Bericht vom Fitamin, wo sich die Koordination der GSoA Zeit nimmt, um ausführlich zu diskutieren und sich für die zukünftigen Herausforderungen fit zu machen.

(sl) Am Wochenende vom 7./8. Februar 2004 trafen sich in Biel-Bienne über 20 GSoAtInnen zu einem Fitamin-Wochenende. An den Fitamin-Treffen nimmt sich die Koordination der GSoA Zeit, um ausführlicher als an den monatlichen Koordinationstreffen inhaltlich zu diskutieren und sich für die zukünftigen Herausforderungen fit zu machen.

Da der bei bisherigen Treffen übliche Badeplausch im Bielersee dieses Mal infolge klimatischer Umstände ins Wasser fiel (oder eben gerade nicht), rauchten ...

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Wird Blocher die Laisser-faire Feuerwaffen-Politik fortsetzen?

Bundesrat Christoph Blocher hat am Montag im Bundeshaus die Arbeit aufgenommen. Wird er als Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes die tödliche Laisser-faire Politik in Sachen Pistolen, Sturmgewehren und Munition fortsetzen? Sollte nicht jetzt, sofort, alles getan werden, damit die Schweiz nicht ...

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Bericht der Buchhaltung und Revisoren zur Jahresrechung vom 2003.

Das vergangene Jahr war für die GSoA ein bewegtes Jahr. Gemeinsam mit anderen Organisationen haben wir wesentlich zu den grossen Mobilisierungen gegen den Irak-Krieg beigetragen. Die zahlreichen Aktivitäten der GSoA schlagen sich auch in der Jahresrechnung nieder. Dem Gesamtertrag von Fr. 460'912.75 stand ein Gesamtaufwand inkl. Kampagnenrückstellungen von 394'971.46 gegenüber. Die Rechnung schloss somit erfreulicherweise mit einem Gewinn von CHF 65'941.29. Dies ermöglicht es uns endlich, den Verlustvortrag der vergangenen Jahre zu tilgen. Die Jahresrechnung wird mit dem Revisorenbericht wie ...

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(db) Hinweise auf die Webseite der GSoA und von KeinKrieg.

Die GSoA Webseite bietet eine Fülle von Informationen: Infos zu den Aktivitäten der GSoA, Veranstaltungshinweise sowie umfangreiche Hintergrundinformationen und ein gutes Archiv. Seminararbeiten zur Kriegsmaterialausfuhr der Schweiz nach Südafrika oder zur Marginalisierung der Uno durch Grossmächte und Militärbündnisse sind ebenso abrufbar wie das Archiv der Zeitung oder die Medienmitteilungen der letzten Jahre. Zu aktuellen Themen und Artikeln der GSoA Zeitung sind auf der Webseite weiterführende Informationen zu finden. Zur Bunker-Enttarnung (siehe diesen Artikel) zum Beispiel sind neben ausführlichen Hintergrundinformationen auch zahrleiche Fotos ...

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Am Samstag, 20. März 2004 finden weltweit Aktionen zur Erinnerung an den Krieg im Irak statt. Die GSoA nimmt den Tag als Anlass, an ihrer Vollversammlung und einer Konferenz über die Folgen des «Krieges gegen Terror» für den Irak, das Völkerrecht und die Schweiz nachzudenken. Grund, sich ...

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Im Herbst des letzten Jahres ist Josef Lang, Mitglied der GSoA-Koordination, für die Alternativen Zug in den Nationalrat gewählt worden. Als neues Mitglied der Sicherheitspolitischen Kommission SIK des Rates äussert er sich zu den bevorstehenden Herausforderungen.

Die Sicherheitspolitik der Schweiz dürfte in den nächsten Monaten und Jahren wieder an Gewicht gewinnen, und zwar inner- wie ausserparlamentarisch. Beim Waffengesetz steht Bundesrat Blocher vor dem Problem, dass er es einerseits der Schützenlobby recht machen muss, dass aber andererseits die grosse Mehrheit der Bevölkerung eine Verschärfung befürwortet. Über den Entwurf von Blochers Vorgängerin, Bundesr ...

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Ein Jahr nach Kriegsbeginn zieht Aso Jabbar von der Kommunistischen Arbeiterpartei Iraks (WCPI) Bilanz. Die WCPI stand in Opposition zum Saddamregime, lehnt den Krieg und die Besatzung ab und engagiert sich in der schweizerischen Antikriegsbewegung.

Samuel Durrer stellte die Fragen.

Welche Bilanz ziehst du nach einem Jahr der Besetzung des ...

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Hunderte von Opfern unter der Zivilbevölkerung im Irakkrieg hätten vermieden werden können, berichtet Human Rights Watch.

In der Zeit von den ersten Luftschlägen gegen den Irak Ende März 2003 bis zum Fall Bagdads wurden Tausende von Zivilisten bei Kampfhandlungen getötet und noch mehr wurden verletzt. Die unabhängige Organisation iraqbodycount.net beziffert die Anzahl der unschuldigen Opfer mit 8'100 bis 10'000. Grosse Zahlen, die jedoch nichts über die menschlichen Tragödien und die Umstände des Leides aussagen. Im Frühsommer des vergangenen Jahres hat die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) ein ...

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Wer hat an den Antikriegs-Demonstrationen des letzten Jahres teilgenommen und warum? Eine Studie der Uni Zürich fördert Interessantes zu Tage.

Seit Jahrzehnten hat kein Ereignis mehr so viele Menschen auf die Strasse gebracht wie der Krieg gegen den Irak. Auf den grossen Kundgebungen zu Beginn des vergangenen Jahres demonstrierten mehrmals hintereinander Zehntausende in der Schweiz und Millionen weltweit gegen die Angriffspläne der Bush-Regierung. Die Medien diskutierten ausgiebig über die eindrücklichen Teilnehmerzahlen dieser Kundgebungen. Vor allem die starke Mobilisierung der bisher als apolitisch geltenden Jugend erstaunte. Schnell kam die Frage auf, ob es wirklich die Auseinandersetzung mit ...

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Interview mit der Antikriegsbewegung an den Berner Schulen.

Euer Kollektiv hat sich vor einem Jahr gegen den Angriffskrieg der USA gebildet. Von der "neuen Friedensbewegung" ist neben den bereits vorher existierenden Organisationen wenig übrig geblieben. Ihr seid eine Ausnahme. Warum ist es gerade euch gelungen, Kontinuität aufzubauen?

Zirka zwei Wochen vor dem Irak-Krieg entstand auf Initiative verschiedener Einzelpersonen eine bunte, heterogene Gruppe die sich zum Ziel setzte einen SchülerInnenstreik durchzuführen. Nach diesem ersten gelungenen Projekt stürzten wir uns in einen kräfteraubenden, aber auch sehr motivierenden Aktionismus, der sich in zwei "Resistance-Camps" unweit der US-Botschaft und ...

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Kommentar von Nico Lutz

Politik ist unberechenbar. Sowohl die Wirkung wie auch die öffentliche Wahrnehmung der GSoA hängt nur beschränkt von unserer Planung ab. In der zweiten Hälfte der 90er Jahr haben wir mit einem erheblichen Aufwand und Einsatz eine öffentliche Debatte über die Umorientierung der schweizerischen Sicherheitspolitik angestrebt. Mit zwei Initiativen für eine Schweiz ohne Armee und für einen freiwilligen Zivilen Friedensdienst sowie mit einem Referendum gegen ein Ausbau der bewaffneten Auslandeinsätze wollten wir den Anschluss der Schweiz an ein globales, Nato-geführtes und repressives Konfliktmanagement verhindern. Wir mussten 2001 nach den Abstimmungskampagnen ...

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Eine Umfrage zum Thema Sicherheit.

«Hier spricht XXXXX vom Meinungsforschungsinstitut Isopublic. Ich würde Ihnen gerne ein paar Fragen zum Thema Sicherheit stellen». Normalerweise mache ich mit solchen abendlichen Anrufen kurzen Prozess. Beim Stichwort «Sicherheit» wurde ich aber hellhörig und beschloss, mir den Fragekatalog zumindest einmal anzuhören. Und interessant war's allemal, was da so gefragt wurde - vor allem, als sich nach dem Interview herausstellte, dass die Umfrage im Auftrag des Bundes durchgeführt wurde.

Antworten durfte man mit «sehr einverstanden», «eher einverstanden», «eher nicht einverstanden», «gar nicht einverstanden» zum Beispiel auf die folgenden Fragen:

• Trägt die ...

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Die Beteiligung an internationalen Militäreinsätzen ist für die Armee infolge der starken Ablehnung des Irak-Krieges in der Schweiz heikel geworden. Davon zeugen auch die vom neuen Bundesrat entfachten Diskussionen um den Rückzug der Schweizer Armee aus dem Kosovo. Ein neues Feindbild wurde aber bereits gefunden: Im Innern der Schweiz.

«Es kann nicht angehen», sagte der Generalsekretär des Verbandes Schweizerischer Polizeibeamter VSPB Jean-Pierre Monti, «dass Kräfte mit kombattantem Status zivile polizeiliche Aufgaben übernehmen und die Polizei belasten, nur weil die Landesregierung im Streit um die innere Sicherheit offenbar nicht mehr den politischen Willen habe, eine ...

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Am 16. Dezember 2003 fand in der Berner Almendhalle die Übergabefeier von der Armee 95 zur Armee XXI statt. Dagegen formierte sich ein Bündnis aus verschiedenen linken und armeekritischen Gruppierungen, die gemeinsam zu einer Protestparade aufriefen. Die Polizei und einige wenige Teilnehmer verhinderten, dass die Protestparade friedlich blieb.

Dass man gegen die teure und absurde Selbstinszenierung der Armee demonstrieren musste, dies war seit der Ankündigung des Events klar. Ziel des Protestes des aus verschiedenen Berner Gruppierungen zusammengesetzten Bündnisses waren in erster Linie die inneren Einsätze der Armee, die immer mehr überhand nehmen und die Bewegung der ...

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Wenn das WEF in den Bündner-Bergen Einzug hält, dann wird der Kanton Graubünden in eine riesige Festung verwandelt. Zur Festung gehört auch der WEF-Kommandobunker, von welchem aus die Einsatzleitung für die WEF-Soldaten erfolgt. Der Standort des Bunkers ist streng geheim. Er war es. Das Geheimnis ist gelüftet.

Am 20. Januar dieses Jahres, also einen Tag vor Beginn des World Economic Forum in Davos, machte sich die GSoA zusammen mit 30 anderen DemonstrantInnen der Jungen Grünen, der Theologischen Bewegung für Solidarität und Befreiung (TheBe) und der Jungsozialisten ( JUSO) auf den Weg nach ...

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Das VBS ist begeistert vom diesjährigen WEF-Einsatz der Schweizer Armee. Die GSoA ist es nicht. Denn wir fragen uns, gegen welchen Feind bei solchen Einsätzen eigentlich vorgegangen werden soll.

«Ich bin beeindruckt von der Qualität des Einsatzes der Armeeangehörigen.», so lies sich Samuel Schmid auf der VBS-Homepage nach dem diesjährigen WEF Einsatz vernehmen. Durch ihr diskretes und kompetentes Auftreten hätten die Armeeangehörigen die Wertschätzung der Bevölkerung gewonnen. Die Soldaten selbst würden ihren Einsatz als sinnvoll und besonders motivierend erachten, war da weiter zu lesen.

Wer beeindruckte?

Wer war eigentlich beteiligt ...

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Ein weiteres World Economic Forum ist vorbei. Wieder trafen sich, diesmal unter dem Motto «partnering for prosperity and security» über 2000 Wirtschaftsführer und Politiker wie der US-Vize Cheney, die täglich sowieso nichts anderes tun, als «den Zustand der Welt zu verbessern»...

Und wieder stand das WEF und der Einsatz der Schweizer Armee zum «Schutz» dieser privaten Veranstaltung im Zentrum der Kritik vieler globalisierungskritischer und friedenspolitischer Gruppierungen. Doch im Unterschied zu früheren Jahren scheiterte dieses Jahr ein gemeinsames Vorgehen an den Bedenken zahlreicher Gruppierungen (darunter der GSoA), die als Grundlage für die Protestaktivitäten ein klares Bekenntnis ...

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Schätzungsweise 4.5 Milliarden Franken sollen die 33 neuen Kampfflugzeuge kosten, die die Luftwaffe bis 2010 beschaffen will. Für die Armee ist der Fliegerkauf von zentraler Bedeutung. Umso wichtiger ist der Widerstand.

Als der Sonntagsblick am 29. April 2001 die geheime Rüstungs-Wunschliste des VBS veröffentlichte, wiegelte der VBS-Chef Samuel Schmid bei diversen Rüstungsprojekten ab. Unwidersprochen blieb jedoch die Absicht, ab 2007 rund 30 neue Kampfflugzeuge zu beschaffen. Im Oktober des letzten Jahres gab der Kommandant der Luftwaffe, Korpskommandant Hansruedi Ferhlin die erste Nummer der «Air Power Revue» heraus, in der er die Forderung nach neuen ...

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Eine Mehrheit der Schweizer Bevölkerung möchte bei der Armee sparen. Die neue «volksnahe» Regierung scheint's aber nicht zu wissen.

Mit rigorosen Sparforderungen und dem Versprechen, den Staat nach unnötigen Ausgaben zu durchforsten haben Anfangs Jahr zwei neue Bundesräte ihre Arbeit aufgenommen. Unnötige Aufgaben? Da stellt sich mal die Frage, wofür denn die Schweiz 2002 4'789'411'000 Franken für Landesverteidigung ausgegeben hat. Und das sind noch lange nicht die gesamten Kosten. Das Departement Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport hat in einer Studie im Jahr 2000 selber berechnet: Für die Landesverteidigung ...

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Zur Legitimierung ihres «Krieges gegen Terror» verweist die US-Regierung häufig auf die zunehmende Gefahr des internationalen Terrorismus. Doch nehmen die Terroranschläge global betrachtet tatsächlich zu? Und ist eine militärische Strategie die richtige zur Bekämpfung des Terrorismus?

Von Heinz Krummenacher, Geschäftsführer von swisspeace.

Der ...

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Nach den grossen Mobilisierung der Friedensbewegung im vergangenen Jahr ist es wieder ruhiger geworden. Mobilisierungen waren auch früher - beim Krieg gegen Kosovo oder Afghanistan - schwierig. Wirksam ist Friedenspolitik aber nicht nur wenn Hunderttausende auf die Strasse gehen.

Von Andreas Buro*

Seit Beginn der Neunziger Jahre war für die Legitimation von Aufrüstung und Militäreinsatz durch den Westen das Argument der «Humanitären Intervention» von zentraler Bedeutung. Aussenminister Fischer sprach vor Beginn des Kosovo-Krieges von Auschwitz, und Verteidigungsminister Scharping erfand ein KZ in Pristina. Die Schlussfolgerung war, es handle sich um eine solche Ausnahmesituation der Verletzung der Menschenrechte ...

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Juden und Jüdinnen in der Schweiz sind besonders durch den Konflikt im Nahen Osten betroffen. Dies einerseits, weil viele von ihnen Verwandte in Israel haben, andererseits aber dadurch, dass man ihnen oftmals mit einer grossen Erwartungshaltung begegnet. Stefan Luzi sprach mit zwei Mitgliedern der Jüdischen Stimme für einen gerechten Frieden zwischen Israel und Palästina (JVJP).

Was ist die Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden zwischen Israel und Palästina und was sind ihre wichtigsten Ziele?

Daniela: Die Jüdische Stimme ist ein Zusammenschluss von Juden und Jüdinnen in der Schweiz, grösstenteils aus ...

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Die gesellschaftliche Bedeutung der Schweizer Armee ist in den letzten Jahren ständig gesunken. Anders ist die Situation in Israel, wo die Armee noch immer ein wesentlicher Träger der Gesellschaft ist. Die knapp 600 israelischen Soldaten und Offiziere, die seit Beginn der zweiten Intifada ihren Dienst verweigert haben, haben die israelische Gesellschaft daher stark erschüttert. Doch dieses Verhalten braucht viel Mut.

Wirksamer Protest

«Verfolgung von Kriegsdienstverweigerern ist für einen modernen Staat eine Schande - und eine Art Geständnis der öffentlichen Gewalt, kriegerische Ziele zu begünstigen.» Dies schrieb Albert Einstein im Jahr 1930. Mittlerweile ist das Recht ...

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(sd) Seit Beginn der zweiten Intifada versuchen zahlreiche Freiwillige aus aller Welt, sich in Israel/Palästina ein Bild über den Konflikt zu machen und mit ihrer Präsenz gewaltsame Übergriffe zu reduzieren. Die GSoA-Zeitung stellt einige Organisationen vor, die politische Reisen nach Palästina organisieren.

Wer sich überlegt, zwecks ...

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Der SCI Schweiz engagiert sich im Kosov@* für den Aufbau der Zivilgesellschaft. Doch ist dies angesichts der politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse fünf Jahre nach der NATO Intervention im Kosov@ überhaupt möglich?

Von Martin Leschhorn

Präsident Bush sei Dank! Der Krieg gegen Irak im vergangenen Jahr hat die Friedensbewegung vereint auftreten lassen und an die grossen nationalen Kundgebungen kamen Menschen mit unterschiedlichem sozialen und politischen Hintergrund. Der farbige, machtvolle und international breit abgestützte Auftritt liess einen Konflikt innerhalb der Friedensbewegung vergessen, der noch 5 Jahre zuvor aufs Heftigste geführt wurde.

Gespaltene Friedensbewegung

Im Fr ...

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Beinahe zwei Jahre ist es her, dass die Friedensaktivistin Vre Karrer in Somalia ermordet wurde (siehe Nachruf in der GSoA-Zitig Nr.103/ 2002). Im August 2003 erschienen ihre Briefe nun als Buch im eFeF-Verlag: Das Zeugnis einer Frau, die den Slogan "Think globally, act locally" beispielhaft umsetzte.

Vre Karrer, Hebamme in Zürich, entschloss sich kurz vor ihrer Pensionierung, ihr Leben umzukrempeln. Sie reiste mit dem Geld aus ihrer Pensionskasse ins Bürgerkriegsland Somalia und gründete dort eine Gesundheitsstation für die Ärmsten, als gerade Uno-Blauhelme unter dem Kommando der USA die Lage noch verschlimmerten und alle internationalen Hilfswerke ...

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Seit 2001 befinden wir uns in der Dekade «für eine Kultur des Friedens und der Gewaltfreiheit für die Kinder dieser Welt» (UNO) und «zur Überwindung der Gewalt» (Weltkirchenrat). Die Realität lässt leider nicht viel davon erkennen. Dass trotzdem viel wertvolle Friedensarbeit geleistet wird, zeigt ein Buch, das anlässlich dieser Dekade Beiträge von FriedensnobelpreisträgerInnen und österreichischen Aktivisten veröffentlicht.

1998 verabschiedete die 53. Vollversammlung der Vereinten Nationen einstimmig den Beschluss zur Ausrufung der «Dekade für eine Kultur des Friedens und der Gewaltfreiheit». Ein Jahr später rief der Weltkirchenrat unabhängig vom Beschluss ...

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In der Welt ist Krieg, an vielen Orten - nicht in der Schweiz. Die Theatergruppe ProjektN inszeniert mit dem Schauspieler Peter Ehrlich ein Stück über den Krieg. Hat uns das Theater noch etwas zu sagen?

Die idyllisch verschneite Werdinsel in Zürich scheint an diesem Nachmittag der friedlichste Ort der Welt zu sein. Enthoben aller Mühsal. Doch der Eindruck täuscht, denn im Proberaum der Theatergruppe ProjektN arbeitet man engagiert an einem Stück über die Grausamkeit des Krieges. Der letzte Zeuge eines schrecklichen Kriegsereignisses wird endlich seine Stimme erheben und berichten, was niemand hören wollte. Was auch ...

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Berichte aus den Regionalgruppen Basel, Bern und Zürich.

In der Regionalgruppe Basel war es in den vergangenen Monaten eher ruhig. Nach einer längeren Sommerpause trafen wir uns dann anfangs Dezember wieder, um gemeinsam den Film "Bowling für Columbine" anzuschauen und zu diskutieren. Die Einladung stiess auf ein gutes Echo, und so konnten wir uns den Film in bester Gesellschaft zu Gemüte führen. Die Thematik des Dokumentarfilms ist noch immer brisant und gab viel Stoff für Diskussionen.

An der letzten Sitzung diskutierten wir über die geplanten Investitionen der Armee in die Luftwaffe - sicherlich ein Thema ...

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«Den bleiernen Zeiten entgegentreten»:
Der SCI Schweiz stellt sich vor

Der SCI Schweiz ist eine Friedensorganisation mit einer über achtzigjährigen Geschichte. Er bietet Menschen ab 18 Jahren internationale Freiwilligeneinsätze an - und vermittelt damit politische Handlungsfähigkeit über soziale und kulturelle Grenzen hinweg.
Von Martin Leschhorn und Philippe Häni, SCI Schweiz

Von Washington bis Rom, von Moskau bis London, von Madrid bis Bern - neokonservative Politiker fahren ihre Ernte ein. Ihre Politik stellt sogenannte nationale Interessen über globale Zusammenhänge und Verantwortung. Die Folgen? Der US-amerikanische Präsident und der britische Premier führen Krieg ohne völkerrechtliche Legitimation ...

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