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Armee und Zivildienst: Texte aus der GSoA-Zeitung

RUAG
Mit Sicherheit erschüttert
Armee und Zivildienst | von Adi Feller | 28.08.2016

Der bundeseigene Rüstungsbetrieb Ruag, gemäss Eigenwerbung auch Cyber-Security-Spezialist, wurde Opfer eines Hackerangriffes. Das ist beispielhaft für die Probleme der Datensicherheit in der Schweiz – und hat Auswirkungen auf das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG).

Der Begriff «Cyber» geistert durch viele Diskussionen. SicherheitspolitikerInnen aller Couleur sehen darin seit einigen Jahren eine neue permanente Bedrohung. Die Analysestelle Informationssicherung des Bundes, Melani, veröffentlichte vor einigen Wochen eine ausserordentlich detaillierte Beschreibung des Angriffs auf die Ruag. Es lohnt sich, einen Blick darauf zu werfen. Über ein Jahr lang bemerkte niemand in der Ruag, dass jemand in ihre Systeme eingedrungen war, bis ein ausl ...

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ARMEESKANDALE
Lizenz zum Geldvernichten
Armee und Zivildienst | von Martin Parpan | 28.08.2016

Die Armee taumelt seit Jahren von Skandal zu Skandal. Beschaffungen von Informatiksystemen, die nie in Betrieb gehen. Panzer, die in Stollen versteckt werden und vergessen gehen. Führungsleute, die Medienvertreter verhöhnen und beschimpfen. Datenlecks in IT-Systemen. Die Aufzählung könnte beliebig verlängert werden.

Man sollte meinen, dass sich diese Endlosschleife an Skandalen insofern auf die Armee auswirken, dass die KritikerInnen der Armee Auftrieb erhalten und dass die Armee permanent unter Druck steht. Dies ist aber nicht der Fall. Fakt ist, dass die Armee seit dem Rechtsrutsch im Parlament nicht nur unter Denkmalschutz steht, sondern dass ihre Budgets ...

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NACHRICHTENDIENSTGESETZ
Schnüffeln ohne Grenzen?
Armee und Zivildienst | von Lewin Lempert | 28.08.2016

Das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG), das am 25. September zur Abstimmung kommt, ist ein Angriff auf Freiheit und Grundrechte. Verdachtsunabhängige Massenüberwachung macht die Schweiz zum Schnüffelstaat und die Kooperation mit ausländischen Geheimdiensten birgt hohe Risiken. Die GSoA steht ein für ein klares Nein zum NDG.

Die Schweiz ist ein Land mit einer wenig ruhmreichen Geschichte, was die Überwachung und Fichierung von unbescholtenen BürgerInnen betrifft. Die erste grosse Fichenaffäre flog 1989 auf, knapp eine Million Menschen wurden während Jahren und Jahrzehnten systematisch überwacht und fichiert. 2010 wiederholte sich das Ganze, wiederum wurden zahlreiche Menschen ...

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GRENZEN
Kein Einsatz der Armee gegen Geflüchtete!
Armee und Zivildienst | von Josef Lang | 26.05.2016

Die Pläne, die Armee im Falle einer Asyl-Krise einzusetzen, erinnert an die militärische Flüchtlings-Abwehr während des Zweiten Weltkriegs.

Seit dem 24. Februar besteht die konkrete Gefahr, dass die Armee gegen Geflüchtete eingesetzt wird. Das VBS teilte 5’000 Soldaten die Verschiebung ihres Wiederholungskurses mit. Am Rande einer Pressekonferenz erklärte der Armeechef André Blattmann, «Ziel der Verschiebungen» sei es, «dass die Armee über das ganze Jahr immer genug Verbände für einen allfälligen Einsatz im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise bereit hat.» Blattmann betonte weiter, dass «schon jetzt Tätigkeiten wie Bewachen, Überwachen ...

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LUFTABWEHR
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben
Armee und Zivildienst | von Thomas Leibundgut | 26.05.2016

Nachdem der neue VBS-Vorsteher Guy Parmelin das Milliardengrab BODLUV 2020 vorerst gestoppt hat, steht nun eine Gesamtschau zur Luftwaffe an. Teil davon ist auch eine Neuevaluation des Kampfjetkaufes. Trotz ermutigenden Signalen aus dem VBS ist nicht zu erwarten, dass die Schweiz gänzlich auf Boden-Luft-Raketen und Kampfjets verzichtet. Im Gegenteil.

Mit dem Entscheid, das Projekt BODLUV 2020 zur Rundumerneuerung der Schweizer Luftabwehr zu sistieren, hat Parmelin alle überrascht. Eigentlich hätte es aber gar nicht so weit kommen dürfen. Denn dass diese Beschaffung ein Debakel werden würde, hat sich von Beginn weg abgezeichnet: Nicht nur hatte der zust ...

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WEA
Die GSoA beschliesst Stimmenthaltung
Armee und Zivildienst | von Lewin Lempert | 25.05.2016

Wieso die Stimmenthaltung bei einer allfälligen Abstimmung zur Weiterentwicklung der Armee (WEA) die sinnvollste Entscheidung ist und wieso eine hohe Stimmabstinenz der Armee massiv schaden würde.

Die GSoA sagt nicht Nein zu einer Armeevorlage: Gibt’s so was? Ja, und zwar schon bei der letzten Armeereform, der Armee XXI. Doch nicht nur die historische Komponente, auch inhaltliche Faktoren sprechen für eine Stimmenthaltung. Momentan stellt die WEA für die armeefreundlichen Kreise eine eigentliche Zerreissprobe dar. Dies aus dem Grund, weil die armeeverherrlichende Gruppe Giardino das Referendum gegen die WEA ergriffen hat. Die Schweizerische Offiziersgesellschaft und mit ihr ...

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KASERNE IN MEYRIN
Verschleierungen um eine Kaserne
Armee und Zivildienst | von Amanda Gavilanes | 25.05.2016

Am 28. Februar sprachen sich 68 Prozent der GenferInnen für einen Kredit von 21 Millionen Franken und damit für den Bau der neuen Kaserne in Meyrin-Mategnin aus. Damit akzeptierten sie den Vorschlag des Staatsrates, der im Vorfeld der Abstimmungen absichtlich Dokumente zurückhielt und vordergründig den Bau von 1’500 neuen Wohnungen von der Annahme des Militärkredits abhängig machte.

Nach einer erbitterten Kampagne voller Lügen und Vertuschungen waren Staatsrat, die Rechte und ein Teil der Linken schliesslich erfolgreich: Damit im Quartier Vernets 1’500 Wohnungen entstehen können, sollen in Meyrin eine neue Kaserne ...

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GLOSSE
Not macht erfinderisch!
Armee und Zivildienst | von Lewin Lempert | 12.02.2016

Die Schweizer Armee befindet sich in Höchstform. Endlich stehen genug Flüchtlinge an der Grenze, um nach der konstanten Schelte der letzten Jahre mal wieder Taten vollbringen zu können. Die beste Armee der Welt wird an der Grenze gebraucht – und da eilen sie hin! Leider sind es dann doch etwas zu viele Kinder und Frauen, um die echten Patronen auszupacken. Die kann man sonst ja nur an den leeren Berghängen verballern. Ach, und welch schicksalhafte Fügung: Terror in Paris, Untergang Europas, Untergang der westlichen Zivilisation! Das schreit nach einer eisernen Faust, nach der Schweizer Armee. Dass ...

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DIE SCHWEIZ UND DIE NATO
Schleichender Nato-Beitritt
Armee und Zivildienst | von Meret Schneider | 12.02.2016

Im November 2016 jährt sich der Schweizer Beitritt zur «Partnerschaft für den Frieden» (PfP) zum 20. Mal. Die Bilanz zeigt: Es bildeten sich schleichend intensivere Kooperationen zwischen PfP-Staaten und der Nato heraus und die Grenzen werden je länger je mehr verwischt. Ist das PfP ein Nato-Beitritt auf Raten? Und welche Rolle spielt in diesem Kontext die Fokussierung auf subsidiäre Einsätze der Schweizer Armee?

Innerhalb der «Friedenspartnerschaft» der Nato bilden die traditionellen neutralen Staaten Westeuropas aufgrund ihrer scheinbaren politischen Homogenität die «Western European Partners» (WEP-5), bestehend aus Schweden, Finnland, Österreich, Irland und der Schweiz. Diese ...

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KASERNE IN MEYRIN
Genf als Militärkanton?
Armee und Zivildienst | von Daniela Fischer | 12.02.2016

Am 28. Februar stimmt die Genfer Bevölkerung über den Bau einer neuen Kaserne in Meyrin GE ab. Die GSoA bekämpft die geplante Kaserne entschieden.

In einer Vereinbarung aus dem Jahr 2012 versprach der Genfer Staatsrat dem VBS drei Dinge: Im Gegenzug für die Schliessung der Kaserne in Vernets würde er eine neue und grössere Kaserne in Meyrin errichten, das Übungsdorf Epeisse vergrössern und den Logistikstandort Aïre-la-Ville ausbauen. Hinzu käme ausserdem die Vergrösserung des Schiessstandes in Bernex in den nächsten Jahren. Während die Armee also überall sonst in der Schweiz ...

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