Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
-
Schadensausmass sehr gross
Wer profitiert eigentlich von der derzeitigen «Sicherheitspolitik» der Schweiz und wer gehört auf die Verliererseite? Vier kurze Fragen genügen, um dies aufzuzeigen. Eine Frage an Bundesrätin Amherd: Sie haben kürzlich den Bericht der Studienkommission zur Sicherheitslage der Schweiz wohlwollend entgegengenommen. In diesem Bericht steht unter anderem der bemerkenswerte Satz, dass «Massnahmen notwendig seien, um den…
-
Sicherheit = Militär?
Das neue Lehrmittel zur Sicherheitspolitik der Armee verschweigt den Zivildienst und setzt auf gezielte Propaganda! Die GSoA fordert: Schluss mit der einseitigen Beeinflussung und her mit einer umfassenden Aufklärung! Das neue Lehrmittel zur Sicherheitspolitik, herausgegeben von der Armee und der Pädagogischen Hochschule Luzern, steht in der Kritik. Auf fast 90 Seiten wird der Zivildienst, ein…
-
Die bürgerliche Aufrüstungspolitik ist ein Sicherheitsrisiko
Unser Parlament steckt überstürzt Milliarden in Panzer und Kanonen, auf Kosten von Kita-Subventionen und der Internationalen Zusammenarbeit. Eine Sicherheitspolitik, die den Bedrohungen unserer Zeit gerecht wird, sieht anders aus. Der Chef der Armee Thomas Süssli fordert seit Monaten öffentlichkeitswirksam schnell mehr Geld für die Armee. Sein Druck hat gewirkt: Die Armee darf voraussichtlich bereits mit…
-
NATO: Undemokratische Salamitaktik des VBS
Die Bundesrätin Viola Amherd hat in den letzten Monaten Schritte unternommen, die eine schleichende Annäherung der Schweiz an die NATO bedeuten. Ohne breite öffentliche Diskussion oder parlamentarische Zustimmung hat der Bundesrat Massnahmen ergriffen, die die Zusammenarbeit mit der NATO intensivieren. Diese Vorgehensweise wirft ernsthafte neutralitätspolitische Fragen auf. Denn die Frage, wie viel NATO die Neutralität…
-
Gesucht: Journalismus!
36 Minuten lang durfte Armeechef Thomas Süssli im SRF-Format EcoTalk vom 16.08.224 widerspruchslos seine Aufrüstungspropaganda von sich geben. Das hat mit Journalismus nur wenig zu tun. Deshalb haben wir uns beim SRF beschwert. Dass Bundesrät*innen oder andere staatstragende Personen im “staatlichen” Fernsehen auftreten (dürfen), ist per se noch keine Sensation. Doch ist man es sich…
-
GSoA lanciert Kampagne gegen Aufrüstungswahn in Bundesbern
19.09.2024 – Nach dem Ständerat folgt auch der Nationalrat der masslosen Aufrüstung der Armee. Nachdem die SiK-N den Beschluss über den Zahlungsrahmen der Armee von über 29 Mia. CHF noch ablehnte und damit die Unmöglichkeit der Finanzierung dieser Aufrüstung offenbarte, stimmte der Rat heute zu. Die GSoA ruft gegen den sinnlosen Aufrüstungswahn auf und fordert…
-
Zivilschutzgesetz und Nato-Übungen: Der Ständerat im Armee-Fieber
18.09.2024 – In seiner heutigen Sitzung hat der Ständerat verschiedene Geschäfte des VBS behandelt: Nebst einer Änderung des Zivilschutzgesetzes, mit welcher Zivildienstleistende auch zu Einsätzen im Zivilschutz verpflichtet werden sollen, schoss die kleine Kammer einen Vorstoss der SIK-N ab, welcher die Teilnahme an NATO-Übungen unterbinden wollte. Mit einer überwiegenden Mehrheit nahm der Ständerat heute die…
-
Für eine transparente Vollkostenrechnung
Bis 2030 soll die Schweiz 1% des Bruttoinlandprodukt (BIP) für die Armee ausgeben. 2012 zeigte ein umfassender Bericht, dass wenn alle Kosten der Armee berücksichtigt würden, dieses Ziel damals erreicht worden wäre. Auch heute dürften die Armeeausgaben ohne buchhalterische Tricks auf ein Prozent des BIP kommen. Zuerst gilt wieder mal festzuhalten, dass das BIP für…
-
Alarmismus zwecks Aufrüstung
Am 5. Juni dieses Jahres wurde die Landung von Kampfflugzeugen auf der Autobahn A1 bei Payerne live im Schweizer-Fernsehen übertragen. Diese Live-Übertragung war der Höhepunkt in der derzeitigen Stimmungsmache für noch mehr Aufrüstung. Die Stimmungsmache läuft auch auf anderen Ebenen. Seit den Kriegsausbrüchen in der Ukraine und im Nahen Osten ist der Ruf der Waffenlobby…
-
Lasst uns die Autobahn wirklich sperren
Anfang Juni starteten und landeten acht F/A-18-Kampfflugzeuge auf einem Teilstück der Autobahn A1 zwischen Avenches und Payern (VD). Zuletzt hatte die Armee 1991 im Tessin ähnliche Übungen durchgeführt. Nach Angaben der Armee ging es darum, die Fähigkeit der Flugzeuge zu testen, von improvisierten Standorten aus zu operieren, da alle Ressourcen der Luftwaffe derzeit auf drei…
