Kriegsmaterial

Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten oder zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.

Mehr Informationen zum Export von Kriegsmaterial.

Mehr Informationen zur Finanzierung von Kriegsmaterial.

  • Initiative zur Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags (TPNW)

    An unserer ausserordentlichen Vollversammlung im November 2023 haben wir entschieden: Mit unserer nächsten Initiative werden wir den Bundesrat zur Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags verpflichten. Der Atomwaffenverbotsvertrag (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons, TPNW) ist der wichtigste nukleare Abrüstungsvertrag unserer Zeit. Es ist beschämend, dass die Schweiz als Land mit einer humanitären Tradition die Unterschrift dieses…

  • Es geht auch anders

    Es gibt diese Rüstungsprojekte. Und dann gibt es jene. Und dann gibt es den HS-30-Schützenpanzer. Die Bundeswehr suchte nach dem 2. Weltkrieg nach einem Fahrzeug, das Ziele mit einer 20-mm-Maschinenkanone beschiessen, und gleichzeitig Soldaten absetzen konnte. Das Fahrzeug sollte nämlich Kampfpanzer unterstützen können. Darum wollte man den amerikanischen M113 nicht, ein sogenanntes «battle taxi». Der…

  • Investitionen in Atomwaffen werden die Welt nicht sicherer machen

    Die globale Sicherheitslage wird durch die zunehmende nukleare Aufrüstung weiter verschärft. Dieser äusserst gefährliche Teufelskreis kann nur mit nicht-militärischen Mittel durchbrochen werden. Nach Daten des SIPRI-Jahrbuchs 2023 besitzen Russland und die USA zusammen fast 90% aller Atomwaffen. Beide Länder führen ausserdem umfangreiche und sehr kostspielige Programme zur Erneuerung und Modernisierung ihrer Atomwaffenarsenale, sowie Produktionsanlagen für…

  • Referendum gegen Aushöhlung des Kriegsmaterialgesetzes

    Heute hat der Nationalrat entschieden, ein neues Schlupfloch im  Kriegsmaterialgesetz zu schaffen. Der indirekte Gegenvorschlag der Korrektur-Initiative soll somit ausgehebelt werden. Mit dieser Änderung können Waffen wieder an Länder wie Saudi-Arabien exportiert werden. Die GSoA wird gegen diese Gesetzesänderung das Referendum ergreifen.  Vor zwei Jahren wurde die Korrektur-Initiative zugunsten eines indirekten Gegenvorschlags zurückgezogen. Dies geschah…

  • Erläuterungen zur Motion 23.3585, «Änderung des Kriegsmaterialgesetzes»

    Im Dezember 2018, vor nicht ganz 5 Jahren, lancierte die Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer die «Korrekturinitiative». Was wollte die Korrekturinitiative und weshalb dieser Name?  Die Korrekturinitiative war eine Antwort auf eine inkonsequente Waffenexportpolitik des Bundesrats. Die Bestimmungen waren eigentlich klar: Die Schweiz exportiert kein Kriegsmaterial in Bürgerkriegsländer oder Länder, die Menschenrechte systematisch verletzen. So…

  • Korrektur-Initiative: SiK-N folgt undemokratischem Entscheid des Ständerats

    Nachdem der Ständerat einem Vorstoss zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes zustimmte, welcher eine Torpedierung des Gegenvorschlags zur Korrektur-Initiative zur Folge hätte, folgte heute auch die sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats mit 14 zu 9 Stimmen. Die GSoA ist über diese Kehrtwende zugunsten der Rüstungsindustrie enttäuscht und hofft, dass der neu zusammengesetzte Nationalrat diesen Entscheid noch korrigiert. Ansonsten…

  • GSoA beschliesst Initiative zum Atomwaffenverbotsvertrag

    Bern, 04.11.2023 – Die ausserordentliche Vollversammlung der GSoA hat heute mit grosser Mehrheit entschieden, dass die neue Initiative die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) zum Gegenstand haben wird.  Mit grosser Mehrheit haben die Mitglieder der GSoA an der heutigen Vollversammlung in Bern entschieden, mit ihrer nächsten Volksinitiative die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags (TPNW) zu fordern. Die Schweiz war bereits…

  • Neue Volksinitiative: Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags

    Anfang November traf sich die GSoA zur ausserordentlichen Vollversammlung in Bern. Im Zentrum stand dabei die Diskussion über eine neue Volksinitiative. Knapp über 50 Mitglieder fanden für die a.o Vollversammlung den Weg nach Bern, um über das neue Initiativprojekt zu befinden. Dabei standen drei Vorschläge im Raum: Die Wiedereinführung des Botschaftsasyl, die Einschränkung der Armeefinanzen…

  • Für eine Welt ohne Atomwaffen 

    Am 6. August 2023 trafen wir uns in den Bains des Pâquis in Genf, um der Bombardierung von Hiroshima zu gedenken, sowie um vom Bundesrat die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) zu fordern. Am 6. August 1945 begann nämlich das nukleare Zeitalter. Denn damals wurde die Stadt Hiroshima bombardiert, was zu einer noch nie dagewesenen Zerstörung…

  • Ruag : Ein nicht enden wollender Skandal

    Für jene, die sich für den Schweizer Rüstungssektor und sein (nicht) Funktionieren interessieren, war August ein informationsreicher Monat. Nachdem am 7. August die ehemalige Ruag-Chefin das Unternehmen verliess, erfasste eine Welle von Enthüllungen die Schweiz. Dabei kam auch die katastrophale Führung der Ruag ans Tageslicht. Man erfuhr also, dass die deutsche Rheinmetall AG sich an…

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