Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten oder zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
Mehr Informationen zum Export von Kriegsmaterial.
Mehr Informationen zur Finanzierung von Kriegsmaterial.
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Zwischen Abschreckung und Abgrund
Neun Staaten verfügen über Nuklearwaffen oder nukleare Ambitionen. Jeder dieser Fälle offenbart spezifische friedenspolitische Risiken. USA und Russland Sowohl Washington wie auch Moskau besitzen jeweils Tausende Sprengköpfe. Ihre Sicherheitsdoktrin beruht auf nuklearer Abschreckung – dem Prinzip, dass ein Angriff zur gegenseitigen Vernichtung führt. Doch dieses «Gleichgewicht des Schreckens» ist kein Garant für Stabilität. Technisches Versagen…
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Uran: Ein Privileg des Reichen Nordens
Mit dem Beginn des nuklearen Zeitalters kam bei uns im reichen Norden allmählich auch die Angst vor einer nuklearen Katastrophe auf. Dabei haben wir meist nur die Schreckensbilder von Atomwaffen-Explosionen oder Kernschmelzen im Blick – von den grauenvollen gesundheitlichen Folgen des Uranabbaus spricht bei uns hingegen fast niemand. Anjuschka Merki Nach dem Zweiten Weltkrieg begab…
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Die Drohnen der Schande
Die Schweiz hat 2019 sechs Hermes-900-Drohnen von der israelischen Firma Elbit Systems gekauft. Bis heute gab es Probleme mit Verzögerungen und Mängeln, ganz zu schweigen von der Schweizer Unterstützung des laufenden Völkermords auf diesem Weg. Nun wurde der Rechtsweg beschritten. Der Vertrag wurde für ursprünglich 250 Millionen Franken unterzeichnet und sah die Lieferung von sechs…
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Referenden stehen vor der Tür! Wie kann man helfen?
Die Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes, die Änderung des Zivildienstgesetzes und die Sicherheitsdienstpflicht – die Ergebnisse der parlamentarischen Session vom vergangenen Juni sind besonders beunruhigend. Die Bürgerlichen und die Rüstungslobby nutzen die durch die globale Lage ausgelöste Angst, um die Errungenschaften unserer Demokratie Stück für Stück anzugreifen. Aber wir werden uns das nicht gefallen lassen. In den…
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Bundesrat Martin Pfister demaskiert sich endgültig
Bundesrat Martin Pfister hat heute die rüstungspolitische Strategie präsentiert. Die GSoA findet: Diese Strategie stammt direkt aus der Feder der Rüstungsindustrie und hat mit echter Sicherheitspolitik nichts zu tun. Ausserdem zeigt sich ein eklatanter Widerspruch, wenn es um die Beschaffung des F-35 Kampfjets geht. Der Bundesrat hat mit der heutigen Medienkonferenz zur rüstungspolitischen Strategie den…
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Der Ständerat will wieder Waffen an Bürgerkriegsländer exportieren. Das muss korrigiert werden!
Der Ständerat hat heute der Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes zugestimmt. Die vorgeschlagene Gesetzesänderung ermöglicht die Umgehung der gesetzlichen Kriterien und somit Waffenexporte an Länder, die an bewaffneten Konflikten beteiligt sind oder Menschenrechte verletzen. Damit würden die Errungenschaften der vor vier Jahren zurückgezogenen Korrektur-Initiative zunichte gemacht werden. Falls der Nationalrat diesen Entscheid nicht korrigiert, wird die GSoA mit…
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Resolution: Für eine humanitäre und solidarische Schweiz
Die Schweiz rühmt sich ihrer humanitären Traditionen. Dabei hat sie noch an fast allen Kriegen mitverdient. So sagte ein böses bonmot aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs: «Wir arbeiten sechs Tage für Hitler und am siebten beten wir für die Alliierten.» Von dieser Arbeit profitierten auch gewisse Schweizer wie Bührle. Heute führt Putin Krieg mit…
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80 Jahre Hiroshima und Nagasaki: das Strahlen von tausend Sonnen
In diesem Jahr jähren sich die Erfindung von Atomwaffen und die ersten Atomtests in der Geschichte der Menschheit (16. Juli in der Wüste von New Mexico in den USA) sowie die US-Atombombenangriffe auf Hiroshima (6. August) und Nagasaki (9. August) zum 80. Mal. Im Jahr 1945 wurde die Welt Zeuge der verheerenden Auswirkungen des Einsatzes…
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Kriegsmaterialgesetz: Das Referendum kommt
Am 1. April hat die Sicherheitskommission des Ständerates (SiK-S) einem Vorschlag zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) zugestimmt. Dieser geht deutlich über die Lockerung hinaus, die der Bundesrat in der Armeebotschaft2025 vorgeschlagen hat. Zur Erinnerung: Das KMG verbietet unter anderem die Lieferung von Waffen an Länder, die in interne oder internationale Konflikte verwickelt sind. 2018 führte…
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Kein April-Scherz: Kommission erteilt Blankoscheck für Waffenexporte an Bundesrat
Die Sicherheitskommission des Ständerates hat heute einem Antrag zur Änderung des Kriegsmaterialgesetz zugestimmt, der deutlich weiter geht als die vom Bundesrat vorgeschlagene Lockerung. Der Gesetzesentwurf der SiK-S ist ein Freipass zur Umgehung der gesetzlichen Kriterien und somit für Waffenexporte an Länder, die an militärischen Konflikten beteiligt sind oder Menschenrechte verletzen. Das Anliegen der erst vor…