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Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten oder zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
Mehr Informationen zum Export von Kriegsmaterial.
Mehr Informationen zur Finanzierung von Kriegsmaterial.
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Neues zur Korrektur-Initiative
Der Druck der Bevölkerung wirkt: Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer (Korrektur-Initiative) zwar ab, stellt aber einen indirekten Gegenvorschlag sowie ein Vernehmlassungsverfahren in Aussicht. Wir erinnern uns: Mitte Mai 2018 hatte der Bundesrat angekündigt, die Kriterien bezüglich Kriegsmaterialexporten zu lockern. Daraufhin kündete eine breite Allianz von BDP bis zu den Grünen und…
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Kriegsmaterialexporte explodieren
Die Waffenexport-Zahlen für die ersten neun Monate im Jahr 2019 sind im Vergleich zur Vorjahrsperiode um 60 Prozent gestiegen Wurde zwischen Januar und September 2018 noch Kriegsmaterial in der Höhe von rund 300 Millionen Franken ins Ausland exportiert, so stiegen die Exporte im gleichen Zeitraum 2019 auf knapp eine halbe Milliarde Franken an. Die Schweiz…
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Sicherheitspolitische Kommission will sogar Investitionen in Atomwaffen weiter zulassen
Heute wurde in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats entschieden, die Kriegsgeschäfteinitiative ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Die GSoA und die Jungen Grünen sind empört darüber, dass nicht einmal die absolute Minimalforderung nach einem Investitionsverbot in verbotenes Kriegsmaterial eine Mehrheit in der Kommission fand. Die Kriegsgeschäfte-Initiative (KGI), die im vorletzten Sommer nach nur knapp 15 Monaten Sammelzeit gemeinsam…
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Schweizer Waffen gegen die Demokratie
Und wieder: Schweizer Waffen in den Händen von Sicherheitskräften, die mit Waffengewalt gegen die Zivilbevölkerung vorgehen. Die GSoA fordert ein Exportverbot für Kriegsmaterial nach Hongkong und China. Der 70. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China, 1. Oktober 2019. 15’000 Soldaten marschieren in Peking über den Platz des Himmlischen Friedens. 180 Flugzeuge, 580 Panzer und andere…
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Was wird den Unterschied machen?
Das Jahr 2020 wird regelrecht zum Kampagnenjahr. Neben den Referenden gegen den Kauf von neuen Kampfjets und gegen einen erschwerten Zugang zum Zivildienst, versuchen wir die Bevölkerung in Sachen Kriegsgeschäfte-Initiative für uns zu gewinnen. Bevor wir mit der Kampagne starten, sollten wir uns mit zwei Elementen befassen, die sehr wahrscheinlich Seit Dezember 2018 demonstrieren zehntausende…
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Der Atom-Irrsinn
Im Sommer hat die USA den historischen INF-Vertrag gekündet. In Russland ereignete sich auf einem Militärstützpunkt ein Atom-Umfall, dessen Auswirkungen im Dunkeln bleiben. Zudem werden weiterhin munter Kurzstreckenraketen produziert, die mit atomaren Sprengköpfen bestückt werden können. Es stellt sich die Frage, wie solche Ereignisse geopolitisch Anfang August hat die USA den 30 Jahre alten INF-Vertrag…
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Die SNB investiert massiv in das Geschäft mit dem Tod
2019 hat die SNB ihre Investitionen in amerikanische Rüstungsfirmen auf mehr als zwei Milliarden aufgestockt. Die Zahlen haben sich im Vergleich zum Vorjahr nicht gross verändert. Über die letzten Jahre betrachten aber ist die Tendenz erschreckend steigend. Solche Investitionen der Nationalbank eines neutralen Landes dürfen berechtigterweise in Frage gestellt werden. Die Kriegsgeschäfte-Initiative der GSoA will…
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Kriegsmaterialexport-Zahlen explodieren
Heute Morgen hat das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) die neusten Waffenexport-Zahlen veröffentlicht. In den ersten 9 Monaten im Jahr 2019 hat die Schweiz bereits für knapp für eine halbe Milliarde Franken Waffen ins Ausland exportiert, das sind fast 200 Millionen Franken mehr als in der Vorjahresperiode und somit eine Steigerung von 60%. Die GSoA ist…
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Nach der Einreichung ist vor der Abstimmung!
Bei brütender Hitze hat sich am 24. Juni auf der Bundesterrasse eine bunte Menge von 200 Menschen versammelt. Die Stimmung war ausgelassen und das mit gutem Grund: Sechs Monate nach der Lancierung haben wir die Korrektur-Initiative mit über 130’000 Unterschriften bei der Bundeskanzlei eingereicht. Die vielfältige Menschenmenge stand symbolisch für die kurze Sammelphase der Initiative. Anwesend waren…
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Zuerst die Wirtschaft, dann die Menschenleben
Mitte Juni hat der Bundesrat seine Botschaft zur Kriegsgeschäfte-Initiative veröffentlicht. Er empfiehlt dem Parlament und der Bevölkerung, die Initiative ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Die Initiative sei unnötig und schade der Wirtschaft, so seine Begründung. Diese Entscheidung fällt in eine Zeit, in der Schweizer Banken so viel Geld wie noch nie Die im April 2017 lancierte Kriegsgeschäfte- Initiative…