Kriegsmaterial

Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten oder zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.

Mehr Informationen zum Export von Kriegsmaterial.

Mehr Informationen zur Finanzierung von Kriegsmaterial.

  • Frontalangriff auf Kriegsmaterialgesetz fehlgeschlagen

    Eine Mehrheit des Ständerates hat heute die Motion von Thierry Burkart zur Aufhebung der Nichtwiederausfuhr-Erklärung abgelehnt. Der Versuch der Rüstungslobby, unter dem Vorwand der militärischen Hilfeleistung im Ukrainekrieg das Kriegsmaterialgesetz massiv zu lockern, ist somit gescheitert.  Thierry Burkart war in der Debatte um die Weitergabe von Schweizer Waffen an Drittstaaten in den vergangenen Wochen omnipräsent.…

  • FDP-Motion ermöglicht Kriegsmaterialexporte nach Saudi-Arabien 

    03.02.2023 – Heute diskutiert die SIK-S die Motion zur Nichtwiederausfuhrerklärung von Thierry Burkart. Die GSoA verurteilt diese Motion aufs Schärfste. Der Ukraine nützt sie nichts, vielmehr soll sie indirekte Kriegsmaterialexporte an Länder wie Saudi-Arabien ermöglichen. So wird das Kernanliegen der Kriegsmaterialgesetzgebung ausgehöhlt. Die GSoA behält sich vor, ein Referendum zu prüfen.  Die Motion «Neutralität wahren,…

  • Alles unter Kontrolle – mitnichten!

    Der Bundesrat hat sowohl Deutschland als auch Dänemark im vergangenen Jahr untersagt, Munition respektive Panzer aus Schweizer Produktion an die Ukraine weiterzugeben. Dies löste in der Schweiz wie auch im Ausland Diskussionen aus.  Gemäss nationalem Kriegsmaterialgesetz darf die Schweiz keine Waffen an kriegsführende Staaten liefern. Zudem sind Waffenlieferungen an Konfliktstaaten auch aus Neutralitätsgründen heikel. Ob…

  • TPNW unterzeichnen – nicht morgen, sondern gestern!

    Infolge der Annahme einer Resolution Ende 2016 hat sich die UN-Versammlung selbst damit beauftragt, einen Atomwaffenverbotsvertrag (kurz TPNW, für Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons) aufzugleisen. Dieser komplettiert den in den 60er Jahren aufgesetzten Atomwaffensperrvertrag (Non-Proliferation Treaty oder NPT), der trotz lauem Inhalt nie gänzlich eingehalten wurde. Der «neue» Atomwaffenverbotsvertrag fordert ein Verbot jeglichen…

  • Nebelpetarden der Rüstungslobby

    Bürgerliche und Rüstungslobby zimmern an weiteren Schlupflöchern in der Kriegsmaterialgesetzgebung. Wir schauen hin. Im Mai letzten Jahres ist der Gegenvorschlag der Korrekturinitiative in Kraft getreten, mit der die demokratische Kontrolle und die Bestimmungen für Waffenexporte deutlich gestärkt wurden. Knapp einen Monat später reichte Thierry Burkart (FDP) in der sicherheitspolitischen Kommission des Ständerats eine Motion ein,…

  • Drohende Aushöhlung des Kriegsmaterialgesetzes

    24.01.2023 – In der sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates und des Ständerates liegen drei Motionen zur Nichtwiederausfuhrerklärung auf dem Tisch. Die GSoA verurteilt die Motion «Neutralität wahren, Stib stärken» des FDP-Ständerats Thierry Burkart aufs Schärfste. Diese Mogelpackung dient einzig und allein dazu, die Kriegsmaterialgesetzgebung auszuhöhlen und insbesondere indirekte Exporte an Länder wie Saudi-Arabien zu vereinfachen. Weder…

  • Aufrüstung über und unter dem Radar

    Im letzten Jahrzehnt ist die Verwendung von Drohnen massiv gestiegen, da technische Fortschritte den Preis gesenkt und die Nutzungsmöglichkeiten erweitert haben. Die Einsatzgebiete sind zahlreich und divers: Transport von medizinischen Proben, Vermessung und Früherkennung von Waldbränden, Vermisstensuche in schwierigem Gebiet, aber auch Bombardierung von Menschen und Fahrzeugen1,2,3, Überwachung von politischen Aktionen4,5, oder die bekannten Drohnenmorde…

  • GSoA zeigt Bundesrat und Rüstungslobby an Kundgebung rote Karte

    Die WM in Katar hat Rheinmetall und Co. dieses Jahr über 210 Millionen Franken in die Kassen gespült. Es ist inakzeptabel, dass aus Waffenexporten an ein Regime, welches Menschenrechte mit Füssen tritt, Profit geschlagen wird. Deshalb haben 50 Aktivist*innen der GSoA heute auf dem Bundesplatz dem Bundesrat und der Rüstungslobby eine rote Karte gezeigt.  Am…

  • Ein Konflikt bleibt selten allein

    Putin hat russische Truppen, die den Waffenstillstand in Armenien und Aserbaidschan gesichert haben, in die Ukraine geschickt. Dass danach der Konflikt dort wieder stärker hochschwelt ist nicht überraschend. Dabei darf nicht vergessen werden, dass Russland über die Jahre entscheidend zur Verschärfung des Konflikts beigetragen hat. Aber auch die Schweiz hat an beide Konfliktparteien in jüngerer…

  • Kundgebung: Keine Schweizer Waffen für Katar!

    Am Sonntag startet die Fussball-WM in Katar. Spätestens am Montag darauf wird die erste rote Karte gezückt werden – nämlich unsere. Treffpunkt: 17.00, Bundesplatz. Aufgrund der katastrophalen Arbeitsbedingungen der Gastarbeiterinnen, der immensen Kosten und des Korruptionsskandals ist die diesjährige WM mehr als kontrovers. Laut Recherchen des Guardians haben tausende von Arbeitsmigrantinnen den Preis für diese…

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