Atomwaffen sind eigentlich nur schon auf Basis der grundlegendsten Menschenrechte verboten und trotzdem übernehmen auch demokratische Staaten die Rhetorik von Autokraten wie Putin und setzen weiterhin auf nukleare Aufrüstung. Die GSoA fordert, dass sich die Schweiz ernsthaft für schrittweise nukleare Abrüstung und das Fernziel einer atomwaffenfreien Welt einsetzt.
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Resolution zur nuklearen Abrüstung
Im März dieses Jahres kündigte Wladimir Putin, über ein Jahr nach Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine an, in Belarus taktische Atomwaffen zu stationieren. Die Sprengkraft taktischer Atomwaffen variiert in der Regel zwischen 0,3 und mehr als 50 Kilotonnen TNT. Die über Hiroshima abgeworfene Atombombe hatte eine Sprengkraft von 16 Kilotonnen TNT. Die potenzielle Zerstörung…
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Bundesrat lässt sich von Atomwaffen-Staaten in Geiselhaft nehmen
Laut Medienberichten wird der Bundesrat den Atomwaffenverbotsvertrag wahrscheinlich ablehnen. Dabei stellt sich heraus, dass er sich von der Nato in Geiselhaft nehmen lässt. So gerät die Schweiz, was nukleare Abrüstung betrifft, in einen peinlichen Rückstand. Die GSoA fordert den Bundesrat auf, den TPNW unverzüglich zu unterzeichnen. Der Atomwaffenverbotsvertrag trat 2021 in Kraft und hat die…
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TPNW unterzeichnen – nicht morgen, sondern gestern!
Infolge der Annahme einer Resolution Ende 2016 hat sich die UN-Versammlung selbst damit beauftragt, einen Atomwaffenverbotsvertrag (kurz TPNW, für Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons) aufzugleisen. Dieser komplettiert den in den 60er Jahren aufgesetzten Atomwaffensperrvertrag (Non-Proliferation Treaty oder NPT), der trotz lauem Inhalt nie gänzlich eingehalten wurde. Der «neue» Atomwaffenverbotsvertrag fordert ein Verbot jeglichen…
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Sicherheitspolitische Kommission will sogar Investitionen in Atomwaffen weiter zulassen
Heute wurde in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats entschieden, die Kriegsgeschäfteinitiative ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Die GSoA und die Jungen Grünen sind empört darüber, dass nicht einmal die absolute Minimalforderung nach einem Investitionsverbot in verbotenes Kriegsmaterial eine Mehrheit in der Kommission fand. Die Kriegsgeschäfte-Initiative (KGI), die im vorletzten Sommer nach nur knapp 15 Monaten Sammelzeit gemeinsam…
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Der Atom-Irrsinn
Im Sommer hat die USA den historischen INF-Vertrag gekündet. In Russland ereignete sich auf einem Militärstützpunkt ein Atom-Umfall, dessen Auswirkungen im Dunkeln bleiben. Zudem werden weiterhin munter Kurzstreckenraketen produziert, die mit atomaren Sprengköpfen bestückt werden können. Es stellt sich die Frage, wie solche Ereignisse geopolitisch Anfang August hat die USA den 30 Jahre alten INF-Vertrag…
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Schweizer NGOs lancieren Aufruf zur Rettung des INF
Heute haben 20 friedenspolitisch und für die Wahrung der Menschenrechte engagierte Akteure der Schweizer Zivilgesellschaft einen Aufruf an Bundesrat Ignazio Cassis gerichtet, damit sich dieser dezidiert für den Erhalt des INF-Vertrags ausspricht und einen Prozess zur Stärkung der regelbasierten, multilateralen nuklearen Abrüstung lanciert. Der INF-Vertrag steht kurz vor seiner Auflösung. Am 2. August 2019 läuft…
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Wird die Schweiz unterzeichnen?
2017 hatten 122 Staaten, darunter die Schweiz, den Atomwaffenverbotsvertrag genehmigt. Bis heute haben ihn jedoch nur 69 Staaten unterzeichnet. Der Bundesrat liess letzten August verlauten, er würde ihn nicht unterzeichnen. Annette Willi von ICAN Switzerland hat uns dazu ein paar Fragen beantwortet. Der Bundesrat hat die Seite gewechselt. Was ist Ihre Reaktion dazu? Ich muss…
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Atomwaffenfans bei UBS und Credit Suisse
Im März präsentierte die Organisation PAX den diesjährigen «Don’t Bank on the Bomb»-Bericht. Während die Zahl der Institutionen, die in Atomwaffen investieren, erfreulicherweise abnimmt, steigt aber leider der Totalbetrag, der dabei investiert wird. Die seit 2013 jährlich veröffentlichte Studie untersucht die Finanzierung von Atomwaffenproduzenten und unterstützt damit den Atomwaffensperrvertrag (NVV), der im Juli 2017 von…
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Broken Arrows
Als Broken Arrows bezeichnet das US-Militär Unfälle mit nuklearen Sprengköpfen. Dazu zählen auch «verloren gegangene» Atomwaffen. Doch wie kommt es zu solchen Vorfällen und wie regelmässig geschehen sie? Unfälle mit Atomwaffen unterliegen in der Regel der Geheimhaltung. Deshalb fehlt es an einer verlässlichen und umfassenden Berichterstattung. Peter Kuran verweist in seinem Dokumentarfilm Nuclear 911 auf…
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Erfolg in der ersten Verhandlungsrunde
Die Explosion einer Atomwaffe hätte katastrophale humanitäre Auswirkungen. Atomwaffen stellen ein unannehmbares Sicherheitsrisiko für uns alle dar und müssen abgeschafft werden. ICAN setzt sich an vorderster Front dafür ein. Ein Atomwaffenverbot ist ein erster logischer Schritt hin zu ihrer Abschaffung. Seit 1946 ist eine atomwaffenfreie Welt das erklärte Ziel der internationalen Gemeinschaft. Der Vertrag über…