Die GSoA fordert ein Verbot von Kriegsmaterialexporten, denn Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten und zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
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Europäisches Netzwerk gegen den Waffenhandel
Alljährlich setzt sich das European Network Against Arms Trade (ENAAT) gemeinsam an einen Tisch, wo sich die einzelnen Mitgliederorganisationen über ihre Recherchen und Aktivitäten gegen den Waffenhandel austauschen. Dieses Jahr fand das Treffen in Brno (CZ) statt und natürlich waren auch drei VertreterInnen der GSoA mit von der Partie. Den Auftakt zum dreitägigen Treffen bildete…
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Thugauer Panzer töten weltweit
Der Thurgau, eine Region, welche nur wenige mit Waffen und Krieg in Verbindung bringen, exportiert Rüstungsgüter in die ganze Welt. Bei Pinochets Regierungsputsch, beim Militärputsch in Bolivien, im Krieg in Afghanistan sowie beim Einmarsch von saudi-arabischen Truppen in Bahrain: Panzer aus Kreuzlingen dienen in zahlreichen Konflikten als Tötungsmaschinen. Die Mowag in Kreuzlingen gehört seit 2003…
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Keine Schweizer Beihilfe zu Kriegsverbrechen!
Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) hat heute Dienstag entschieden, auf das Rüstungsprogramm 2015 einzutreten, und dem Kauf von sechs Hermes 900-Drohnen der israelischen Firma Elbit Systems zugestimmt. Damit ist der erste Schritt einer eventualvorsätzlichen Beteiligung der Schweiz an Kriegsverbrechen getan. Für insgesamt rund 250 Millionen Franken will die SiK-N sechs Militärdrohnen für die Schweizer…
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Schweizer Beteiligung an bewaffneten Konflikten
Die heute von der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) veröffentlichen Kriegsmaterial-Zahlen zeigen, dass die Beteiligung der Schweiz an bewaffneten Konflikten weiter zunimmt. Auch die höchst umstrittenen Waffenexporte in das Pulverfass Nahost gehen ungebremst weiter. Allein im ersten Quartal wurden Kriegsmaterialexporte im Wert von insgesamt 106 Mio. CHF genehmigt, das sind 25 Mio. CHF mehr als im ersten…
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Weltweite Abnahme der Rüstungsausgaben – die Schweiz legt jedoch zu
Trotz einem leichten weltweiten Trend hin zu Abrüstung haben die Schweizer Rüstungsausgaben auch 2014 wieder zugelegt: Die Schweiz befindet sich damit in einer Gruppe mit Ländern wie Saudi-Arabien, Bahrain oder Russland. Bezüglich der Pro-Kopf-Militärausgaben ist sie sogar auf Platz 17. Die GSoA fordert ein Ende der Aufrüstung. Am 13. April erschienen die die Zahlen des…
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GSoA protestiert gegen gestiegene Kriegsmaterialexporte
Die heute veröffentlichten Kriegsmaterialexport-Zahlen machen einmal mehr klar: in der Schweiz geht Profit vor Menschenleben. Die Schweizer Rüstungsindustrie lieferte allein in das Pulverfass Nahost Waffen für fast eine halbe Milliarde Franken. Gesamthaft beträgt der Schweizerische Export von Rüstungsgüter 1’451’166’252 Franken. Grösster Abnehmer im Bereich besondere militärische Güter war die momentan explosivste Region der Welt: der…
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VBS öffnet Korruption Tür und Tor
Wie die NZZ heute berichtet, arbeitet das VBS an einem erweiterten Rüstungsprogramm für 2015. Damit missachtet Bundesrat Ueli Maurer nicht nur den klaren Sparauftrag aus dem Gripen-Nein, sondern will auch noch hoheitliche Staatsaufgaben an Private delegieren. Wenn der Paradigmenwechsel, der in der BODLUV 2020-Beschaffung vorgesehen ist, Schule macht, öffnet das der Korruption Tür und Tor.…
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Wenn eine Hand die andere wäscht
Ende letzten Jahres gab der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall zu, dass ehemalige Manager mehrere Millionen Euro Schmiergeld an griechische Politiker und Beamte bezahlt hatten. Rheinmetall ist dabei nur einer von vielen Rüstungskonzernen, die immer wieder gerne zu Bestechung greifen. Mit dabei ist auch der Gripen- Hersteller Saab. Nachdem im November 2014 die Athener Staatsanwaltschaft 13 Mitarbeitende…
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GSoA fordert den Bundesrat auf sämtliche Kriegsmaterialexporte in den Nahen Osten sofort zu stoppen
Die heute veröffentlichten Kriegsmaterial-Zahlen zeigen, dass die Schweiz ausgerechnet Saudi-Arabien, Katar und die Türkei wieder mit jeder Menge Kriegsmaterial versorgt. Drei Staaten, die nicht nur wegen ihrer besorgniserregenden Menschenrechtssituation auffallen, sondern auch in Verdacht stehen, den IS unter anderem mit Kriegsmaterial zu beliefern oder beliefert zu haben. Total exportierte die Schweiz im ersten Halbjahr Kriegsmaterial für…
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Der Supermarkt des Todes
Alle zwei Jahre findet in Paris die weltweit grösste Messe für Landkriegsgerät statt. Ausserordentlich präsent waren dieses Jahr auch Schweizer Rüstungskonzerne – unter anderem mit aggressiver Werbung. Die Ruag, die grösste Schweizer Waffenproduzentin, hat sich ihren Auftritt an der diesjährigen Waffenmesse Eurosatory in Paris einiges kosten lassen. Der Konzern, der sich zu 100 Prozent im…