Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Vollversammlung 2024: Die GSoA positioniert sich klar gegen Aufrüstung
Heute hielt die GSoA ihre 44. Vollversammlung im Restaurant Kreuz in Solothurn ab. Die Mitglieder beschlossen die Unterstützung des Initiativtexts der Atomwaffenverbotsinitiative und positionierten sich mit einer Resolution gegen die Aufrüstungspläne der Bürgerlichen. Weiter wurden Resolutionen zum Krieg in der Ukraine und in Israel/Palästina verabschiedet. Zum 44. Mal trafen sich die Mitglieder der GSoA zu…
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Der ewige Sündenbock
Einmal mehr wird sich das Parlament mit Verschärfungen beim Wechsel in den Zivildienst befassen müssen, obwohl die praktisch identische Vorlage 2020 bereits abgelehnt wurde. Der Zivildienst wird erneut für das Alimentierungsproblem der Armee verantwortlich gemacht – ein Problem, welches keines ist. Zum Zeitpunkt des Erscheinens dieser Zitigs-Ausgabe läuft die Vernehmlassung zur Änderung des Zivildienstgesetzes noch…
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Erfahrungsbericht: GSoA-Sekretärinnen im Militär
An einem grauen Mittwoch im März sitzen Anja und ich frühmorgens im Zug. Unser Ziel: die Militärkaserne Birmensdorf. Einige Wochen zuvor ist das Aufgebot in unsere Briefkästen geflattert. Heute treten wir an: In Birmensdorf findet ein ganztägiger Orientierungstag der Armee für Frauen statt. Bundesrätin Viola Amherd will den Informationstag für Frauen obligatorisch machen. Ihre Hauptargumente…
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Für eine nüchterne Bedrohungsanalyse
Die Schweizer Sicherheitspolitik hat jedes Augenmass verloren. Elf Punkte, um ein wenig Nüchternheit zurückzubringen. Gemäss den aktuellen Armee- und sicherheitspolitischen Berichten des Bundes ist ein bewaffneter Angriff auf die Schweiz äusserst unwahrscheinlich. Diese Formulierung wurde nach dem Angriff auf die Ukraine sogar noch deutlicher gewählt als zuvor. Für die Schweiz war der Angriffskrieg Russlands gegen…
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Eine endlose Reihe von Skandalen?
Gestern diskutierte die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrates (SiK-N) über die finanzielle Situation der Armee und ihre unklare Kommunikation. Obwohl Armeechef Süssli und Bundesrätin Amherd es so darstellen, sind längst nicht alle Fragen geklärt. In den letzten Wochen hat die Armee viel von sich reden gemacht: Zuerst präsentierte sie ein Finanzloch von 1.4 Milliarden Franken, dann…
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Armeebotschaft 2024: Fahrlässiger Entscheid des Bundesrates
14.02.2024. Angesichts des jüngsten Finanzdebakels der Armee ist es fahrlässig, dass der Bundesrat im Rahmen der Armeebotschaft 2024 milliardenschwere Verpflichtungskredite durchwinkt. Das VBS muss seine Finanzplanung transparent vorlegen, bevor neue Verpflichtungen eingegangen werden. Nach dem Finanzdebakel bei der Armee in den letzten Wochen ist der heutige Entscheid des Bundesrates zur Armeebotschaft 2024 unverständlich. Vor zwei…
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GSoA fordert eine umfassende und transparente Untersuchung der Armeefinanzen
Der Armee fehlen 1,2 Milliarden Franken, um bereits bestellte Rüstungsgüter zu finanzieren. Begründet wird diese Lücke mit der verlangsamten Budgeterhöhung und einer nicht eingehaltenen “Masterplanung”. Für die GSoA ist klar: Nach dieser Skandal-Woche ist eine gründliche Untersuchung unumgänglich. Nachdem in der vergangenen Woche über die Absage diverser Armeeshows als Sparmassnahme berichtet wurde, zeigte sich gestern auf…
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Armee weiterhin unseriös und intransparent in der Bestandesfrage
Das VBS stellt einmal mehr seine Intransparenz unter Beweis. Nachdem der Armeebestand jahrelang als gefährdet dargestellt wurde, stellte man einen illegalen Überbestand fest. Nun rechnet die Armee mit Tricksereien den Bestand kleiner, als er effektiv ist. Damit schafft das VBS eine vermeintliche politische Grundlage, um beispielsweise den Zivildienst zu schwächen. Die GSoA verlangt, dass endlich…
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Unnötige Zwängerei für Milliardenaufrüstung der Armee
Die GSoA begrüsst die Absage der grössenwahnsinnigen Armeeshows, kritisiert aber die Vorgehensweise der Armee, die sich an einem falschen Sparargument bedient, um ihre Aufrüstungsgelüste voranzubringen. Am Freitag kommunizierte die Armee, dass sie aufgrund der angespannten finanziellen Situation auf zwei grosse Publikumsanlässe verzichten wolle. Die GSoA kritisiert diese Veranstaltungen seit Jahren konsequent. GSoA-Sekretär Jonas Heeb sagt:…
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Konzeptlos die Armee aufrüsten?
Bericht aus dem Parlament Die nationale Aufrüstung wird oft als rein sicherheitspolitisches Ereignis betrachtet. Doch von der Aufrüstung sind wir alle betroffen. 2024 führte die Aufrüstung der Armee zu Sparpaketen. von Sarah Wyss, Nationalrätin SP/ BS und Präsidentin der Finanzkommission Der GSoA-Leser*innenschaft weithin bekannt, weht auch in Bundesbern in Sachen Aufrüstung und Sicherheitspolitik seit Ausbruch…
