Edito
Wer verteidigt eigentlich wen und was in diesem Land? Das sind Fragen, die man sich derzeit durchaus stellen mag. Denn die Armee gibt zwar vor, die Schweiz verteidigen zu wollen, doch ob sie damit auch den Frieden verteidigt oder gar für ihn einsteht? Tut dies nicht eher die GSoA, die sich gegen die Lockerung des…
100 Milliarden, um die Schweiz gut verteidigen zu können?
Am 17. August stellte Armeechef Thomas Süssli den Bericht “Die Verteidigungsfähigkeit stärken – Zielbild und Strategie für den Aufwuchs” vor. Gesamthaft werden 40 Milliarden Franken an Investitionen in 3 Schritten vorgestellt. Zu dieser Summe kämen laut Bericht noch 60 Milliarden Betriebskosten hinzu. Bei den 13 Milliarden, die heftig in den Medien diskutiert wurden, handelt es…
Turbulenzen rund um den F-35
Mitte September verschwand in den USA ein F-35 Kampfjet vom Radar. Auch in der Schweiz gibt es Verärgerung und auch die Kosten gehen durch die Decke. Es scheint, als befinde sich der Tarnkappenbomber in einer stürmischen Phase, aus der er nicht mehr herauskommt. Menschen bemerken ein Flugzeug, das sehr nahe am Boden fliegt, die amerikanische…
Mehr Öl aus Aserbaidschan ist keine Lösung
Die meisten europäischen Länder gerieten in den 2000er Jahren in eine immer stärkere Abhängigkeit von Energieimporten ausserhalb Europas. 2020 wurden fast 90 Prozent des Ölbedarfs und 70 Prozent des Gases der EU durch Importe gedeckt. Mit dem Export von Kohle, Öl und Gas finanzierte Putin einen erheblichen Anteil des russischen Staatshaushaltes und somit auch den…
Nein zur Aushebelung der Korrektur-Initiative!
Unter klaren Bedingungen wurde vor zwei Jahren die Korrektur-Initiative zurückgezogen. Der Ständerat will nun genau diese Bedingungen wieder aushebeln und hiess eine Motion gut, mit welcher ein parlamentarischer Entscheid aus der aktuellen Legislatur wieder zunichte gemacht wird. Die GSoA verurteilt dieses undemokratische Vorgehen aufs Schärfste. Weil der Bundesrat auf Druck der Rüstungsindustrie mehrmals die Exportbedingungen…
Unser Zweck-Artikel im gegenwärtigen globalen Kontext
Ein Essay Die internationalen Spannungen unterminieren nicht nur die globalen Entwicklungsziele der UN-Agenda 2030, sondern gefährden auch die Sicherheit aller Menschen dieses Planeten. Was liesse sich für die Schweiz in diesem Kontext aus der Bundesverfassung ableiten? Die 2015 von der UNO definierte Agenda 2030 beinhaltet siebzehn nachhaltige Entwicklungsziele, die «Sustainable Development Goals» (SDG). Es ist…
Ruag : Ein nicht enden wollender Skandal
Für jene, die sich für den Schweizer Rüstungssektor und sein (nicht) Funktionieren interessieren, war August ein informationsreicher Monat. Nachdem am 7. August die ehemalige Ruag-Chefin das Unternehmen verliess, erfasste eine Welle von Enthüllungen die Schweiz. Dabei kam auch die katastrophale Führung der Ruag ans Tageslicht. Man erfuhr also, dass die deutsche Rheinmetall AG sich an…
Neue Volksinitiative: Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags
Anfang November traf sich die GSoA zur ausserordentlichen Vollversammlung in Bern. Im Zentrum stand dabei die Diskussion über eine neue Volksinitiative. Knapp über 50 Mitglieder fanden für die a.o Vollversammlung den Weg nach Bern, um über das neue Initiativprojekt zu befinden. Dabei standen drei Vorschläge im Raum: Die Wiedereinführung des Botschaftsasyl, die Einschränkung der Armeefinanzen…
Bomber, Raketen, Patronen gegen die Ukraine
Putin verdankt Berner Firmen Maschinen zur Herstellung von Waffen. Die Regierung kümmert’s nicht. Das Hauptthema der GSoA-Kundgebung zum ersten Jahrestag von Putins Krieg am 22. Februar 2023 war die Aufrüstung Russlands aus dem Kanton Bern. Kurz darauf reichten die beiden ehemaligen GSoA-Sekretärinnen Rahel Ruch und Seraina Patzen im Grossen Rat eine Interpellation ein mit Fragen…
Die Luftschlösser der Nato-Annäherung
Viele reden von „Annäherung an die Nato“ oder „Kooperation mit der Nato“. Würden sie es auch tun, wenn sie wüssten, was es konkret bedeutet? Letztes Jahr veröffentlichte Bruno Lezzi, ein langjähriger NZZ-Redaktor und Oberst im Generalstab, ein Erinnerungsbuch, in dem er die naiven Vorstellungen, die hinter Begriffen wie „Nato-Annäherung“, stecken, gründlich zerzaust. Der kürzlich verstorbene…