Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Zivildienst – referendum
Die Erkämpfung des Zivildienstes war ein langwieriger und zäher Prozess. Trotz harter Strafen verweigerten jährlich immer mehr Männern den Militärdienst. Nicht einmal 25 Jahre alt ist der Zivildienst geworden und schon versuchen bürgerlichkonservative Kräfte diesen wieder abzubauen. Der Bundesrat präsentierte verschiedene Verschärfungen nach dem Motto: Wer einmal in der Armee ist, soll auch bleiben. Aufgrund…
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Der Militäreinsatz, der nicht enden will
Der Bundesrat will ab April 2021 die maximale Kapazität des Kontingents für den Swisscoy-Einsatz auf 195 Personen erhöhen. Das Parlament wird in seiner nächsten Session darüber befinden. Die sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats hat bereits verlauten lassen, sie würde die Vorschläge des Bundesrats annehmen. Gemäss Bundesrat erfordert die politische Situation und die Sicherheitslage weiterhin die Anwesenheit…
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Die Armee in Zeiten von Covid-19
Die Armee schickte 5000 Soldaten zur Unterstützung ziviler Institutionen im Kampf gegen Covid-19 und erhielt dafür viel Lob und Zuspruch. Die Kritik liess aber ebenfalls nicht auf sich warten. Eine Einordnung. Die Covid-19-Krise und den Umgang, den die Schweiz mit ihr fand, wird uns noch lange beschäftigen. Zu Beginn der Krise war der Konsens gross,…
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Differenzen innerhalb der Bundesversammlung
Mit einer sehr knappen Mehrheit (97 zu 93 Stimmen bei 6 Enthaltungen) ist der Nationalrat auf die Revision des Bundes – gesetzes über den zivilen Ersatzdienst eingetreten. Mit 102 zu 92 Stimmen stimmten die NationalrätInnen einer Verschärfung der Bedingungen für den Zugang zum Zivildienst zu. Differenzen bestehen dennoch. Das erklärte Ziel der Gesetzesrevision ist, die…
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Das VBS wirft mit Steuergeldern nur so um sich
Heute hat der Bundesrat die Armeebotschaft 2020 vorgestellt. Der Gesamtbetrag beläuft sich auf knapp 3 Milliarden Franken. Alleine für das in der Armeebotschaft enthaltene Rüstungsprogramm beantragt das VBS 1’354 Millionen Franken. Das ist der höchste Beitrag seit 2015. Dazu kommen noch die bereits geplanten Kaufpläne von Panzern und Kampfjets in der Höhe von insgesamt 15…
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Der lange Weg zum Zivildienst
Der Höhepunkt eines 90 Jahre dauernden Kampfes waren die 83 Prozent Ja-Stimmen am 17. Mai 1992. Die allererste Petition für die Einführung eines Zivildienstes stammte von Paul Pettavel, dem protestantischen Pfarrer von La-Chaux-de-Fonds. Der aus einer Uhrmacher-Familie des Val-de-Trâvers stammende religiöse Pazifist und Vorkämpfer des Frauenstimmrechts hatte 1903 eine Petition für die Schaffung eines Zivildienstes…
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Schikanen im Wehrpflichtersatzsystem
Die Weiterentwicklung der Armee (WEA) hat auch auf das System der Wehrersatzabgaben Auswirkungen. Besonders krass bekommen sie Männer zu spüren, die sich gerne einbürgern lassen würden. Mit der WEA ist vorgesehen, dass Stellungspflichtige zwischen dem 19. und dem 24. Altersjahr zur Rekrutierung antreten. Die Rekrutenschule soll bis zum vollendeten 25. Altersjahr abgeschlossen sein. Die Ersatzabgabe…
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Der Ständerat unterstützt die Reform
Während sich der Ständerat für die Reform ausspricht, die den Zugang zum Zivildienst massiv erschweren soll, findet das VBS die Zahlen zu der angeblich bedrohten Kampfstärke der Armee wieder. Eine kleine Bilanz zu einer Reform, die wie ein Ruf zur Ordnung daherkommt. Am 11. September stimmte der Ständerat mit 26 zu 11 Stimmen und zwei…
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Charmeoffensive der Armee
Am Samstag 24. August 2019 lud das Schloss Colombier zum Tag der offenen Türen. Organisiert haben diesen Event der Kanton Neuenburg, die Schweizer Armee, die Polizei und die Gemeinde Milvignes. Ihr Ziel war, der Öffentlichkeit ausgewählte Bereiche der Armee zu präsentieren. Wir haben uns mit einem Besuch einer absurden Veranstaltung gestellt. Breits 2014 haben die…
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Rückblick mit Ausblick
Die erste GSoA-Initiative zur Abschaffung der Armee liegt dreissig Jahre zurück. Viel ist passiert, viel ist noch zu tun Der 26. November 1989 löste in der politischen Landschaft der Schweiz ein kleines Erdbeben aus: 35,6% der Stimmbevölkerung sagten Ja zur Abschaffung der Armee. Dass die Armee von über einem Drittel der Stimmenden nicht getragen wird,…