Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
-
Bürgerliche setzen sich beim Zivildienstgesetz über neue Parlamentsmehrheit hinweg
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SiK-N) hat noch in ihrer alten Konstellation über die Verschärfung der Zulassungen zum Zivildienst beraten. Das Resultat ist wenig überraschend. Ohne dass irgendein Grund zur Eile gegeben wäre, hat die SiK-N für ihre letzte Sitzung der aktuellen Legislatur die Beratung über die Revision des Zivildienstgesetzes traktandiert. Das Geschäft könnte also…
-
Kostenexplosion im sympathischen Deckmantel
Viola Amherd schwingt auf einer Erfolgswelle. «Sie sei hervorragend eingestiegen, und habe bereits gute Dossierkenntnisse erreicht», heisst es auf bürgerlicher Seite. Und selbst auf linker Seite scheint man positiv überrascht zu sein von ihr. Somit alles bestens? Mitnichten. Zugegeben, Viola Amherd verleiht dem VBS auf den ersten Blick ein anderes Gesicht, als es ihr etwas spröder und…
-
Militärköpfe im Aargau
Vom 8. bis 11. August fand in Birmensdorf im Aargau der achte und vermutlich letzte Convoy to remember statt. Beim Convoy to remember handelt es sich gemäss Aussagen der OrganisatorInnen um das «grösste internationale Militär-Oldtimer-Treffen der Schweiz». Wir waren vor Ort. Es regnet, als wir in Birmensdorf aus dem Bus steigen. Schon von weitem riechen wir…
-
Neue Absurditäten beim Zivildienstgesetz
Der Ständerat hätte sich eigentlich während der Sommersession zum neuen Zivildienstgesetz äussern sollen. Doch dann entschied im Mai die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats (SiK-S), mit 9 zu 2 Stimmen, das Projekt auf Eis zu legen, um die Möglichkeit einer Zusammenlegung von Zivildienst und -schutz zu prüfen. Die Angriffe auf den Zivildienst gehen weiter und verschärfen sich.…
-
Zivildienst: Der Ständerat genehmigt die Revision des Zivildienstgesetzes
Der Ständerat akzeptierte an seiner heutigen Sitzung die vorgeschlagenen Änderungen des Bundesrates. Mit der Zustimmung zu dieser Gesetzesänderung attackiert der Ständerat direkt die Institution Zivildienst, welche beträchtliche Vorteile für die Zivilbevölkerung bringt. Die GSoA bedauert diese inakzeptable Entscheidung. Vor einem Monat beschloss die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerat (SIK-S) auf die Gesetzesänderung einzutreten und von den…
-
Zivildienst weiter unter Beschuss
Heute Nachmittag hat die SIK-S mit 10 zu 2 Stimmen die vorgeschlagenen Änderungen des Zivildienstgesetzes akzeptiert. Mit der Unterstützung der bundesrätlichen Vorlage verneint die SIK-S die grosse gesellschaftliche Bedeutung des Zivildienstes. Die GSoA wird ein allfälliges Referendum gegen die Vorlage unterstützen. Die GSoA bedauert den Kommissionsentscheid, alle vorgeschlagenen Massnahmen des Bundesrates zur Änderung des Zivildienstgesetzes…
-
Seit 1989 ist die Schweiz keine Armee mehr
Vor 30 Jahren befreite die GSoA die Schweiz aus der militärischen Festung, vor zehn Jahren verhinderte sie militärische Auslandeinsätze und vor fünf Jahren die Beschaffung neuer Kampfjets. «Die Schweiz hat keine Armee, die Schweiz ist eine Armee.» Mit dieser Beschwörung eröffnete der Bundesrat am 25. Mai 1988 seine Botschaft zur Volksinitiative für eine Schweiz ohne…
-
Zivis sind nicht die Sündenböcke der Armee
Der Zivildienst ist auch dank dem Engagement der GSoA entstanden. Jetzt gilt es, ihn gegen die Angriffe der Armee zu verteidigen. Die Vollversammlung der GSoA hat Anfangs April einstimmig beschlossen, sich weiterhin für einen starken Zivildienst einzusetzen. Dies ist nicht nur einer historischen Verknüpfung von Antimilitarismus und zivilem Ersatzdienst geschuldet: Die GSoA hat mit der…
-
Der Irrsinn Armee
An einige Zahlen im Zusammenhang mit dem «Irrsinn» Armee haben wir uns schon fast gewöhnt. Zum Beispiel, dass die Armee über ein jährliches Budget von fünf Milliarden verfügt und dieses auch verprasst. Andere Zahlen sind uns weniger geläufig. Zum Beispiel, dass im vergangenen Jahr 5,4 Millionen Diensttage geleistet wurden. Eine schockierende Zahl. Wir dürfen davon…
-
Die rechte Regierung im Tessin rehabilitiert die P-26
Am 19. November publizierte der Tessiner Regierungsrat seine Antwort auf eine Frage von Matteo Pronzini (Movimento per il Socialismo) und Carlo Lepori (SP) zur Teilnahme Norman Gobbis (Lega) an einer Feier zu Ehren ehemaliger Tessiner Mitglieder der P-26 im Oktober 2015. Die 24-seitige Antwort übernimmt vollumfänglich die Thesen der Verfechter der P-26-Rehabilitierung. Man findet darin…