Waffen sind kein Produkt wie jedes andere. Sie werden hergestellt, um Menschen zu töten oder zu verletzen – möglichst viele, möglichst effizient. Auch die vermeintlich neutrale Schweiz mischt noch immer kräftig in diesem dreckigen Geschäft mit.
Mehr Informationen zum Export von Kriegsmaterial.
Mehr Informationen zur Finanzierung von Kriegsmaterial.
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Der Ständerat will wieder Waffen an Bürgerkriegsländer exportieren. Das muss korrigiert werden!
Der Ständerat hat heute der Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes zugestimmt. Die vorgeschlagene Gesetzesänderung ermöglicht die Umgehung der gesetzlichen Kriterien und somit Waffenexporte an Länder, die an bewaffneten Konflikten beteiligt sind oder Menschenrechte verletzen. Damit würden die Errungenschaften der vor vier Jahren zurückgezogenen Korrektur-Initiative zunichte gemacht werden. Falls der Nationalrat diesen Entscheid nicht korrigiert, wird die GSoA mit…
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Resolution: Für eine humanitäre und solidarische Schweiz
Die Schweiz rühmt sich ihrer humanitären Traditionen. Dabei hat sie noch an fast allen Kriegen mitverdient. So sagte ein böses bonmot aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs: «Wir arbeiten sechs Tage für Hitler und am siebten beten wir für die Alliierten.» Von dieser Arbeit profitierten auch gewisse Schweizer wie Bührle. Heute führt Putin Krieg mit…
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80 Jahre Hiroshima und Nagasaki: das Strahlen von tausend Sonnen
In diesem Jahr jähren sich die Erfindung von Atomwaffen und die ersten Atomtests in der Geschichte der Menschheit (16. Juli in der Wüste von New Mexico in den USA) sowie die US-Atombombenangriffe auf Hiroshima (6. August) und Nagasaki (9. August) zum 80. Mal. Im Jahr 1945 wurde die Welt Zeuge der verheerenden Auswirkungen des Einsatzes…
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Kriegsmaterialgesetz: Das Referendum kommt
Am 1. April hat die Sicherheitskommission des Ständerates (SiK-S) einem Vorschlag zur Änderung des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) zugestimmt. Dieser geht deutlich über die Lockerung hinaus, die der Bundesrat in der Armeebotschaft2025 vorgeschlagen hat. Zur Erinnerung: Das KMG verbietet unter anderem die Lieferung von Waffen an Länder, die in interne oder internationale Konflikte verwickelt sind. 2018 führte…
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Kein April-Scherz: Kommission erteilt Blankoscheck für Waffenexporte an Bundesrat
Die Sicherheitskommission des Ständerates hat heute einem Antrag zur Änderung des Kriegsmaterialgesetz zugestimmt, der deutlich weiter geht als die vom Bundesrat vorgeschlagene Lockerung. Der Gesetzesentwurf der SiK-S ist ein Freipass zur Umgehung der gesetzlichen Kriterien und somit für Waffenexporte an Länder, die an militärischen Konflikten beteiligt sind oder Menschenrechte verletzen. Das Anliegen der erst vor…
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Neue Bewilligungen für Kriegsmaterialexporte schiessen in die Höhe
11.03.2025. Die Kriegsmaterialexporte sind auch 2024 auf einem konstant hohen Niveau, während sich die neu bewilligten Ausfuhrgesuche fast verdoppelt haben. Unter den Abnehmerländern finden sich menschenrechtsverletzende Staaten wie Katar, Saudi-Arabien oder die Vereinigten Arabischen Emirate. Die GSoA warnt eindringlich vor den vorgeschlagenen Lockerungen des Kriegsmaterialgesetzes. Heute präsentierte das Seco die Zahlen zur Ausfuhr von Kriegsmaterial…
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GSoA fordert sofortige Einfrierung der Aufrüstungs-Milliarden
26.02.2025 – Das VBS hat heute die Armeebotschaft 2025 vorgestellt. 1,5 Milliarden Franken sollen zusätzlich in die Aufrüstung der Armee fliessen. Angesichts des VBS-Chaos ist es höchste Zeit, diese unsinnigen Ausgaben zu stoppen und eine nüchterne Bedrohungsanalyse vorzunehmen. Nach einem turbulenten Wochenstart mit dem RUAG-Skandal sowie den Rücktritten von Thomas Süssli und Christian Dussey hat…
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Bundesrat will Korrektur-Initiative aushebeln
12.2.2025 – Der Bundesrat fordert in seiner Botschaft zu Motion 23.3585 das Recht, in Eigenregie alle konkreten Beschränkungen von Kriegsmaterial-Exporten für mehrere Jahre aufheben zu können. Insbesondere wären neu Exporte an Bürgerkriegsländer und Exporte an Länder möglich, die Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzen. Sollte die Vorlage in der aktuellen Form den parlamentarischen Prozess überstehen, wird die GSoA das Referendum ergreifen.…
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Nie wieder Hiroshima! Nie wieder Nagasaki! Nie wieder Krieg!
Gastbeitrag Nihon Hidankyo, Friedensnobelpreisträger Ich bin Tamiko Nishimoto, ein Hibakusha (Überlebender von Hiroshima/ Nagasaki, Anm.) aus Japan. Ich danke für die Gelegenheit, meine Erfahrungen mit der Atombombe teilen zu dürfen. Am 6. August 1945, kurz vor Ende des Zweiten Weltkriegs, griff das US-Militär Hiroshima mit einer neu entwickelten Atombombe an. Ich war der Bombe in…
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Das Risiko steigt
Die internationale regelbasierte Ordnung ist unter Druck. Das Tabu des Einsatzes von Atomwaffen droht zu fallen. Dennoch gibt es berechtigte Hoffnung. Im November 2022 eroberte die Ukraine weite Gebiete des Oblast Cherson nördlich des Flusses Dnipro von den russischen Besatzungstruppen zurück. Obwohl es in dieser Region nur einige wenige Brücken über den Dnipro gibt und…
