Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
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Parlament versenkt in letzter Minute Zivildienst-Gesetz – ein grossartiger Tag für eine pazifistische Schweiz
Schon im Jahr 2018 hat die GSoA zusammen mit Verbündeten mit einem Referendum gegen Verschlechterungen im Zivildienst-Gesetz gedroht. Nun hat der Nationalrat heute Morgen in der Schlussabstimmung überraschend das Zivildienst-Gesetz versenkt. Seit Jahrzehnten setzt sich die GSoA für einen starken zivilen Ersatzdienst zur Militärpflicht ein. Im Jahr 1992 befürworteten dann die Schweizerinnen und Schweizer mit…
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Ständerat bewilligt massive Aufrüstung – Amherd plant intransparente Rüstungsbeschaffungen
Heute hat der Ständerat die Armeebotschaft 2020 bewilligt. Der Gesamtbetrag beläuft sich auf knapp drei Milliarden Franken. Trotz dieser Milliarden-Summen will Bundesrätin Viola Amherd in Zukunft im Alleingang Armeematerial beschaffen – mit weniger demokratisch-parlamentarischer Kontrolle. Das gab die VBS-Vorsteherin gestern vor den Medien bekannt. Das VBS rührt im Moment mit der grossen Kelle an: Neben…
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Der militärische Einsatz der Schweiz im Kosovo muss beendet werden
Der Nationalrat hat heute beschlossen, das militärische Engagement von Swisscoy im Kosovo zu verlängern und die maximale Truppenstärke ab April 2021 auf 195 Soldaten zu erhöhen. Seit 1999 beteiligt sich die Schweiz an den sogenannt friedenserhaltenden Operationen im Kosovo mit einem Kontingent freiwilliger Soldaten. Die Operation Swisscoy ist heute Teil der KFOR. Die KFOR ist…
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Nationalrat gibt Zivildienst zum Abschuss frei
Der Nationalrat folgt an der heutigen Session dem Ständerat und somit den vorgeschlagenen Änderungen des Bundesrates. Die GSoA bedauert diese inakzeptable Entscheidung. Heute stimmte eine Mehrheit des Nationalrats den letzten Änderungen der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats zu und unterstützt somit den Bundesrat, der mit diesen schikanösen Bestimmungen versucht, den Zivildienst zu schwächen. Mit der Zustimmung zu…
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Zivildienst – referendum
Die Erkämpfung des Zivildienstes war ein langwieriger und zäher Prozess. Trotz harter Strafen verweigerten jährlich immer mehr Männern den Militärdienst. Nicht einmal 25 Jahre alt ist der Zivildienst geworden und schon versuchen bürgerlichkonservative Kräfte diesen wieder abzubauen. Der Bundesrat präsentierte verschiedene Verschärfungen nach dem Motto: Wer einmal in der Armee ist, soll auch bleiben. Aufgrund…
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Der Militäreinsatz, der nicht enden will
Der Bundesrat will ab April 2021 die maximale Kapazität des Kontingents für den Swisscoy-Einsatz auf 195 Personen erhöhen. Das Parlament wird in seiner nächsten Session darüber befinden. Die sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats hat bereits verlauten lassen, sie würde die Vorschläge des Bundesrats annehmen. Gemäss Bundesrat erfordert die politische Situation und die Sicherheitslage weiterhin die Anwesenheit…
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Die Armee in Zeiten von Covid-19
Die Armee schickte 5000 Soldaten zur Unterstützung ziviler Institutionen im Kampf gegen Covid-19 und erhielt dafür viel Lob und Zuspruch. Die Kritik liess aber ebenfalls nicht auf sich warten. Eine Einordnung. Die Covid-19-Krise und den Umgang, den die Schweiz mit ihr fand, wird uns noch lange beschäftigen. Zu Beginn der Krise war der Konsens gross,…
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Differenzen innerhalb der Bundesversammlung
Mit einer sehr knappen Mehrheit (97 zu 93 Stimmen bei 6 Enthaltungen) ist der Nationalrat auf die Revision des Bundes – gesetzes über den zivilen Ersatzdienst eingetreten. Mit 102 zu 92 Stimmen stimmten die NationalrätInnen einer Verschärfung der Bedingungen für den Zugang zum Zivildienst zu. Differenzen bestehen dennoch. Das erklärte Ziel der Gesetzesrevision ist, die…
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Das VBS wirft mit Steuergeldern nur so um sich
Heute hat der Bundesrat die Armeebotschaft 2020 vorgestellt. Der Gesamtbetrag beläuft sich auf knapp 3 Milliarden Franken. Alleine für das in der Armeebotschaft enthaltene Rüstungsprogramm beantragt das VBS 1’354 Millionen Franken. Das ist der höchste Beitrag seit 2015. Dazu kommen noch die bereits geplanten Kaufpläne von Panzern und Kampfjets in der Höhe von insgesamt 15…
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Der lange Weg zum Zivildienst
Der Höhepunkt eines 90 Jahre dauernden Kampfes waren die 83 Prozent Ja-Stimmen am 17. Mai 1992. Die allererste Petition für die Einführung eines Zivildienstes stammte von Paul Pettavel, dem protestantischen Pfarrer von La-Chaux-de-Fonds. Der aus einer Uhrmacher-Familie des Val-de-Trâvers stammende religiöse Pazifist und Vorkämpfer des Frauenstimmrechts hatte 1903 eine Petition für die Schaffung eines Zivildienstes…