Die Armeeabschaffung ist seit Anfang der 80er Jahre eines der Hauptziele der GSoA. Auf dem Weg dorthin setzten wir uns vehement gegen überteuerte Rüstungsprogramme, die Dienstpflicht und deren Ausweitungen sowie für einen starken Zivildienst ein.
-
Konzeptlos die Armee aufrüsten?
Bericht aus dem Parlament Die nationale Aufrüstung wird oft als rein sicherheitspolitisches Ereignis betrachtet. Doch von der Aufrüstung sind wir alle betroffen. 2024 führte die Aufrüstung der Armee zu Sparpaketen. von Sarah Wyss, Nationalrätin SP/ BS und Präsidentin der Finanzkommission Der GSoA-Leser*innenschaft weithin bekannt, weht auch in Bundesbern in Sachen Aufrüstung und Sicherheitspolitik seit Ausbruch…
-
Cyber-Bedrohung VBS
Das Nationale Zentrum für Cybersicherheit wechselte Anfang Jahr ins VBS. Ein grosser Teil der hochqualifizierten Angestellten hat inzwischen gekündigt, weil sie nicht bei der Armee arbeiten wollten. Ein Lehrbeispiel, wie das Militär nicht Sicherheit schafft, sondern das Gegenteil davon. Laut der «Republik» hatten sich ursprünglich praktisch alle Bundesstellen dagegen ausgesprochen, dass das neu geschaffene Bundesamt…
-
Gesetzeswidrig? Dann mach’s legal!
Wir haben in der GSoA-Zitig schon einige Male über den Armeebestand berichtet. Nach wie vor klagt das VBS, dass die Armee bald über zu wenig Personen verfügen würde. Wir haben dargelegt, dass die Berechnungen des VBS weder nachvollziehbar noch transparent sind. Eine detaillierte Abhandlung dessen findet ihr auf www.gsoa.ch. Wir kommen nun zur nächsten Stufe…
-
Skandalnudel am Ruder für 2024
Mit dem üblichen Rummel um die Bundesratswahlen ging beinahe unter, wer der offiziellen Schweiz ab diesem Jahr präsidial vorsteht. Viola Amherd ist kein Unschuldslamm und das gehört benannt. Viola Amherd, als Walliserin per Definition beliebt. Als Person eher schüchtern und als Politikerin geschätzt, weil sie zur Schweiz passt, wie keine andere. Denn wer nach aussen…
-
VBS revidiert rechtliche Grundlagen – Entscheid wirft Fragen auf
Heute hat der Bundesrat kommuniziert, eine Vernehmlassungsvorlage zu einer Änderung auf Gesetzesstufe aufzugleisen, die den heute illegal grossen Sollbestand der Armee von 147’000 rechtlich legitimieren soll. Die GSoA kritisiert diesen Entscheid scharf. Die heutige Rechtsgrundlage zum Effektivbestand sagt eindeutig: Die Armee ist widerrechtlich zu gross. Dies deckte das Onlinemagazin “Republik” im Dezember letzten Jahres erstmals…
-
Service Citoyen: Gegen die Ausweitung des Zwangsdienstes
Heute wird der Verein Service Citoyen seine Volksinitiative «Für eine engagierte Schweiz» mit voraussichtlich 102’134 Unterschriften bei der Bundeskanzlei einreichen. Sollte es zu einer Volksabstimmung kommen, wird sich die GSoA vehement gegen eine Ausdehnung des Zwangsdienstes einsetzen. Die Service Citoyen-Initiative will, dass künftig alle Bürger*innen einen obligatorischen Dienst leisten müssen. Die Vorstellung, welche die Initiant*innen skizzieren, klingt…
-
100 Milliarden, um die Schweiz gut verteidigen zu können?
Am 17. August stellte Armeechef Thomas Süssli den Bericht “Die Verteidigungsfähigkeit stärken – Zielbild und Strategie für den Aufwuchs” vor. Gesamthaft werden 40 Milliarden Franken an Investitionen in 3 Schritten vorgestellt. Zu dieser Summe kämen laut Bericht noch 60 Milliarden Betriebskosten hinzu. Bei den 13 Milliarden, die heftig in den Medien diskutiert wurden, handelt es…
-
Propaganda-Anlass für (fast) alle
Drohnenshow, camoufliert geschminkte Kindergesichter und gemeinsames Biwakieren. Familienfreundlich, spassig, humorvoll, das ist die Armee am Anlass “Connected 23”. Doch auch mit dem aufgesetzten Humor ist es schnell vorbei, sobald die Armee ein wenig Kritik einstecken muss. Armee-Volksfest Der Eintritt zu Connected 23 war gratis, das Event öffentlich. Armeechef Thomas Süssli nutzte diesen Moment, um seine…
-
100 Milliarden Blankoscheck für Armee in Kloten
Die GSoA hat heute an der Armeeschau Connected23 in Kloten der Armee im Namen der Steuerzahlenden einen Blankoscheck von 100 Milliarden ausgestellt. Die GSoA kritisiert das sinnlose Verpulvern von Steuergeld auf Kosten anderer sicherheitsrelevanter Bereiche wie dem Klimaschutz. Auf der Grundlage von schwammigen Bedrohungsszenarien fordert die Armee gestern nach der beschlossenen Verdoppelung des Armeebudgets weitere…
-
Schweizer Armee verpulvert Milliarden, anstatt sich auf reale Bedrohungen vorzubereiten
Heute veröffentlichte die Schweizer Armee ein Strategiepapier zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit der Armee. Anstatt friedensfördernde Massnahmen und Kriegsprävention anzugehen, bereitet sich die Armee in schwammigen Bedrohungsszenarien auf einen imaginären Angriffskrieg vor. Die grösste Sicherheitsbedrohung, die Klimakrise, wird mit keinem Wort erwähnt. Die GSoA ist empört über die geplante Verschleuderung von Milliarden an Steuergeldern. Milliarden für…