produktion von Streubomben einzuschränken - darunter auch die Schweiz. Dem VBS bot selbst dieser kaum wirksame Minimalkonsens Anlass zur Kritik.

Streubomben sind Massenvernichtungswaffen. Je nach Typ verteilen sie ein Dutzend bis zu mehreren hundert Mini-Bomben über der Abwurfstelle. Sie töten flächendeckend und hinterlassen zudem eine grosse Anzahl Blindgänger, die ganze Landstriche über Jahre zur Gefahrenzone machen. Symbol für die Grausamkeit der Bomben sind die bekannten Bilder von Kindern mit abgerissenen Gliedermassen. Handicap International geht davon aus, dass zur Zeit mindestens 33 Millionen Blindgänger ...

weiterlesen

GSoA fordert nationales Verbot von Clusterbomben

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA begrüsst die Absicht des Bundes, Streumunition international verbieten zu wollen. Die GSoA fordert den Bundesrat auf, dieser Absichterklärung nun Taten folgen zu lassen: Der Bundesrat soll die Produktion von Clusterbomben durch die staatliche RUAG einstellen und die Clusterbomben der Schweizer Armee verschrotten.

Die GSoA begrüsst die anlässlich der Konferenz über inhumane konventionelle Waffen zusammen mit weiteren 19 Staaten abgegebene Erklärung der Schweiz, Streumunition (Clusterbomben) mit einem internationalen Abkommen verbieten zu wollen. Die Clusterbombe ist eine besonders grausame Waffe, durch deren ...

weiterlesen

Auf internationaler Ebene setzt sich die Schweiz wortgewaltig gegen die Verbreitung von Kleinwaffen ein. Gleichzeitig ist sie weltweit die zweitgrösste Verkäuferin von Munition für solche Waffen. Ein Widerspruch, der sich nicht rechtfertigen lässt.

Kleinwaffen sind die wahren Massenvernichtungswaffen unserer Zeit. Jedes Jahr werden 500'000 bis ...

weiterlesen

Hunderte von Opfern unter der Zivilbevölkerung im Irakkrieg hätten vermieden werden können, berichtet Human Rights Watch.

In der Zeit von den ersten Luftschlägen gegen den Irak Ende März 2003 bis zum Fall Bagdads wurden Tausende von Zivilisten bei Kampfhandlungen getötet und noch mehr wurden verletzt. Die unabhängige Organisation iraqbodycount.net beziffert die Anzahl der unschuldigen Opfer mit 8'100 bis 10'000. Grosse Zahlen, die jedoch nichts über die menschlichen Tragödien und die Umstände des Leides aussagen. Im Frühsommer des vergangenen Jahres hat die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) ein ...

weiterlesen