Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten oder zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
Mehr Informationen zum Export von Kriegsmaterial.
Mehr Informationen zur Finanzierung von Kriegsmaterial.
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GSoA fordert sofortige Einfrierung der Aufrüstungs-Milliarden
26.02.2025 – Das VBS hat heute die Armeebotschaft 2025 vorgestellt. 1,5 Milliarden Franken sollen zusätzlich in die Aufrüstung der Armee fliessen. Angesichts des VBS-Chaos ist es höchste Zeit, diese unsinnigen Ausgaben zu stoppen und eine nüchterne Bedrohungsanalyse vorzunehmen. Nach einem turbulenten Wochenstart mit dem RUAG-Skandal sowie den Rücktritten von Thomas Süssli und Christian Dussey hat…
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Bundesrat will Korrektur-Initiative aushebeln
12.2.2025 – Der Bundesrat fordert in seiner Botschaft zu Motion 23.3585 das Recht, in Eigenregie alle konkreten Beschränkungen von Kriegsmaterial-Exporten für mehrere Jahre aufheben zu können. Insbesondere wären neu Exporte an Bürgerkriegsländer und Exporte an Länder möglich, die Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen. Sollte die Vorlage in der aktuellen Form den parlamentarischen Prozess überstehen, wird die GSoA das Referendum ergreifen.…
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Nie wieder Hiroshima! Nie wieder Nagasaki! Nie wieder Krieg!
Gastbeitrag Nihon Hidankyo, Friedensnobelpreisträger Ich bin Tamiko Nishimoto, ein Hibakusha (Überlebender von Hiroshima/ Nagasaki, Anm.) aus Japan. Ich danke für die Gelegenheit, meine Erfahrungen mit der Atombombe teilen zu dürfen. Am 6. August 1945, kurz vor Ende des Zweiten Weltkriegs, griff das US-Militär Hiroshima mit einer neu entwickelten Atombombe an. Ich war der Bombe in…
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Das Risiko steigt
Die internationale regelbasierte Ordnung ist unter Druck. Das Tabu des Einsatzes von Atomwaffen droht zu fallen. Dennoch gibt es berechtigte Hoffnung. Im November 2022 eroberte die Ukraine weite Gebiete des Oblast Cherson nördlich des Flusses Dnipro von den russischen Besatzungstruppen zurück. Obwohl es in dieser Region nur einige wenige Brücken über den Dnipro gibt und…
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Nein zur Schlupfloch-Vorlage – Nein zu Waffenexporten nach Saudi-Arabien
21.10.24. Heute endet die Vernehmlassungsfrist zur parlamentarischen Initiative 23.403, welche die Abschaffung von Nichtwiederausfuhrerklärungen für Anhang-2-Staaten fordert. Die Vorlage enthält gravierende Schlupflöcher, die Waffenexporte nach Saudi-Arabien ermöglichen würden. Wenn das Parlament die Vorlage in der aktuellen Form verabschiedet, wird die GSoA ein Referendum prüfen. Die Vorlage reiht sich in zahlreiche Versuche der Rüstungslobby ein, in…
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Die Bewegung gegen die atomare Bewaffnung der Schweiz
Um die Pläne für die atomare Aufrüstung der Schweiz zu verhindern, bildete sich 1958 eine breite Friedensbewegung. Sie lancierte die Volksinitiative für ein Verbot von Atomwaffen, führte Protestaktionen durch und begründete die Tradition der Ostermärsche. Unter der Ägide der Schweizerischen Offiziersgesellschaft (SOG) verfolgten der Bundesrat und die Armeeführung seit 1957 das Ziel, die Schweizer Armee…
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Eine Perspektive von Jahrzehnten
Was bringt der Atomwaffenverbotsvertrag, wenn Nuklearmächte wie die USA, Russland oder Pakistan die Vereinbarung ablehnen? Nimmt man eine langfristige Perspektive ein, erscheint die Vision einer atomwaffenfreien Welt plötzlich greifbarer. Das Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen (CWÜ), das am 29. April 1997 in Kraft trat, verbietet Entwicklung, Herstellung, Besitz, Weitergabe und Einsatz chemischer Waffen. Seitdem…
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Menschenrechte als Handelsware
Bundesrat und Parlament haben in den vergangenen Monaten diverse Angriffe auf das Kriegsmaterialgesetz gestartet. Die Konsequenzen dieser Änderungen sind gravierend und weitreichend: Wiederausfuhr von Kriegsmaterial und direkte Waffenexporte in menschenrechtsverletzende Staaten sind zu befürchten. Was in diesen Diskussionen immer vergessen geht: Mit diesen Änderungen wird die Schweiz Geschäfte mit Grundrechten der Bevölkerung in den Empfängerstaaten…
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Vernehmlassung: GSoA lehnt Torpedierung der Korrektur-Initiative entschieden ab
21.08.2024 – Im Rahmen der Vernehmlassung hat sich die GSoA zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) geäussert. Wie schon in Vergangenheit kommuniziert, ist die GSoA über das demokratiepolitische Vorgehen von Bundesrat und Parlament entrüstet. Die Vorlage würde zudem zentrale Errungenschaften der Korrektur-Initiative verletzen und anhand der schwammig formulierten Abweichungskompetenz des Bundesrates massive Lockerungen der Kriegsmaterialexportbestimmungen erlauben.…
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Tötungslisten vom Algorithmus
Israel hat vor allem kurz nach dem 7. Oktober 2023 mithilfe von verschiedenen automatischen Systemen Palästinenser*innen zur Tötung ausgewählt. Dabei wurden für jedes als unwichtig eingestufte Hamas-Ziel bewusst bis zu 20 Zivilist*innen getötet. Die Technologie ist da und wird nicht mehr verschwinden. Kämpfen wir dafür, dass auch das internationale Recht nicht verschwindet!