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Armee und Zivildienst: Texte aus der GSoA-Zeitung

DIENSTPFLICHT
Zivildienst als Sündenbock für die Sinnkrise der Armee
Armee und Zivildienst | von Magdalena Küng | 13.10.2017

Die Rekrutierungsprobleme der Armee sind keine Neuheit. Anstatt sich grundlegende Fragen zu Sinn, Zweck und Aufgabe des Militärs zu machen, wird aber auf dem Zivildienst rumgehackt, um ihn möglichst unattraktiv zu machen. Die bürgerlichen PolitikerInnen sind dabei federführend.


«Hau den Zivi» betitelte der Tagesanzeiger Mitte Juni einen Bericht über die geplanten Änderungen im Zivildienstgesetz. Man hätte es nicht besser formulieren können. Die Armee sieht ihre Bestände gefährdet und braucht einen Sündenbock, um den Grund für die Abgänge ja nicht bei sich selbst suchen zu müssen. Und wer bietet ...

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DIENSTPFLICHT
Gleichstellung? Von wegen!
Armee und Zivildienst | von Eva Krattiger | 13.10.2017

Bis im Jahr 2020 will der Bundesrat das aktuelle Dienstpflichtsystem  überdenken. Grundlage dafür bildet der Bericht, den die Studiengruppe Dienstpflichtsystem bereits im Juni 2016 präsentiert hatte. Sie schlägt das «Norwegische Modell» für die Schweiz vor.


Kern des norwegischen Modells ist die Dienstpflicht für Frauen und Männer. Allerdings leisten nicht alle ihre Diensttage: Die Armee kann sich die besonders motivierten und qualifizierten Personen aussuchen. Dass der Fokus dabei eher auf der Qualifikation statt auf der Motivation liegt, ist klar, ansonsten würde ein freiwilliger Dienst den Zweck erfüllen.
Der neue Ablauf sähe so ...

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FIS HEER
Der verlogene Skandal
Armee und Zivildienst | von Martin Parpan | 30.06.2017

Das Führungsinformationssystem Heer (FIS Heer) ist bekanntlich ein millionenschweres Flop-Projekt. Anfangs Jahr hat das VBS definitiv entschieden, auf einen Teilbereich des ursprünglich geplanten Systems zu verzichten. Das Projekt wird vom VBS nun aber schön geredet – der Skandal nimmt somit seinen Lauf. 

Mit den Rüstungsprogrammen 2006 und 2007 wurden 700 Millionen Franken für das FIS Heer gesprochen. Mit dem FIS wollte man den Eintritt in ein neues technologisches Zeitalter erreichen. Im Verlauf vom Projekt stellte sich dann heraus, dass die Funkgeräte die anfallenden Datenmengen gar nicht übertragen können. Konsterniert musste man anerkennen, dass das ...

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SWISSCOY
Unmündigkeit, nicht Unsicherheit ist das Problem
Armee und Zivildienst | von Josef Lang | 01.03.2017

Die Nato-Präsenz im Kosovo, in welche die Swisscoy eingebettet sind, steht für eine globale wie regionale Fehlentwicklung.

Das Ende des Kalten Krieges und erst recht die Auflösung des Warschauer Paktes 1991 stürzten die meisten Armeen in Legitimations- und die Rüstungskonzerne in Absatzkrisen. Am stärksten betroffen war die Nato, die ihre Existenz immer mit der des Warschauer Paktes begründet hatte. Gleichzeitig bot die Implosion des so genannt «realsozialistischen» Lagers den USA die Chance, ihre militärische Macht imperial auszuweiten. Zur Bannung der Gefahr wie zur Wahrung der Chance sollte sich der grossserbische Tyrann Milosevic ...

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RÜSTUNGSBESCHAFFUNG
Erst kaufen, dann denken
Armee und Zivildienst | von Michael Christen | 01.03.2017

Die Armee rüstet auf. Auf der Wunschliste der nächsten vier Jahre stehen Rüstungsgüter und Immobilienvorhaben im Gesamtwert von 1‘913 Millionen Franken. Zusätzlich steht nach dem Nein zum Gripen-Referendum 2014 auch die Beschaffung von neuen Kampfjets wieder im Raum.

Die Armeebotschaft 2016 hat es in sich. Neu gibt es kein separates Rüstungs- und Immobilienprogramm mehr, sondern die gesamten Beschaffungsprojekte sind zusammengefasst in der Armeebotschaft einsehbar. Budgetiert wurden für das Immobilienprogramm gesamthaft 572 Millionen Franken. Dabei handelt es sich um Neu- und Umbauten sowie Gesamtsanierungen von diversen Waffenplätzen. So sollen beispielsweise Frauenfeld, Steffisburg ...

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RÜSTUNGSBESCHAFFUNG
Giesskannenprinzip für die Armee
Armee und Zivildienst | von Michael Christen | 28.11.2016

In der Herbstsession hat der Nationalrat das Armeebudget auf 20 Milliarden Franken für die nächsten vier Jahre erhöht. Doch was macht die Armee jetzt mit diesem zusätzlichen Geld? Ein Blick auf die Machenschaften der Rüstungsbranche.

Die vergangene Herbstsession des Parlaments war geprägt von unzähligen Sparrunden. Doch etwas hat Tradition im Bundeshaus: Die Stahlhelmfraktion schafft es immer wieder, das Armeebudget hoch zu halten oder aktuell gar zu erhöhen. In der Armeebotschaft 2016 wurde das Armeebudget von 18.8 Milliarden auf 20 Milliarden für die nächsten vier Jahre
erhöht. Dies gegen ...

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ZIVILDIENST
Ein Dorn im Auge der Armee
Armee und Zivildienst | von Magdalena Küng | 28.11.2016

Seit 20 Jahren existiert die Möglichkeit, Sturmgewehr und Tarnanzug abzulegen und stattdessen in unterschiedlichen zivilen Bereichen tätig zu werden. Der Zivildienst ist ein beliebter Weg, den immer mehr Rekruten einschlagen.

Die Idee, den Militärdienst durch eine zivile Variante zu ersetzen, ist schon mehr als ein Jahrhundert alt: 1903 wurde dem Bundesrat die erste Petition überreicht, welche die Schaffung eines Zivildienstes forderte. Es brauchte aber noch mehrere Anläufe, bis 1996 das Zivildienstgesetz in Kraft trat. Seither absolvierten Zivildienstleistende über 1’600’000 Dienstage. Ursprünglich als Alternative für jene geplant, die aus Gewissensgründen keinen Milit ...

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RUAG
Mit Sicherheit erschüttert
Armee und Zivildienst | von Adi Feller | 28.08.2016

Der bundeseigene Rüstungsbetrieb Ruag, gemäss Eigenwerbung auch Cyber-Security-Spezialist, wurde Opfer eines Hackerangriffes. Das ist beispielhaft für die Probleme der Datensicherheit in der Schweiz – und hat Auswirkungen auf das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG).

Der Begriff «Cyber» geistert durch viele Diskussionen. SicherheitspolitikerInnen aller Couleur sehen darin seit einigen Jahren eine neue permanente Bedrohung. Die Analysestelle Informationssicherung des Bundes, Melani, veröffentlichte vor einigen Wochen eine ausserordentlich detaillierte Beschreibung des Angriffs auf die Ruag. Es lohnt sich, einen Blick darauf zu werfen. Über ein Jahr lang bemerkte niemand in der Ruag, dass jemand in ihre Systeme eingedrungen war, bis ein ausl ...

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ARMEESKANDALE
Lizenz zum Geldvernichten
Armee und Zivildienst | von Martin Parpan | 28.08.2016

Die Armee taumelt seit Jahren von Skandal zu Skandal. Beschaffungen von Informatiksystemen, die nie in Betrieb gehen. Panzer, die in Stollen versteckt werden und vergessen gehen. Führungsleute, die Medienvertreter verhöhnen und beschimpfen. Datenlecks in IT-Systemen. Die Aufzählung könnte beliebig verlängert werden.

Man sollte meinen, dass sich diese Endlosschleife an Skandalen insofern auf die Armee auswirken, dass die KritikerInnen der Armee Auftrieb erhalten und dass die Armee permanent unter Druck steht. Dies ist aber nicht der Fall. Fakt ist, dass die Armee seit dem Rechtsrutsch im Parlament nicht nur unter Denkmalschutz steht, sondern dass ihre Budgets ...

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NACHRICHTENDIENSTGESETZ
Schnüffeln ohne Grenzen?
Armee und Zivildienst | von Lewin Lempert | 28.08.2016

Das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG), das am 25. September zur Abstimmung kommt, ist ein Angriff auf Freiheit und Grundrechte. Verdachtsunabhängige Massenüberwachung macht die Schweiz zum Schnüffelstaat und die Kooperation mit ausländischen Geheimdiensten birgt hohe Risiken. Die GSoA steht ein für ein klares Nein zum NDG.

Die Schweiz ist ein Land mit einer wenig ruhmreichen Geschichte, was die Überwachung und Fichierung von unbescholtenen BürgerInnen betrifft. Die erste grosse Fichenaffäre flog 1989 auf, knapp eine Million Menschen wurden während Jahren und Jahrzehnten systematisch überwacht und fichiert. 2010 wiederholte sich das Ganze, wiederum wurden zahlreiche Menschen ...

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