Medienmitteilungen der GSoA

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Rückzug der Schweizer Offiziere aus Afghanistan
Armee und Zivildienst | von GSoA | 21.11.2007

Nach dem Rückzug der Schweizer Offiziere aus Afghanistan: Stopp Waffenlieferungen an ISAF-Truppen

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) begrüsst den Entscheid des Bundesrates, die verbliebenen Schweizer Offiziere aus Afghanistan zurückzuziehen. Mehrfach hat die GSoA darauf hingewiesen, dass die ISAF-Truppen in Afghanistan im Dienste des sogenannten "war on terror" stehen. Die GSoA hat unlängst gefordert, dass die Lieferung von Mowag-Radschützenpanzern an Rumänien gestoppt werden muss, da die rumänische Armee die Schweizer Waffen im Krieg in Afghanistan einsetzen wird.

Die GSoA ist positiv überrascht, dass nun auch der Bundesrat auf ihre Linie ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Pakistan-Deal: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 14.11.2007

Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, die Ausfuhrbewilligung für Fliegerabwehrsysteme nach Pakistan bis auf weiteres aufzuschieben. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee kritisiert, dass die Bewilligung nicht gänzlich widerrufen wurde, was von Gesetzes wegen durchaus möglich gewesen wäre.

Obwohl die Menschenrechtslage in Pakistan schon im Dezember letzten Jahres besorgniserregend war und die GPK scharfe Kritik übte, bewilligte der Bundesrat damals die Ausfuhr von 21 Fliegerabwehrsystemen. Sechs davon sind bereits ausgeliefert, und es ist zu befürchten, dass die übrigen ebenfalls ausgeführt werden dürfen, sobald der Medienrummel um die Staatskrise in ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Keine Waffenexporte nach Pakistan!
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 06.11.2007

Stopp der militärischen und rüstungsindustriellen Zusammenarbeit mit Pakistan!

Die Haltung der Schweizer Behörden bezüglich der Waffenexporte nach Pakistan ist aus Sicht der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA unverständlich.

Die GSoA fordert vom Bundesrat, dass die Lieferung von Fliegerabwehrgeschützen nach Pakistan unverzüglich gestoppt wird. Bereits anlässlich der Bewilligung dieser Geschäfte durch den Bundesrat kritisierte die GSoA, dass mit Pakistan ein Land mit Schweizer Waffen beliefert werde, welches die Menschenrechte verletzt und zudem in einem Konflikt zu Indien stehe. Auch die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates kam im November 2006 ...

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KAMPFJETS
Unsinniger SiK-Entscheid zu Kampfflugzeugen
Kampfflugzeuge | von GSoA | 24.10.2007

Sicherheitspolitisch unsinnig und friedenspolitisch verheerend

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats hat heute "eine erste Diskussion über das künftige Anforderungsprofil der Luftwaffe" geführt. In diesem Rahmen sprach sie sich dafür aus, den ersten Kredit für die Vorbereitung zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge in Höhe von 8 Millionen Franken zur Genehmigung zu empfehlen. Die Genehmigung dieses Kredits kann als grundsätzliches Ja zu neuen Kampfflugzeugen gewertet werden.

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA fordert die vorbereitende Finanzkommission sowie das Parlament auf, diesen Kredit abzulehnen. Die Beschaffung von rund 30 neuen Kampfflugzeugen würde mehrere Milliarden ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Bundesrat: "Kein Krieg" im Irak und in Afghanistan
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 18.10.2007

In Beantwortung einer Anfrage von GSoA-Vorstandsmitglied Josef Lang hat der Bundesrat heute die Lieferung von Schweizer Radschützenpanzern nach Irak und Afghanistan für «unbedenklich» erklärt. Dabei versteigt sich der Bundesrat zur hanebüchenen Rechtfertigung, in Irak und Afghanistan würden gar keine Kriege geführt, sondern wieder «geordnete Verhältnisse hergestellt».

Diese Argumentation ist zynisch angesichts der alltäglichen Gewalt, mit der die Zivilbevölkerung in diesen Ländern konfrontiert ist. Einmal mehr zeigt sich, dass dem Bundesrat kein Argument zu peinlich ist, um die Interessen der Schweizer Rüstungsindustrie zu protegieren und sich bei den USA und ...

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ARMEE UND ZIVILDIENST
Vorgeschlagene Revision des Zivildienstgesetzes überzeugt nicht
Armee und Zivildienst | von GSoA | 12.10.2007

GSoA lehnt alle drei Varianten entschieden ab

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA ist von der vorgeschlagenen Revision des Zivildienstgesetzes enttäuscht. Die GSoA teilt die Ansicht, dass die Situation der Zivildienstleistenden verbessert werden muss. Leider verschlechtern die vorliegenden Reformvorschläge die Situation weiter, statt sie zu verbessern. Keine der drei vorgeschlagenen Varianten ist für uns in dieser Form akzeptabel.

Eine Erhöhung der Zahl der zu leistenden Zivildiensttage bestraft Zivildienstleiste noch mehr als heute (Variante Tatbeweis 1.8). Beim Zulassungsentscheid nur auf das schriftliche Gesuch abzustellen, mag zwar zu Einsparungen bei der Behörde f ...

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KRIEG UND FRIEDEN
GSoA begrüsst Verknüpfung von Friedens- und Klimapolitik
Krieg und Frieden | von GSoA | 12.10.2007

Ausgerechnet an dem Tag, an dem der deutsche Bundestag die ewiggestrige Illusion bekräftigt, mit Waffen liesse sich Frieden schaffen, weist das Nobelpreiskomitee mit der Verleihung des Friedensnobelpreis an Al Gore für seine Klimakampagne darauf hin, dass Frieden nur mit einer anderen Politik möglich ist. Eine Politik, die die Ursachen von Konflikten angeht, gerade die negativen Folgen der heutigen Wirtschaftspolitik, wie den Klimawandel und die Umweltzerstörung.

Schon lange plädiert die GSoA für eine umfassende Friedenspolitik. Deshalb hat das GSoA-Vorstandsmitglied Jo Lang vor zehn Tagen einen Vorstoss zum Zusammenhang zwischen Klima- und Friedenspolitik eingereicht. Dabei st ...

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KRIEG UND FRIEDEN
25 Jahre GSoA - 25 Jahre bewegte Friedenspolitik
Krieg und Frieden | von GSoA | 04.10.2007

1982 trat die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA an, um den Mythos "Schweizer Armee" zu demontieren - ein Mythos, welcher seit dem Zweiten Weltkrieg im Zeichen der geistigen Landesverteidigung zementiert wurde. Seither hat sich die GSoA als glaubwürdige, friedenspolitisch konsequente und antimilitaristische Kraft in der schweizerischen Politlandschaft etabliert. Dieses Jahr feiert die GSoA ihren 25. Geburtstag. In diesen 25 Jahren hat sich die GSoA verändert und weiter entwickelt, doch eines ist geblieben: Die GSoA lebt von ihren AktivistInnen, die mit hohem Engagement Unterschriften für Initiativen und Referenden sammeln, Demonstrationen organisieren und kreative Aktionen planen. In ...

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WAFFEN INS ZEUGHAUS
Zahnlose Nationalratsentscheide zu Armeewaffen und Botschaftsbewachung
Waffen ins Zeughaus! | von GSoA | 27.09.2007

Der Nationalrat hat heute beschlossen, die Taschenmunition ins Zeughaus zu verbannen, die Ordonnanzwaffe aber weiterhin in den Privathaushalten der Armeeangehörigen zu lagern. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA kritisiert diesen Beschluss als zahnlos und widersinnig. Zahnlos ist der Entscheid, weil Munition noch leichter erhältlich ist als Schusswaffen. Der Missbrauch der Armeewaffen für Gewalttaten und Selbstmorde kann damit nicht gestoppt werden. Widersinnig ist die Entscheidung zur Taschenmunition, weil damit das einzige Argument für die private Lagerung der Armeewaffe hinfällig wird. Die ohnehin absurde Vorstellung, die Soldaten müssten sich im Fall eines milit ...

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KRIEGSMATERIAL-EXPORTE
Kriegsmaterial-Initiative eingereicht
Kriegsmaterial-Exporte | von GSoA | 21.09.2007

Die Initiative für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten wurde heute in Bern mit mehr als 109'000 gültigen Unterschriften eingereicht. Ein breites Bündnis fordert mit der Initiative keine Beteiligung der Schweiz am sogenannten «war on terror» und eine kohärentere Aussenpolitik, die dem Frieden und den Menschrechten verpflichtet ...

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Falls auf keinem der Sekretariate jemand zu erreichen ist, können ausschliesslich für Medienanfragen diese Nummern genutzt werden:
Nikolai Prawdzic GSoA-Sekretär 079 101 14 12
Nora Komposch GSoA-Sekretärin 079 736 81 29
Meret Schneider GSoA-Sekretärin 079 173 30 09

BILDMATERIAL

Die Bilder auf gsoa.ch dürfen für Berichte über unsere Aktivitäten gerne weiterverwendet werden. Höheraufgelöste Bilder bekommen Sie - falls vorhanden - auf Anfrage.

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