Kriegsmaterial

Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten oder zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.

Mehr Informationen zum Export von Kriegsmaterial.

Mehr Informationen zur Finanzierung von Kriegsmaterial.

  • Neue Volksinitiative: Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags

    Anfang November traf sich die GSoA zur ausserordentlichen Vollversammlung in Bern. Im Zentrum stand dabei die Diskussion über eine neue Volksinitiative. Knapp über 50 Mitglieder fanden für die a.o Vollversammlung den Weg nach Bern, um über das neue Initiativprojekt zu befinden. Dabei standen drei Vorschläge im Raum: Die Wiedereinführung des Botschaftsasyl, die Einschränkung der Armeefinanzen…

  • GSoA wehrt sich gegen Aushebelung der Korrektur-Initiative

    Anlässlich der Beratung zur Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes im Ständerat versammelten sich 20 Aktivist*innen der GSoA und Parlamentarier*innen in Bern, um dem Ständerat die rote Karte zu zeigen. Die Motion würde die Errungenschaften der Korrektur-Initiative und deren Gegenvorschlag aushebeln. Im Falle einer Annahme wird sich die GSoA mit allen Mitteln dagegen wehren. Unter dem Motto “Versprechen brechen zugunsten…

  • Ruag vollständig zivilisieren 

    Die letzten Wochen waren eine Offenbarung des Chaos bei der Ruag, insbesondere der katastrophalen Zusammenarbeit mit dem VBS. Dabei scheint die Ruag ihre Kriegsmaterialexportpolitik nicht im Griff zu haben, was fatale Folgen haben kann. Die GSoA fordert deshalb die vollständige ‘Zivilisierung’, sprich die Schliessung des militärischen Bereichs und die Konzentration auf den zivilen Teil des Ruag-Konzerns.…

  • Für eine Welt ohne Atomwaffen!

    Am 6. August 1945 trat die Welt mit der Atombombe auf die Stadt Hiroshima in das Atomzeitalter ein. Die Atombombe verursachte eine Zerstörung nie gekannten Ausmasses. Seitdem ist die atomare Bedrohung nie verschwunden, sondern hat sich im Gegenteil sogar noch verschärft: Neue Länder haben sich für den Erwerb von Atomwaffen entschieden und ihr Arsenal auf…

  • Waffenexporte 2023: Weitere Millionendeals mit autoritären Staaten

    Auch im ersten Halbjahr 2023 exportierte die Schweiz Kriegsmaterial in Millionenhöhe an Staaten, die in gravierende Menschenrechtsverletzungen und internationale Konflikte verwickelt sind. Dies zeigen die heute veröffentlichten Halbjahreszahlen des Seco auf. Obwohl sich kein neues Rekordjahr wie 2022 abzeichnet, bleiben die Kriegsmaterialexporte aus der Schweiz auf konstant hohem Niveau. Im ersten Halbjahr 2023 wurde bereits…

  • Veranstaltung: UN-Atomwaffenverbotsvertrag und die Schweiz

    Wie errichten wir in den nächsten Jahrzehnten eine sicherere Welt? Das besprechen wir an dieser Veranstaltung mit hochkarätigen Rednerinnen und Rednern auf der internationalen und der schweizerischen Ebene. Freitag, 23. Juni 2023, 19 Uhr Universität Bern, UniS S 201

  • Sommersession: Heuchelei um Waffenlieferungen geht weiter

    Gleich drei Geschäfte zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes werden an der Sommersession in den beiden Parlamentskammern behandelt. Die Debatte um die Wiederausfuhr von Schweizer Kriegsmaterial hat mittlerweile chaotische Züge angenommen. Einzelne Vorstösse würden der Ukraine nichts nützen, jedoch Exporte zum Beispiel an Saudi-Arabien vereinfachen. Die GSoA ruft in Erinnerung, welche Hebel die Schweiz hätte, um die…

  • Wie die Kriegsmateriallobby die Schweizer Aussenpolitik an die Wand fährt

    Ob die Schweiz die Wiederausfuhr von Schweizer-Waffen an die Ukraine zulassen soll, wird nicht nur hierzulande heftig diskutiert. Im Ausland ist die Logik der Schweizer-Rüstungsexportpolitik nicht nachvollziehbar – zurecht. «Die Schweiz exportiert Munition und Waffen in Länder, die keine Demokratien nach westlicher Lesart sind, beispielsweise Saudi-Arabien. Als Freundin der Schweiz frage nicht nur ich mich,…

  • Flucht der Bürgerlichen auf Nebenschauplätze

    In den letzten Monaten hat der Nischen-Begriff «Nichtwiederausfuhr-Erklärung» den Weg in die breite Öffentlichkeit gefunden. Nichtwiederausfuhr-Erklärungen sollen verhindern, dass Schweizer Kriegsmaterial in Staaten landet, in denen Menschenrechte schwerwiegend und systematisch verletzt werden. Das Prinzip ist einfach: wenn ein Staat wie Deutschland Kriegsmaterial in der Schweiz kauft, unterzeichnet dieser eine Erklärung, das Kriegsmaterial nicht weiterzuverkaufen. Zur…

  • Die Schweiz muss sich für nukleare Abrüstung einsetzen!

    Bei der Unterschrift des Atomwaffenverbotsvertrags TPNW geht es ums Ganze: Wenn der Bundesrat nicht gesetzlich verpflichtet wird, sich für nukleare Abrüstung einzusetzen, dann wird er versuchen, die Schweiz unter den nuklearen “Schutzschirm” der NATO zu stellen. An der vergangenen Vollversammlung (nach Redaktionsschluss) stand dann auch ein Initiativprojekt zum TPNW zur Debatte. Der Einsatz von Atomwaffen…

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