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Armee und Zivildienst: Texte aus der GSoA-Zeitung

NEUE TRANSPORTFLUGZEUGE
Die Armee schafft aus
Armee und Zivildienst | von Andreas Weibel | 09.06.2015

Bürgerliche Politiker möchten für die Armee neue Transportflugzeuge kaufen – und dafür hunderte Millionen ausgeben. Es geht um die Verteilung des nicht verwendeten Gripen-Geldes, um Auslandeinsätze, aber vor allem um Ausschaffungsflüge.

Die Milliarden, welche die Gripen-Kampfjets gekostet hätten, waren in den Rüstungsprogrammen der ...

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MILITARISIERUNG DER INNNEREN SICHERHEIT
Ein neues Polizeigesetz mit militaristischem Beigeschmack
Armee und Zivildienst | von Amanda Gavilanes | 09.06.2015

Am 8. März haben sich die GenferInnen in einem historisch knappen Abstimmungsergebnis mit 42 Stimmen Unterschied für ein neues Polizeigesetz ausgesprochen. Dieses Gesetz, welches die Errungenschaften des Polizeiwesens in Frage stellt, bestärkt und festigt den den von den Behörden geführten Sicherheitsdiskurs und die damit verbundene Negierung von demokratischen Rechten. Die GSoA wird die Verschiebungen des Diskurses in der Romandie weiterhin beobachten und publik machen.

Die GSoA hat sich in dieser Kampagne vor allem deswegen engagiert, um das Prinzip einer Polizei zu verteidigen, die sich in den Dienst der BürgerInnen stellt und als Garant ihrer ...

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TRANSPORTFLUGZEUGE
Das Rüstungsprogramm zum Absturz bringen
Armee und Zivildienst | von Josef Lang | 01.02.2015

Zehn Jahre nachdem zwei Transportflugzeuge zum Absturz eines ganzen Rüstungsprogramms geführt hatten, wollen es 25 StänderätInnen nochmals versuchen.

Am 16. März 2005 stürzte erstmals in der Schweizer Geschichte ein Rüstungsprogramm ab. Den Total-Crash verursacht hatten ausgerechnet zwei Transportflugzeuge. Weil die Einigungskonferenz von National- und Ständerat an den Transportflugzeugen festgehalten hatte und weil der Nationalrat auch in der dritten Abstimmung mit 97 zu 82 Stimmen dagegen war, stand die Schweizer Armee ohne Rüstungsbudget da. Jetzt wollen 25 StänderätInnen aus CVP, FDP, BDP, SVP und SP den damaligen Entscheid rückg ...

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HERMES 900
Uelis nächstes Luxusprojekt
Armee und Zivildienst | von Meret Schneider | 01.02.2015

Für 250 Millionen Franken will das VBS das Drohnensystem Hermes HFE 900 beschaffen. Dieses Drohnensystem weist komplett andere Leistungsdaten als die heute genutzte Aufklärungsdrohne Ranger 95 auf und ist sicherheitspolitisch kaum zu rechtfertigen. Doch auch die Herkunft der Drohne ist problematisch.

Es grenzt an Lernresistenz, dass sich das VBS bereits ins nächste Rüstungsdebakel stürzen will. Für 250 Millionen Franken soll die Schweiz sechs Drohnen des israelischen Rüstungsherstellers Elbit Systems kaufen. Im Gegensatz zur viel kleineren Drohne Ranger 95, die bisher im Einsatz war, beträgt die Flügelspannweite der Hermes 900 15 Meter ...

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EINSÄTZE IM INNERN
Verfassungwidriger Einsatz der Armee in Basel
Armee und Zivildienst | von Thomas Leibundgut | 01.02.2015

Am 4. und 5. Dezember tagte der MinisterInnenrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Basel. Damit die 1200 Delegationsmitglieder aus 57 Staaten auch ungestört diskutieren und dinieren konnten, wurden über 3’500 Angehörige der Armee eingesetzt, die weite Teile von Basel abriegelten und das alltägliche Leben der Einwohnerinnen und Einwohner insbesondere von Kleinbasel stark beeinträchtigten.

In einer mehrere hundert Meter grossen Pufferzone rund um das Messegelände war während zwei Tagen an ein normales Leben nicht zu denken: Ausweispflicht, Unterbrechung des Tram-Betriebs und Personendurchsuchungen prägten die beiden Tage, und ...

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EINSÄTZE BEI DEMONSTRATIONEN
Der Kampf gegen den Aufstand
Armee und Zivildienst | von Jannik Böhm, Fabian Stalder, Beni Müller | 04.12.2014

In der Schweiz übernimmt die Armee immer mehr Polizeiaufgaben, und in Europa militarisiert sich die Polizei zusehends. Eine Bestandsaufnahme der Strukturen und Tendenzen im Bereich der Aufstandsbekämpfung.

In Frankfurt am Main zeigte sich im Juni 2013, wie die Staatsmacht auf kritische Bewegungen, welche die herrschenden Verhältnisse grundlegend in Frage stellen, reagiert. Das kapitalismuskritische Blockupybündnis rief zum Krisenprotest ins «Herz der Bestie». Mit kreativen Massenblockaden und einer Grossdemonstration wollten die AktivistInnen auf die menschenverachtende Krisenpolitik der Troika (IWF, EZB und EU-Kommission) aufmerksam machen. Ein durchmilitarisiertes Polizeiaufgebot knüppelte die Grossdemonstration nieder und erstickte sie im Keim. 942 Personen ...

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WEITERENTWICKLUNG DER ARMEE
Eine Scheinreduktion mit Ausrichtung gegen Innen
Armee und Zivildienst | von Nora Komposch | 04.12.2014

Am 1. Oktober wurde die Weiterentwicklung der Armee (WEA) in der Sicherheitskommission des Ständerates (SiK-S) thematisiert - dies natürlich nicht ohne die GSoA! Während einer halben Stunde legten wir den StänderätInnen dar, welche Punkte an der geplanten Reform besonders stossend und teilweise geradezu gefährlich sind.

Mit der WEA wird einmal mehr deutlich, dass die Armee weiterhin auf der Suche nach ihren Feinden ist. Mit minim kleineren aber modernisierten Beständen sollen neuartige Bedrohungen im Landesinnern bekämpft werden. Die WEA ist eine Armeereform, welcher keine um- fassende Analyse zur der wirklichen Bedrohungslage zu Grunde liegt ...

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JUBILÄUM
25 Jahre Armeeabschaffungsinitiative
Armee und Zivildienst | von Nikolai Prawdzic | 04.12.2014

Am 26.November 1989 hatten fast 36% der Stimmberechtigten für die Abschaffung der Armee gestimmt. Ein Grosserfolg für die GSoA-Initiative, der die politische Landschaft in der Schweiz erschütterte.

«Die Schweiz hat keine Armee, die Schweiz ist eine Armee. » So steht es in Stellungnahme des Bundesrates zur Initiative «Für eine Schweiz ohne Armee und für eine umfassende Friedenspolitik», die vor genau 25 Jahren zur Abstimmung kam. Dieser Satz steht für das Modell einer Reduit-Schweiz, welches das Land seit dem Zweiten Weltkrieg fest in Griff hatte. Die Armee galt bis zu jenem denkwürdigen Datum als ...

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FINANZEN
Vielen Dank allen SpenderInnen!
Armee und Zivildienst | von Nora Komposch | 04.12.2014

Am 18. Mai feierten wir einen historischen Erfolg. Zwar wurde ein grosser Teil der Arbeit unentgeltlich gestemmt, dennoch schlug die Kampagne auch aufs Portemonnaie der GSoA. Dank den Spendeneinnahmen in den letzten Wochen, wird die GSoA ihre Arbeit auf einer soliden Basis weiterführen.

Plakate, Flyerdruck, Versände in über eine Million Haushalte, T-Shirts, usw. - eine politische Kampagne kostet viel Geld. Rund 200'000 Franken des 300'000-Franken-Budgets für die «Nein zu den Kampfjet-Milliarden» - Kampagne stammten von der GSoA. Wir wussten, dass die Gripen-Abstimmung eine historische Chance sein würde. Wir erwarteten, dass sie sehr knapp ausgehen würde ...

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INTERVIEW
«Unser Kampf bleibt vonnöten!» Aline Trede im Gespräch rund um die Weiterentwicklung der Armee (WEA)
Armee und Zivildienst | von Nora Komposch | 30.09.2014

Aline Trede ist 1983 geboren und in der Stadt Bern in einer Gross-WG aufgewachsen. Nach ihrer Schulzeit studierte sie Umweltnaturwissenschaften an der ETH in Zürich und arbeitete danach bis Ende 2012 beim VCS als Kampagnenleiterin. Seit 2013 sitzt sie für die Grünen Kanton Bern im Nationalrat und ist seit Anfang Jahr Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates (SiK-N). Zudem ist Aline Trede seit vielen Jahren Mitglied der GSoA. Das Interview führte Nora Komposch

Liebe Aline, du bist nun 31 Jahre jung und sitzt bereits in der SiK-N. Wie kam es dazu, dass du schon so fr ...

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