Kriegsmaterialexporte

Ende August dieses Jahres wurde in Zürich das Komitee «Frauen für ein Waffenausfuhrverbot » gegründet. Das Komitee setzt sich zum Ziel, der Initiative für ein Waffenausfuhrverbot zum Durchbruch zu verhelfen. Als Erstunterzeichnerinnen konnten folgende Frauen gewonnen werden: Rosmarie Dormann, a. Nationalrätin und Präsidentin der Bethlehem Mission Immensee Dr. med. Yvonne Gilli, Fachärztin für Hausarztmedizin, Nationalrätin…

Nachdem sich der Bundesrat aufgrund der zahlreichen Skandale im Zusammenhang mit den Exporten von Pilatus-Flugzeugen gezwungen sah, eine Verschärfung des Bewilligungsregimes vorzuschlagen, beriet in der Herbstsession der Ständerat über die Vorlage. Resultat: Business as usual – Profit ist wichtiger als Menschenleben. «Trainingsflugzeuge» der Stanser Pilatuswerke werden regelmässig in Kampfhandlungen eingesetzt (in Burma, in Guatemala, im…

Evelinn Trouble hat «Warface» speziell für den Abstimmungskampf gegen Kriegsmaterial-Exporte komponiert und getextet. «Es war mir ein Anliegen, das Geschäft mit dem Krieg musikalisch zu thematisieren, denn die Schweiz mischt da schon lange mit», begründet die 20-jährige Zürcher Künstlerin ihr Engagement gegenüber der GSoA-Zeitung. Benjamin Weiss, der Regisseur des Videoclips, war vom Drehort begeistert: «Die…

Gemäss der neuen Kriegsmaterialverordnung dürfte die Rüstungsindustrie keine Länder mehr beliefern, die in bewaffnete Konflikte verwickelt sind. Sie tut es aber trotzdem. Nun prangern mehr als 60 RechtsprofessorInnen die Behörden an. Es braucht einiges, bis sich die akademische Welt gegen den Bundesrat stellt. Die Bewilligungspraxis für Kriegsmaterial steht aber in so eklatantem Widerspruch zur geltenden…

Noch bleibt etwas Zeit bis zur Abstimmung vom 29. November. Jetzt kommt es auf das Engagement jedes und jeder Einzelnen an. Glaubwürdigkeits-Vorteil Die Rüstungslobby mag uns finanziell überlegen sein und kann die ganze Schweiz mit Plakaten überziehen. Doch dass sich bei uns alle aus eigener Überzeugung statt aus Karrie – regründen engagieren, hat auch einen…

Ein deutscher Ingenieur und Publizist beschreibt, wie Schweizer Waffenfirmen Munition für den Afghanistan-Krieg optimieren. Der in der Zeitschrift «Europäische Sicherheit » publizierte Artikel befasst sich mit einem Paradigmenwechsel in der deutschen Wehrpolitik. Es sei nun vor allem «wirkungsoptimierte, intelligente und pro gra m mierbare Munition» gefragt, um der «asym etrischen Bedrohung» Rechnung zu tragen, die…

Aus einer beherzten Aktion gegen Atombombentests entstand vor 38 Jahren die Umweltorganisation Greenpeace. Heute ist der Zusammenhang zwischen Krieg und Umweltzerstörung offensichtlicher denn je. Greenpeace hat deshalb beschlos sen, die Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten zu unterstützen. Ziel der Reise war die Insel Amchitka vor Alaska. An Bord befand sich ein Dutzend Friedensaktivisten, die…

Die PR-Firma Farner, die im Auftrag der Rüstungsfirmen den Abstimmungskampf gegen die Initiative «für ein Verbot von Kriegsmaterialexporten» bestreitet, hat die GSoA an ihrem Strategiewochenende bespitzelt. Gemäss Recherchen von 10vor10 gehören auch verdeckte Ermittlungen in der Bundeserwaltung zu ihren Methoden. Seit Jahren ist Farner PR für die Kampagnen der Schweizer Rüstungsindustrie zuständig. Dabei greift die…

In den kommenden Wochen erwarten uns sehr seltsame Diskussionen. Dieselben Politiker, die sonst nicht müde werden, ihre christliche Grundhaltung und die Familienwerte zu betonen, werden uns zu erklären versuchen, dass es in Ordnung sei, Kleinwaffen nach Afrika zu liefern – auch wenn die Waffen allzu oft in die Hände von Kindersoldaten geraten. Politikerinnen, die gegen…