Die GSoA fordert ein Verbot von Kriegsmaterialexporten, denn Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten und zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
-
Schweizer Kriegsmaterialexporte langsam wieder auf Vor-Afghanistan-Niveau
Gemäss heute von der Eidgenössischen Zollverwaltung veröffentlichten Zahlen exportierte die Schweiz bisher im Jahr 2013 Kriegsmaterial für 300 Millionen Franken. Die weltweite, aber auch die Schweizerische Rüstungsindustrie hat in den letzten Jahren von einer Blase profitiert, welche vor allem durch die Kriege in Afghanistan und im Irak getrieben war. Nun kehren die Exporte wieder auf…
-
Petition gegen Lockerung der Kriegsmaterialverordnung
Der Ständerat hat gestern, 26.09.2013, einem Kahlschlag in der Waffenexport-Gesetzgebung zugestimmt. Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und andere Staaten, welche die Menschenrechte schwerwiegend verletzen, sollen wieder erlaubt werden. Die GSoA verurteilt die vorgeschlagenen Änderungen an der Kriegsmaterial-Verordnung aufs Schärfste. Der Nationalrat ist die letzte Instanz, welche diese Verwässerung der Kriegsmaterial-Gesetzgebung noch verhindern könnte. Unterzeichne unsere Online-Petition, um…
-
Kahlschlag bei der Kriegsmaterial-Gesetzgebung: Armbrüste für Gessler
Der Ständerat hat heute einem Kahlschlag in der Waffenexport-Gesetzgebung zugestimmt. Waffenlieferungen an Saudi-Arabien und andere Staaten, welche die Menschenrechte schwerwiegend verletzen, sollen wieder erlaubt werden. Die GSoA verurteilt die vorgeschlagenen Änderungen an der Kriegsmaterial-Verordnung aufs Schärfste. Bereits heute sind Waffenexporte an Staaten erlaubt, die Menschenrechtsverletzungen begehen – solange die Menschenrechtsverletzungen nicht schwerwiegend und systematisch sind.…
-
Wieder Schweizer Waffen nach Saudi-Arabien und Pakistan?
Bürgerliche SicherheitspolitikerInnen wollen die Schweizer Kriegsmaterial-Gesetzgebung weiter aushöhlen. Sogar an Staaten, welche die Menschenrechte oder das humanitäre Völkerrecht schwer verletzen, wollen sie wieder Waffen liefern. Widerstand ist angesagt. Kleinwaffen sind die wahren Massenvernichtungswaffen unserer Zeit. Jedes Jahr töten sie rund eine halbe Million Menschen. Gemäss den neusten Zahlen des Genfer Small Arms Survey ist die…
-
Zentrum des Antimilitarismus
Dank der GSoA wurde Zürich im Juni für drei Tage zum europäischen Zentrum des Antimilitarismus. AktivistInnen aus zehn Ländern trafen sich auf Einladung der GSoA, um Strategien gegen den internationalen Waffenhandel zu entwickeln. Die GSoA setzt sich nicht nur auf nationaler, sondern auch auf internationaler Ebene dafür ein, den Waffenhandel unter Kontrolle zu bringen. Seit…
-
Vertrag mit Risiken und Nebenwirkungen
Als die Uno-Generalversammlung Anfangs April mit grosser Mehrheit den Waffenhandelsvertrag annahm, jubilierten nicht nur NGOs. Auch die Rüstungsindustrie erhofft sich viel vom Arms Trade Treaty. Die Zukunft wird zeigen, wer sich zu Recht freut. Die Twitter-Nachrichten von Michael Aron, einem hohen Beamten im britischen Aussenministerium, illustrieren exemplarisch, dass der Arms Trade Treaty (ATT) allein keine dubiosen Waffendeals verhindern…
-
Gemeinsam gegen den Waffenhandel
Seit 1984 existiert das European Network Against Arms Trade (ENAAT) als Zusammenschluss diverser europäischer Organisationen, die sich mit der Kontrolle und der Verhinderung von Waffenexporten befassen. Genau wie sich die Rüstungsindustrie immer stärker international vernetzt, tut dies auch der Widerstand dagegen. Jährliche Treffen sind das Rückgrat von ENAAT. Dort aufgebaute Kontakte bilden neben Mailinglisten die…
-
Waffenexporte trotz Kriegszustand
Seit Jahrzehnten stehen Schweizer Gelbmützen an der Grenze zwischen Nord- und Südkorea. Die zwei Staaten befinden sich noch immer im Krieg. Die Schweizer Soldaten sollen einen Beitrag zur Friedenssicherung leisten. Seit einigen Jahren liefert die Schweiz aber auch Kriegsmaterial an Südkorea, was neutralitätspolitisch bedenklich ist. Die koreanische Halbinsel war einer der heissen Schauplätze des Kalten…
-
Kriegsmaterial-Exporte nach Nahost
Die Schweizer Rüstungsindustrie exportierte im ersten Halbjahr 2013 Kriegsmaterial für knapp 200 Millionen Franken. Die Diktaturen im Nahen Osten bleiben einer der Hauptkunden von Schweizer Kriegsmaterial. Dennoch wollen es bürgerliche PolitikerInnen noch einfacher machen, Waffen an Regimes zu liefern, welche die Menschenrechte verletzen. Gemäss den heute von der Eidgenössischen Zollverwaltung veröffentlichten Zahlen bleibt das Pulverfass…
-
Schweizer Waffen nach Saudi-Arabien und Pakistan?
Kleinwaffen sind die wahren Massenvernichtungswaffen unserer Zeit. Jedes Jahr töten sie rund eine halbe Million Menschen. Gemäss den neusten Zahlen des Genfer Small Arms Survey ist die Schweiz weltweit der fünftgrösste Hersteller solcher Waffen. Wichtige Kunden der Schweizer Kleinwaffenindustrie waren im vergangenen Jahr zum Beispiel die Ukraine, Indien oder die Vereinigten Arabischen Emirate. Wohin die…